Oberbürgermeister Dr. Christoph Grimmer hat auf seiner Facebook-Seite das HT für seine Berichterstattung kritisiert. In einem Kommentar in unserer Zeitung hieß es am Samstag: „Wie gut, dass der Gemeinderat vor Jahren die systematische Bürgerbeteiligung nach dem sogenannten Heidelberger Modell beschlossen hat. Und wie skandalös, dass sich die wenigsten im Gremium an diesen Beschluss zu erinnern scheinen.“

Grimmer dazu: „Mindestens ebenso skandalös ist, dass das HT seit Monaten falsch und damit tendenziös berichtet. Der Gemeinderat hat am 17.12.2015 nämlich nicht die Beteiligung nach dem Heidelberger Modell beschlossen, (...) sondern lediglich, dass die Einführung weiter verfolgt werden soll.“

Auch CDU-Fraktionschef Gerhard Neidlein schreibt, die Stadt habe keine Bürgerbeteiligung „und schon gar nicht nach dem Heidelberger Modell“ beschlossen. Der Kommentar sei „grob fahrlässig falsch“. Auch diese Sätze aus dem HT-Meinungsbeitrag zum Hallenbad-Neubau will Neidlein nicht so stehen lassen: „Ursprünglich hatte die Stadtverwaltung vorgesehen, eine Expertengruppe einzurichten, um das Für und Wider der Standortalternativen abzuwägen. CDU-Fraktionschef Gerhard Neidlein befand nun, das wäre weniger Bürgerbeteiligung gewesen als die Abstimmung der gewählten Räte.“ Neidlein dazu: „Ich habe nur deutlich festgestellt, dass 20 oder 25 Personen eines von der Verwaltung vorgeschlagenen Kompetenzteams (...) weniger Öffentlichkeit darstellt als 41 Gemeinderäte oder mit OB 42 Personen in öffentlicher Sitzung vermögen.“ Nach Ansicht der HT-Redaktion widersprechen sich beide Formulierungen nicht (siehe dazu auch die Downloads am Ende des Artikels)

 

  • Was ist das Heidelberger Modell?

In Heidelberg gibt es eine systematische Bürgerbeteiligung: Die Verwaltung führt eine Liste mit Projekten, die sich für Beteiligung eignen. Spätestens drei Monate vor der Erstberatung im Gemeinderat können Bürger darauf sehen, was demnächst auf der Agenda steht – und dann ihre Expertise einbringen. In einem kooperativen Prozess, an dem zum Beispiel Betroffene, Bezirksbeiräte oder Vereine beteiligt sind, wird festgelegt, welche Formen der Bürgerbeteiligung sich eignen. Das letzte Wort hat immer der Gemeinderat.

  • Was wurde entschieden?

Der Gemeinderat hat sich am 17. Dezember 2015 auf Antrag der Grünen mit dem Heidelberger Modell beschäftigt. Der Leiter des dortigen Amtes für Stadtentwicklung und Statistik, Joachim Hahn, stellte es seinerzeit im Gremium vor. Der damalige Beschlussantrag der Verwaltung lautete: „Der Gemeinderat entscheidet, ob die Einführung der Bürgerbeteiligung nach dem Vorbild des Heidelberger Modells und die Einstellung der hierfür notwendigen Mittel weiter verfolgt werden soll.“ Eine Mehrheit von 25 zu 5 Stadträten (vier Enthaltungen) wollte das. Tatsächlich war man sich einig, dass eine Crailsheimer Version des Modells erarbeitet werden müsse, worauf jetzt auch Grimmer hinwies. Im Ergebnis macht das keinen Unterschied: Die klare Mehrheit hatte sich für eine systematische Beteiligung von Bürgern ausgesprochen. Nicht nachvollziehbar ist deshalb aus HT-Sicht Grimmers Vorwurf der Falschberichterstattung.

  • Was ist seither passiert?

Der Oberbürgermeister schreibt es selbst auf Facebook: „Zugegeben: Seither ist die Verwaltung Antworten zu den Rahmenbedingen des Heidelberger Modells schuldig geblieben.“ Er verweist darauf, dass die Bürgerschaft gleichwohl bei verschiedenen Themen sehr umfangreich beteiligt werde. Beispiele: Sanierungsgebiet östliche Innenstadt, Landesgartenschau-Bewerbung. Dies hat das HT nie anders dargestellt. Am Ergebnis ändert es nichts: Es gibt bis heute kein systematisches Vorgehen in Sachen Bürgerbeteiligung in Crailsheim – wie die Diskussion um den Hallenbad-­Neubau deutlich machte.

  • Steht das HT alleine da?

Nein. Am 13. Dezember 2018 fragte Sebastian Klunker (AWV) laut Stadtblatt in seiner Haushaltsrede „nach der bereits beschlossenen Umsetzung des sogenannten Heidelberger Modells für mehr Bürgerbeteiligung in Crailsheim“.

Sebastian Klunker (AWV) fragt bei der Haushaltsrede nach dem Heidelberger Modell.
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Markus Schmidt (Grüne) schrieb in einem Beitrag fürs Stadtblatt am 15. Dezember 2016: „Im Dezember 2015 beschloss der Gemeinderat überraschend, eine Bürgerbeteiligung nach dem Heidelberger Modell einzurichten.“

Markus Schmidt (Grüne) spricht im Stadtblatt das Heidelberger Modell an.
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