Crailsheim Neue Schulden für Crailsheimer Etat 2016 trotz hoher Gewerbesteuer

Crailsheim bleibt ein starker Wirtschaftsstandort, hier ist das Firmengelände von DB Schenker zu sehen. Archivfoto
Crailsheim bleibt ein starker Wirtschaftsstandort, hier ist das Firmengelände von DB Schenker zu sehen. Archivfoto © Foto:  
ANDREAS HARTHAN 05.08.2015
Wenigstens das: Die Gewerbesteuereinnahmen bleiben auch im kommenden Jahr hoch. Aber: Es müssen erneut Schulden gemacht werden, um die geplanten Vorhaben finanzieren zu können.

Die letzte Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause nutzte Finanzbürgermeister Harald Rilk, um die Crailsheimer Stadträte auf den Herbst einzustimmen. Er stellte den Ratsmitgliedern die Eckwerte des Haushaltsplanentwurfs für 2016 vor. Den Etat selbst wird Rilk in der Gemeinderatssitzung am 23. September einbringen.

Wird es ein heißer Herbst? Das hängt entscheidend von der kommunalpolitischen Perspektive ab, die die vier Fraktionen des Stadtparlaments haben. Was allen gefallen wird, ist die Voraussage von Rilk, dass auch im kommenden Jahr die Gewerbesteuer kräftig sprudelt. Aber von diesem Geld bleibt infolge der Mechanik des kommunalen Finanzausgleichs nur ein Drittel bei der Stadt.

Bei der Einkommenssteuer soll es sogar Mehreinnahmen in Höhe von 700 000 Euro geben, 2016 hofft die Stadt, 15 Millionen Euro zu erhalten. Aber das ist eigentlich viel zu wenig für eine wirtschaftsstarke Stadt wie Crailsheim. Die Einkommenssteuer hängt von der Höhe der Löhne ab und die Einkünfte vieler Crailsheimer, die in hiesigen Betrieben arbeiten, sind nun mal nicht so hoch. Das ist das grundsätzliche Problem der Crailsheimer Finanzen. Die Stadt liegt bei der Einkommenssteuer im Vergleich mit Städten, die ähnlich viele Einwohner haben, im unteren Bereich. Also wird der Crailsheimer Haushalt weiterhin ertragsschwach bleiben und verträgt auch weiterhin kaum eine Zinsbelastung. Da war die Mitteilung von Erstem Bürgermeister Rilk, dass die Stadt eine Nachzahlung in Millionenhöhe bei der Gewerbesteuer erhält, wenigstens ein kleines Trostpflaster für die Stadträte. Aber die kommunalpolitisch Erfahrenen unter ihnen wissen eben: Auch davon bleibt nur rund ein Drittel übrig. So wichtig die Einnahmen aus der Gewerbesteuer für Crailsheim sind, so stark schwanken sie über die Jahre hinweg. Doch selbst, wenn man den Durchschnitt berechnet, etwa für die Jahre von 2000 bis 2014, kommt ein stattlicher Wert heraus: 20 Millionen Euro. Die Gewerbesteuer (für 2016 sind 22,5 Millionen Euro veranschlagt) bleibt also das Rückgrat der Crailsheimer Einnahmen.

Auch im nächsten Jahr kommt die Stadt nicht ohne Kreditaufnahme aus. Rund sechs Millionen Euro sind vorgesehen. Auch mit diesem Geld sollen größere Vorhaben finanziert werden. Aus der Sicht des Finanzbürgermeisters sind es Folgende: Grunderwerb für Baugebiete, Erweiterung des Klärwerks, Bau einer neuen Halle in Jagstheim, Bau eines neuen Kindergartens in Altenmünster, Sanierung von Straßen (Haller Straße, Gartenstraße, Spitalstraße), Erweiterung Baubetriebshof und Sanierung Volksfestplatz. Letztendlich entscheidet jedoch der Gemeinderat, was in den Etat 2016 aufgenommen wird.

Rilk gab in der Gemeinderatssitzung auch den Finanzzwischenbericht fürs erste Halbjahr 2015 ab. Und siehe da: Es läuft besser als erwartet. Im Ergebnishaushalt kann wahrscheinlich ein bescheidenes Plus in Höhe von 200 000 Euro erzielt werden (geplant war ein Minus von mehr als 400 000 Euro). Aber Finanzbürgermeister Rilk bleibt bei seinem Dogma: Der Crailsheimer Haushaltsplan verträgt über die rentierlichen Schulden der Abwasserbeseitigung hinaus so gut wie keine weiteren Zinsbelastungen.