Kommunen Haussegen hängt gewaltig schief

Markus Neidlein gab sein Mandat im Schnelldorfer Gemeinderat auf: Im Gremium gebe es kein Miteinander mehr.
Markus Neidlein gab sein Mandat im Schnelldorfer Gemeinderat auf: Im Gremium gebe es kein Miteinander mehr. © Foto: Heinz Meyer
Schnelldorf / Heinz Meyer 09.09.2017

Die Wellen in der Schnelldorfer Kommunalpolitik schlagen derzeit hoch. Die Vorfälle gipfelten im Rücktritt eines Gemeinderates. In einer Sitzung des Gremiums rief die Bürgermeisterin Christine Freier zur Rückkehr „auf eine sachliche Diskussionsebene“ im Gemeinderat auf.

Das Gemeindeoberhaupt plädierte dafür, im gegenseitigen Miteinander – auch im Gemeinderat – wieder von Respekt und Wertschätzung Gebrauch zu machen. Christine Freier verwies dabei auf die letzte Klausurtagung des Gremiums, bei der man sich ausnahmslos auf eine „gedeihliche Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde“ festgelegt habe.

Im Zusammenhang mit den jüngsten Vorfällen wies die Bürgermeisterin auf die Verschwiegenheitspflicht der Gemeinderäte hin: Es sei nicht mehr tragbar, dass Informationen aus nicht öffentlichen Sitzungen schnell nach außen getragen werden.

Gemeinderat Wolfgang Brück (CSU) hatte die Arbeitsweise der Bürgermeisterin wiederholt öffentlich im Gemeinderat kritisiert, woraufhin etliche Gremiumsmitglieder aus Protest gegen den Beschwerdeführer unlängst den Sitzungssaal verlassen hatten und erst nach einer gewissen Zeit wieder an ihren Platz zurückgekehrt waren.

„Wie im Kindergarten“

In der gleichen Sitzung war es dann Gemeinderat Markus Neidlein von der Freien Wählergemeinschaft, der sich im nicht öffentlichen Teil von seinem Platz erhob und den Sitzungssaal endgültig und ohne Wiederkehr verlassen hatte.

Denn am 15. August reichte Neidlein ein Schreiben auf dem Rathaus ein, dass er sein Gemeinderatsmandat mit sofortiger Wirkung niederlegen wolle.

Neidlein nannte als Gründe das fehlende Miteinander im Gremium. Man würde „nur gegeneinander“ arbeiten und keine produktive Zusammenarbeit anstreben, er fühle sich „wie im Kindergarten“. Wenige Tage nach der besagten Sitzung sei er nachts gegen 2 Uhr bei einer Veranstaltung vom neuen CSU-Ortsverbandsvorsitzenden Arthur Reim in aller Öffentlichkeit beschimpft und mit der Androhung einer Dienstaufsichtsbeschwerde konfrontiert worden. Neidlein „kann und will so nicht mehr weitermachen“, weil er inzwischen negative Auswirkungen für sein Unternehmen befürchte. Er hoffe auf ein baldiges Ende dieser Diskussionskultur, zum Wohle der Gemeinde Schnelldorf. Das Gremium votierte letztlich mit elf zu drei Stimmen für das Austrittsgesuch von Markus Neidlein. Als Nachrücker in den Gemeinderat kommt Bernd Heilmann infrage.

In der Bürgerfragestunde machten zwei Frauen der CSU-­Fraktion Vorwürfe. Aus Kreisen der Partei würde behauptet, dass beide Frauen mit einer Unterschriftenaktion eine Ansiedlung des Unternehmens Merck in Schnelldorf verhindern wollten. Beide betonten in einer persönlichen Erklärung, dass sie nichts gegen ein solches Vorhaben hätten und sich über die Planungen regelrecht freuen würden.

Die Frauen zeigten sich zudem schockiert darüber, dass zwei unbescholtene Bürgerinnen von der Schnelldorfer CSU-Fraktion derart diffamiert würden.

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Wilhelm Hintermeier wies den Vorwurf der Diffamierung zurück. Er habe nichts öffentlich weitergegeben. Nachdem er „von mehreren Leuten“ auf diesen Umstand angesprochen worden sei, habe er lediglich bei der Bürgermeisterin angefragt, ob dieser Vorwurf auch schon im Rathaus  angekommen sei.