Kastanien Haben die Bäume rund 2000 Freunde?

Crailsheim / Andreas Harthan 10.12.2018
Kastanien: Bürgerbegehren ist zulässig, sagt die Stadt­verwaltung. Die beiden Bäume bleiben erst einmal stehen.

Ein Bürgerbegehren gegen den Beschluss des Gemeinderates, die beiden Kastanien an der Spitalkapelle fällen zu lassen, ist zulässig. Das hat die Stadtverwaltung am Montag in einer Pressemitteilung bekanntgegeben. Laut Regierungspräsidium Stuttgart seien die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt. Die Aufsichtsbehörde hatte die Frage zu klären, welcher der beiden Gemeinderatsbeschlüsse gegen die Bäume maßgeblich ist – der vom vergangenen Jahr oder der vom November dieses Jahres. Die Behörde sagt, dass der Beschluss vom 15. November relevant ist. Bis zum 18. Februar 2019 muss das Bürgerbegehren von mindestens sieben Prozent der wahlberechtigten Crailsheimerinnen und Crailsheimern unterschrieben sein. Das heißt, die Bürgerinitiative braucht rund 2000 Unterschriften. Die Listen liegen seit Montag in Geschäften in der Stadt aus.

Frist läuft bis 18. Februar

Sollte das Bürgerbegehren form- und fristgerecht, also bis zum 18. Februar, eingehen, müssen die Stadträte innerhalb von zwei Monaten über dessen Zulässigkeit entscheiden. „Der Gemeinderat muss die Zustimmung erteilen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind“, betont Oberbürgermeister Dr. Christtoph Grimmer in der Pressemitteilung. Der Gemeinderat hat dann zwei Möglichkeiten: Entweder er nimmt seinen Beschluss zurück, oder es kommt zu einem Bürgerentscheid. Der würde, wenn es nach dem Rathaus geht, am 26. Mai stattfinden, also an dem Sonntag, an dem Europawahl und Kommunalwahlen stattfinden.

Blockieren die Kastanien die Sanierung der Spitalstraße? Tun sie nicht, sagt Baubürgermeister Jörg Steuler. Es bleibe bei dem Plan, die Straße bis zum Volksfest hergerichtet zu haben. Man werde nun erst einmal unter Berücksichtigung der Bäume weiterplanen. Komme es zu keinem Bürgerentscheid, oder falle der gegen die Kastanien aus, würden sie „unmittelbar nach dem Volksfest“ gefällt.

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