Crailsheim Eine Frage der Solidarität

Kai Hinderberger, Wirtschaftsförderer der Stadt Crailsheim (links), und Heinz Kastenholz, Breitbandkoordinator beim Landkreis Schwäbisch Hall, stehen zum Backbone-Ausbau.
Kai Hinderberger, Wirtschaftsförderer der Stadt Crailsheim (links), und Heinz Kastenholz, Breitbandkoordinator beim Landkreis Schwäbisch Hall, stehen zum Backbone-Ausbau. © Foto: Christine Hofmann
Crailsheim / Christine Hofmann 06.07.2018
Die Stadt Crailsheim unterstützt die Backbone-Initiative des Landkreises. Aus dem Gemeinderat gibt es Kritik am Alleingang der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall.

Mit nur einer Gegenstimme hat der Crailsheimer Gemeinderat den Plänen des Kreistags zugestimmt, ein Backbone-Netz für die Glasfaser-Breitbandversorgung im Landkreis aufzubauen. Damit haben sich nun 26 von 30 Städten und Gemeinden zu diesem gemeinsamen Projekt bekannt. Lediglich die Verwaltungsgemeinschaft (VWG) Schwäbisch Hall, der auch die Gemeinden Rosengarten, Michelfeld und Michelbach angehören, geht nicht mit. Sie hat ihre Kritikpunkte bereits öffentlich geäußert. In der Crailsheimer Sitzung hat Heinz Kastenholz (Foto), Breitbandkoordinator beim Landkreis, zu den einzelnen Punkten Stellung genommen (siehe Infokasten).

Die Crailsheimer Gemeinderäte haben sich von der Haller Kritik jedoch nicht beeinflussen lassen. Sie sprachen sich für ein gemeinsames Vorgehen im Landkreis aus. Geplant ist, dass der Landkreis auf eigene Kosten ein überörtliches Glasfasernetz baut, das die innerörtlichen Netze der Kommunen – die jede Kommune für sich selbst aufbauen muss – miteinander verbindet. Anschließend soll gemeinsam nach einem Betreiber gesucht werden.

Die Backbone-Planung sei eine Masterplanung, die Klarheit schaffe über den derzeitigen Versorgungsstand sowie einen Überblick biete über die vorhandene und die benötigte Infrastruktur, um ein landkreisweites Glasfasernetz aufbauen zu können, erklärte Kastenholz. Auf ihrer Grundlage könnten die Kosten seriös geschätzt werden. Außerdem sei sie erforderlich, wenn Fördergelder beantragt werden sollen.

Aber natürlich kostet der Netzausbau Geld: Der Landkreis sieht die Finanzierung der Kosten in Höhe von geschätzten 40 Millionen Euro über die Kreisumlage vor. Bei der aktuellen Fördersituation im Land würden Zuschüsse in Höhe von rund 18 Millionen Euro zurückfließen.

Hohe Investitionskosten

„Denken Sie beim Breitbandausbau an die Notwendigkeit und nicht an die Rentabilität“, riet Kastenholz den Crailsheimer Räten. „Es ist wie beim Straßenbau: Man muss viel Geld ausgeben, aber es kommt nichts zurück.“ Beim Netzausbau müsse ebenfalls viel investiert werden. Im Gegensatz zum Straßenbau sei der Unterhalt des Breitbandnetzes jedoch später Sache des Betreibers.

Oberbürgermeister Dr. Christoph Grimmer merkte an, dass er sich schwer getan habe, eine positive Beschlussempfehlung vorzulegen, da wesentliche Punkte – wie eine detaillierte wirtschaftliche Kalkulation – noch nicht geklärt seien. Er bat um möglichst große Flexibilität bei der Frage, wie und in welcher Form das Backbone-Netz umgesetzt werden soll, um auf Entwicklungen der Förderpolitik und des Markes reagieren zu können.

Aus den Reihen von CDU, SPD, AWV und der Grünen gab es durchweg positive Stimmen zur Backbone-Planung. „Wir brauchen leistungsstarke Netze, das ist keine Frage. Darüber wird schon viel zu lange diskutiert, an das Thema gehört endlich ein Knopf gemacht“, sagte Helga Hartleitner (SPD), die ebenfalls Kreisrätin ist.

Stadt- und Kreisrat Jens Zielosko (CDU) unterstrich die Wichtigkeit eines gemeinsamen Vorgehens im Landkreis: „Das stärkt das Auftreten gegenüber den Betreibern.“ Er kritisierte gleichzeitig den Alleingang der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall. „Inhaltlich laufen die Argumente gegen die Backbone-Planung ins Leere. Solidarität im Landkreis interessiert im Haller Rathaus offensichtlich nicht.“

Norbert Berg (AWV) wollte wissen, ob ein gemeinsames Netz überhaupt Sinn mache, wenn die VWG nicht mitmache. Darauf antwortete Breitbandkoordinator Kastenholz: „Aus technischer Sicht ist es möglich. Es ist wohl eher eine politische Entscheidung.“ Der Kreistag entscheidet am 24. Juli über das weitere Vorgehen.

Antworten auf Fragen der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall (VWG)

Die VWG, der neben der Stadt Schwäbisch Hall die Gemeinden Rosengarten, Michelfeld und Michelbach angehören,  will den Backbone-Ausbau im Landkreis nicht unterstützen. Sie sieht zu viele ungeklärte Fragen. Dazu nimmt Heinz Kastenholz im Crailsheimer Gemeinderat Stellung.

Zum Plan der Bundesregierung, bis 2025 flächendeckend Gigabit-Netze einzurichten: „Jeder, der sich mit dem Thema beschäftigt, weiß: das ist unmöglich. Bis 2018 sollten alle 50 Mbit/s haben. Ich habe ernsthafte Zweifel, dass dies bis zum Jahresende erreicht wird.“

Zur Finanzierung des Backbone-Ausbaus über den Kreishaushalt: „Da sehe ich keine rechtlichen Bedenken. Das Mandat liegt bei den Kommunen.“

Zu einem Kooperationsprojekt mit der Telekom anstelle der Backbone-Initiative: „Es gibt ein klares Bekenntnis seitens der Landesförderung zum Betreibermodell: Die Kommunen bauen Netze und suchen einen Betreiber. Seitens des Bundes gibt es nur noch Gigabit-Förderung.“

Zum Vorwurf, die Planung sei veraltet: „Die Planung wird ständig angepasst und fortgeschrieben.“

Zum fehlenden Wirtschaftsplan: „Eine seriöse Wirtschaftlichkeitsberechnung ist nicht möglich, da es zu viele Unwägbarkeiten gibt. Kooperationen, die eventuell günstiger sind als der Eigenausbau, werden ständig geprüft.“ hof

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