Crailsheim Kommt ein Bürgerbegehren?

Crailsheim / Andreas Harthan 01.12.2018
Auch in der jüngsten Gemeinderatssitzung waren die beiden Bäume vor der Spitalkapelle Thema. Nach zwei Abstimmungsniederlagen ist die Sache für den Oberbürgermeister „vorerst erledigt“

Die beiden Kastanien vor der Spitalkapelle, die im Vorfeld der Sanierung der Spitalstraße gefällt werden sollen, standen gar nicht auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Crailsheimer Gemeinderates. Und doch wurde auch vorgestern über sie geredet, wobei einmal mehr klar wurde, dass es in dieser Angelegenheit zwei Lager im Stadtparlament gibt: Das eine hat kein Problem damit, dass die beiden gesunden und über 100 Jahre alten Bäume gefällt werden, das andere betont, dass die Fällung der Kastanien, die bis Ende Februar 2019 erfolgt sein muss,  keinerlei Vorteile bringe.

„Vorerst erledigt“

Wie geht’s eigentlich mit den Kastanien weiter? Nachdem SPD-Fraktionsvorsitzender Gernot Mitsch diese Frage in den Raum gestellt hatte, wurde schnell klar, dass der Sachverhalt erneut kontrovers diskutiert wird. Oberbürgermeister Dr. Christoph Grimmer hätte die Bäume gerne stehen lassen, verweist nach zwei Abstimmungen im Gemeinderat, die beide gegen die Kastanien ausfielen, aber darauf, dass diese Beschlüsse akzeptiert werden müssen. „Für mich ist die Sache vorerst erledigt“, sagte er.

Ab wann läuft Frist?

Stadtrat Uwe Berger (CDU), der für den Erhalt der Bäume ist, hatte ihn zuvor gefragt, wie sich die Stadtverwaltung verhalten werde, wenn nochmals eine Unterschriftensammlung stattfindet, beziehungsweise ein Bürgerbegehren in die Wege geleitet wird. Berger wollte vor dem Hintergrund, dass ein Bürgerbegehren, wenn es sich gegen einen Gemeinderatsbeschluss richtet, innerhalb von drei Monaten nach Bekanntgabe des Beschlusses eingereicht sein muss, wissen, ab wann nach Auffassung von Grimmer die Frist läuft, beziehungsweise gelaufen ist – ab dem zweiten Beschluss vom 15. November 2018, oder ab dem ersten Beschluss vom 26. Oktober 2017. Grimmer antwortete mit dem Hinweis, dass er neue Überlegungen anstellt, wenn sich eine neue Situation ergibt.

„Nicht leichtfertig“

Hermann Wagner (AWV) betonte, dass die Stadträte, die sich gegen die Bäume entschieden haben, dies „nicht leichtfertig“ getan hätten. In einer repräsentativen Demokratie sei es nun mal so, dass gewählte Volksvertreter Entscheidungen treffen. Es könne nicht sein, dass der Gemeinderat so lange abstimmt, „bis das rauskommt, was Leserbriefschreiber wollen“. Andererseits müsse man, so Peter Gansky (Bürgerliste), den Unmut in der Bevölkerung ernst nehmen. Er hat sich für die Fällung ausgesprochen, und sieht nun den Gemeinderat in der Pflicht, seine Abstimmungen der Öffentlichkeit zu erklären.

Zwei Beschlüsse gegen Bäume

Obwohl sich die Stadtverwaltung für den Erhalt der Kastanien ausgesprochen hat, weil sie gesund sind, und ihr Wurzelwerk nicht das Mauerwerk der Spitalkapelle bedroht, hat sich der Gemeinderat schon zweimal für das Fällen der Bäume entschieden – am 26. Oktober 2017 mit 18 : 14 Stimmen und am 15. November 2018 mit ­
21 : 18 Stimmen. Vorausgesetzt, dass sich ein Bürgerbegehren auf den jüngsten Kastanien-Beschluss beziehen kann, müssen innerhalb von drei Monaten genügend Stimmen gesammelt werden. Eine Unterschriftenaktion für den Erhalt der beiden Bäume hatte es schon im Sommer dieses Jahres gegeben.

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