Seit nunmehr drei Wochen sind die Krippen und Kindergärten aufgrund des verschärften Lockdowns wieder geschlossen. Die Stadtverwaltung möchte daher die Eltern entlasten und die Beiträge erlassen, „muss aber die weitere Vorgehensweise des Landes hierzu abwarten“, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Wie beim ersten Lockdown im Frühjahr des vergangenen Jahres müssen seit dem 11. Januar die Kindertageseinrichtungen erneut geschlossen bleiben. Lediglich für eine Notbetreuung können Eltern, die eine entsprechende Arbeitgeberbescheinigung sowie eine eigene Erklärung, dass es keine anderen Betreuungspersonen gibt, vorlegen, ihre Kinder in die Krippen und Kindergärten bringen. Derzeit ist noch unklar, ob diese Situation über den 14. Februar hinaus anhält.

Einiges ist noch zu klären

Auch im Rathaus ist man sich der schwierigen Lage vieler Eltern bewusst, die seit Wochen versuchen, Berufsausübung und Kinderbetreuung so gut wie möglich zu vereinbaren. In einem Elternbrief hat das Ressort Bildung und Wirtschaft Erziehungsberechtigte darüber informiert, dass die Einziehung weiterer Elternbeiträge vorerst ausgesetzt werden soll. Unklar ist jedoch, in welchem Umfang dies geschehen wird. „Das ist auch davon abhängig, wann wieder ein Regelbetrieb ‚unter Pandemiebedingungen‘ in den Einrichtungen möglich ist“, so die Ressortleiterin für Bildung und Wirtschaft, Margit Fuchs.

Bekommen Kommunen Kita-Gebühren erstattet?

„Durch die sehr kurzfristigen Ankündigungen seitens der Landesregierung, die manchmal binnen eines Nachmittages ihre Ansichten ändert, ist uns eine verlässliche Planung nicht immer möglich“, bemängelt Fuchs. Daher könne aktuell noch keine Aussage darüber getroffen werden, ob Beiträge erstattet, verrechnet oder rückwirkend eingefordert werden. Angesichts der angespannten Haushaltssituation begrüßt Oberbürgermeister Dr. Christoph Grimmer die Aussage von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, dass für die Zeit des verschärften Lockdowns Kommunen bis zu 80 Prozent der Kita-Gebühren zurückerstattet bekommen sollen.