Crailsheim Sie sind wieder da

Crailsheim / Andreas Harthan 04.07.2018
Es gibt wieder zwei beschließende Ausschüsse in Crailsheim. Das Stadtparlament stimmt mit großer Mehrheit der Wiedereinführung von Gremien zu, die 2006 abgeschafft worden waren.

Ist der 9. Februar 2018 der eigentliche Geburtstag der beiden beschließenden Ausschüsse, die der Crailsheimer Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung auf den Weg gebracht hat? An diesem Freitag im Februar fand die Amtseinsetzung des neuen Oberbürgermeisters Dr. Christoph Grimmer statt, und einer der Redner in der Ingersheimer Halle war Regierungspräsident Wolfgang Reimer. Der befasste sich auch mit der Crailsheimer Kommunalpolitik – und das durchaus kritisch. Zum einen attestierte er der Stadt, dass sie städtebaulich durchaus noch Luft nach oben habe, zum anderen fragte er sich, warum es in der Großen Kreisstadt mit ihren bald 35.000 Einwohnern keine gemeinderätlichen Ausschüsse gibt.

Analog zu Dezernaten

Auch wenn etliche Stadträte die Aussagen des Regierungspräsidenten als Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Stadt und als Missachtung der kommunalen Selbstverwaltung kritisierten, scheinen die Worte Reimers doch auf fruchtbaren Boden gefallen zu sein, denn fünf Monate nach seinem Besuch gibt’s wieder Ausschüsse des Gemeinderats.

In seiner jüngsten Sitzung schloss sich das Stadtparlament dem Vorschlag von Oberbürgermeister Grimmer an, und bildete zwei beschließende Ausschüsse. Deren Zuständigkeit richtet sich nach der Dezernatsverteilung zwischen Oberbürgermeister Grimmer und Erstem Bürgermeister Jörg Steuler. Für diesen Antrag hat die AWV-Fraktion eine Mehrheit bekommen. Vorschlag der Verwaltung war es, das Thema Soziales dem Ausschuss für Finanzen und Bildung zuzuschlagen, dem Ausschuss also, der sich um die im Dezernat des Oberbürgermeisters angesiedelten Themen kümmert. Der AWV hingegen ist es wichtig, dass der für Soziales zuständige Bürgermeister sich auch um die sozialen Themen kümmert.

Jeder in einem Ausschuss

Bei einem anderen Sachverhalt setzte sich die SPD mit ihrer Vorstellung durch: bei der Zahl der Sitze im Ausschuss. Während Oberbürgermeister Grimmer neun Sitze pro Ausschuss vorschlug und sich die AWV für zwölf stark machte, beantragte die SPD 21 – und wurde dabei von der CDU unterstützt. Zwei Ausschüsse mit jeweils 21 Sitzen bedeutet, dass jeder der 42 Stadträte in einem der beiden Gremien sitzt. SPD-Fraktionsvorsitzender Gernot Mitsch räumte ein, dass es effektivere Lösungen gibt, es aber jetzt zunächst einmal darum gehe, überhaupt wieder Ausschüsse zu bilden. Wenn in der Anfangsphase jeder Stadtrat Mitglied in einem Ausschuss sei, fördere das die Akzeptanz der Gremien. Bislang hatte die SPD Ausschüsse abgelehnt.

21 Sitze müssen nicht automatisch ein Problem sein, ergänzte CDU-Stadtrat Harald Gronbach. Es liege vor allem an der Sitzungsleitung, ob effektiv gearbeitet wird, oder nicht. Die Grünen sprachen sich für kleinere Ausschüsse aus, stimmten aber trotzdem zu, weil es wichtig sei, dass es die Gremien überhaupt gibt, so Christian Hellenschmidt.

Meinung geändert

Die AWV, die wie die SPD bislang gegen Ausschüsse war, begründet ihre Meinungsänderung mit der geänderten Gemeindeordnung. Waren die Beratungen in den Ausschüssen bislang in der Regel nicht öffentlich, ist das jetzt nicht mehr der Fall. Den beiden Ausschüssen in Crailsheim werden Aufgabengebiete zur Erledigung zugewiesen und sie entscheiden in diesen Bereichen anstelle des Gemeinderates. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung werden in den Ausschüssen vorberaten und  dann zur Entscheidung dem Gemeinderat vorgelegt. Darauf wies auch Oberbürgermeister Grimmer in der jüngsten Ratssitzung ausdrücklich hin: „Die großen und besonders wegweisenden Entscheidungen werden nach wie vor im Gesamtgremium diskutiert und entschieden.“

In Crailsheim gab es schon früher beschließende Ausschüsse. Im Jahr 2000 waren es drei, ein Jahr später noch zwei, 2006 wurden diese aufgelöst. 2015 schien es nach einer Klausursitzung des Gemeinderates eine schwarz-grüne Mehrheit für Ausschüsse zu geben, doch bei der Abstimmung Monate später war die Stimmung gekippt. Nun wird also ein weiterer Versuch gestartet – wohl sehr zum Wohlgefallen des Regierungspräsidenten.

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