Warum wurde in Braunsbach oder beim Fischsterben in der Jagst kein Katastrophenfall ausgerufen? Wie bereitet sich der Landkreis auf eine Katastrophe vor, auf was müssen sich Gemeinden einstellen, welches Maß an Vorbereitung wird von den Bürgern erwartet? Was ist überhaupt eine Katastrophe? Michael Knaus, Erster Landesbeamter und Leiter des Dezernats Ländlicher Raum, kann sich nicht daran erinnern, dass seit Bestehen des Landkreises Schwäbisch Hall, also seit 1973, jemals der Katastrophenfall ausgerufen wurde. Das hat nichts damit zu tun, dass der Landkreis in einem solchen Fall die Einsatzkosten übernehmen müsste, sagt er. Es gehe nur um das Katastrophenschutzgesetz, dessen Definition von Katastrophe sich nicht unbedingt mit der landläufigen Einschätzung deckt.

Flächendeckende Hilfe

Die Voraussetzung für einen solchen Fall ist zum einen die erhebliche Gefährdung von Menschen, Tieren, Sachen – was unter anderem bei Hochwasser und Schlammlawine in Braunsbach oder bei den sterbenden Fischen in der Jagst der Fall war –, zum anderen muss aber Schädigung oder Gefährdung in so ungewöhnlichem Maß vorliegen, dass das Landratsamt als Katastrophenschutzbehörde dazu gezwungen ist, einheitliche und flächendeckende Hilfe zu organisieren und zu koordinieren.

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Ein klassischer Fall, so Knaus, wäre ein Stromausfall im gesamten Landkreis bei minus 20 Grad und zwei Metern Schnee – im Landkreis Berchtesgadener Land reichten dafür jüngst allein die Schneemassen aus. Damit sei dann jede Kommune für sich überfordert; zu den eigenen Kräften brauche es eine überörtliche Katastrophenbehörde. Mit Blick auf das in Crailsheim auf den Weg gebrachte Krisenmanagement für Großschadensereignisse meint Knaus, ganz unabhängig vom Katastrophenfall müsse jede Kommune vorbereitet sein.

Überleben sichern

Das Land hat für Katastrophenfälle oder größere Schadensereignisse in Baden-Württemberg sichergestellt, dass Internet-Informationen auf sehr leistungsfähigen Servern weitergegeben werden können. Beim Stromausfall-Szenario bringt das rein gar nichts. Da müssen Städte und Gemeinden selbstständig dafür sorgen, dass sich ein gut vorbereiteter Krisenstab um funktionierende Kläranlagen kümmert, um die Trinkwasserversorgung oder um beheizte Hallen, in denen vor allem ältere, gebrechliche Menschen unterkommen. Der Landkreis, so Knaus, könne das nicht übernehmen, sondern lediglich einen Rettungsdienst organisieren, die Krankenhäuser in Betrieb halten, die Straßen einigermaßen räumen und dafür sorgen, dass eine Alarmierung möglich ist. Im „Super-GAU-Winter“ stünde dann auf den wichtigen Plätzen einer Gemeinde je ein Feuerwehrfahrzeug mit Funkausrüstung, über die dann etwa bei einem Herzinfarkt Hilfe geholt werden könne.

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Der leistungsfähige Server der Landesregierung ist in so einem Fall nämlich ebenso für die Katz wie Telefon und – sehr schnell – Handy. Knaus appelliert in diesem Zusammenhang an die Bürgerinnen und Bürger, sich auf solche Fälle einzustellen. Denn im privaten Umfeld kann der Staat nicht helfen. Konkret bedeutet das Knaus zufolge einen kleinen Vorrat mit dem Nötigsten und die mögliche Einspeisung von Notstromaggregaten oder ein Holzofen. Stattdessen bei Nachbarn mit einem Holzofen unterkommen? Knaus meint, das sei sicher möglich, aber bei minus 20 Grad halte keine Wasserleitung, was ein Haus zerstören könne.

Katastrophen in Braunsbach und Kirchberg

Knaus erinnert daran, dass Braunsbach in jener Mai-Nacht 2016 zwar erhebliche Schäden entstanden waren. „Aber der Regen hat gegen 21 Uhr aufgehört.“ Gegen 22 Uhr war die Landkreisverwaltung dort vertreten, um 2 Uhr morgens stand fest, dass niemand vermisst wurde, dass es keine Toten gegeben hatte. Alle Gefährdeten hätten zu diesem Zeitpunkt bereits die Häuser verlassen und waren in Ilshofen in Sicherheit. Als um 4.30 Uhr mit den Aufräumarbeiten begonnen wurde, so Knaus, sei klar gewesen, „dass keine Katastrophe im Sinne des Gesetzes vorlag“.

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Landkreis zahlt Schäden nicht

Immer wieder sei in Braunsbach zu hören gewesen, dass der Landkreis nur deshalb so entschieden habe, weil „der Landrat“ im anderen Fall für die Schäden – in Höhe von rund 110 Millionen Euro – hätte aufkommen müssen. Dem ist mitnichten so, sagt Knaus; der Landkreis bezahle nicht die Schäden, lediglich die Maßnahmen, die angeordnet werden. Und das stehe außer Frage.

Auch im Fall der beim Mühlenbrand in die Jagst geflossenen Ammonium-Brühe sei das Schadensereignis selbst um 22 Uhr abgeschlossen gewesen. Als der Schaden am nächsten Morgen festgestellt wurde, war es zu spät, etwas zu unternehmen, außer eben eine Verdünnung des Jagstwassers in erheblichem Maß zu organisieren, was in einem trockenen Sommer kaum möglich war: „Da ging es nur noch um Schadensbegrenzung.“

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Der Landkreis habe das in eigener Zuständigkeit übernommen, weil er für das Gewässernetz zuständig sei. Überhaupt Zuständigkeiten: Bei großen Feuerwehrlagen seien Bürgermeister und Feuerwehrkommandant gefragt, der Kreisbrandmeister könne Amtshilfe übernehmen und den Einsatz koordinieren, mit einer Katastrophe habe das aber nichts zu tun. Ebenso wenig wie ein Amok-Alarm, der eine Polizeilage sei, also eine Frage von Straftätern, Strafverfolgung und Verhinderung von Straftaten. Feuerwehr und DRK richten sich in diesem Fall nach der Polizei: 2018 haben sie sich bei zwei Amok-­Alarmen auf dem Volksfestplatz in Crailsheim und auf dem Lidl-Parkplatz in Rot am See bereitgehalten.

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Was sagt Kirchbergs Bürgermeister


Stefan Ohr, Bürgermeister in Kirchberg, denkt „mit Schrecken“ an den Mühlenbrand. Noch in der Nacht habe sich abgezeichnet, dass der Gewässerschutz und damit das Umweltamt des Landratsamts Schwäbisch Hall informiert und einbezogen werden musste. Die bestehenden Planungen Kirchbergs für Schadensereignisse wie Hochwasser oder Großbrände haben sich aufgrund des Jagst-Unglücks nicht geändert, so Ohr; die Gemeinde bereite sich auf Krisen vor. Letztendlich aber sei gerade für kleinere Gemeinden bei jedem größeren Schadensereignis enge und gute Zusammenarbeit mit dem Landkreis unverzichtbar. „Bei entsprechenden Großschadenslagen stoßen wir schnell personell wie materiell an unsere Grenzen.“ bt