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Crailsheim / Christine Hofmann  Uhr
Die Bürgerinitiative Hallenbad Crailsheim und die SPD-Gemeinderatsfraktion sehen Klärungsbedarf im Vorfeld des Bürgerentscheids zum künftigen Standort des Hallenbads.

Die Bürgerinitiative Hallenbad Crailsheim hat mit einem offenen Brief auf einen Bericht von Stadtrat Hermann Wagner (AWV) im Stadtblatt reagiert. Darin bittet die Initiative um Übermittlung der Zahlen und Informationen zum Standort eines Hallenbad-­Neubaus im Maulachtal, die den Stadträten zum Zeitpunkt der Abstimmung Mitte Dezember 2018 vorgelegen hätten. „Auf diese Weise können wir uns ein eigenes Bild machen und das Abstimmungsergebnis besser nachvollziehen“, heißt es in dem Schreiben. Und weiter: „Wenn die Zahlen wirklich so eindeutig für den Standort Maulachtal sprechen, dann werden wir dies sicherlich auch daraus erkennen.“

Ökonomische Argumente

Die Unterzeichner Solveig Kunz, Yvonne Karger und Ralf Eisenbeiß weisen gleichzeitig darauf hin, dass bei der Standortentscheidung nicht nur ökonomische Argumente eine Rolle spielen dürften. „Der negative stadtentwicklungspolitische Impuls, der mit dem Standort Maulachtal verbunden wäre, stünde der Belebung und Attraktivitätssteigerung der Innenstadt entgegen.“

Oberbürgermeister Grimmer und CDU-Fraktionsvorsitzender Neidlein kritisieren das HT. Worum es geht.

Nach Recherchen unserer Zeitung hat die Bürgerinitiative bislang keine Unterlagen erhalten.

Auch die SPD-Fraktion im Crailsheimer Gemeinderat sieht im Vorfeld des Bürgerentscheids noch „einigen Klärungsbedarf“ und hat einen Fragenkatalog zum Hallenbad-Standort erstellt. „Wir betrachten unsere Fragen als Beitrag für den aus unserer Sicht notwendigen öffentlichen Diskurs“, sagt Fraktionsvorsitzender Gernot Mitsch.

Bürger brauchen Informationen

Laut Gemeindeordnung müsse den Bürgern die innerhalb der Gemeindeorgane vertretene Auffassung bis zum 20. Tag vor dem Bürgerentscheid dargelegt werden. „In diesem Zusammenhang ist den Vertrauenspersonen des Bürgerentscheids die Darstellung ihrer Auffassung in gleichem Umfang zu gewähren“, heißt es in dem Schreiben der Crailsheimer SPD-Fraktion.

Folgende Fragen sollten nach Ansicht der Gemeinderatsfraktion von der Stadtverwaltung beantwortet werden:

  • Wie und wann wird der Gemeinderat in die weiteren Vorbereitungen des Bürgerentscheids eingebunden?
  • Wann werden den Beteiligten alle zur Meinungsbildung notwendigen Informationen vorliegen? Hält es die Stadtverwaltung für möglich und hilfreich, ein bis zwei öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltungen durchzuführen?
  • Lassen sich bezüglich eines potenziellen Standorts beim Freibad und bezüglich möglicher Kernstadtstandorte Aussagen über ihre rechtliche Realisierbarkeit machen?
  • In der Sitzungsvorlage vom 13. Dezember 2018 ist eine grobe Kostenübersicht jeweils für einen Neubau in der Innenstadt beziehungsweise beim Freibad Maulachtal dargestellt. Ist diese Übersicht noch aktuell? Wann erfolgt durch die Verwaltung gegebenenfalls eine Präzisierung dieser Übersicht? Wie ist der aktuelle Stand der Fördermöglichkeiten für die diskutierten Alternativen? Ergeben sich aus Sicht der Stadtverwaltung signifikante Unterschiede zwischen potenziellen Standorten in Bezug auf die Wirtschaftlichkeit?
  • Sind die Zahlen in der oben genannten Kostenübersicht Zahlen der Stadtverwaltung oder beruhen sie auf Berechnungen der Stadtwerke Crailsheim?
  • Wird die Stadtverwaltung mögliche Standortalternativen in der Kernstadt im weiteren Verfahren bis zum Bürgerentscheid konkretisieren?
  • Verfügt die Stadtverwaltung über Informationen, wie sich die Schülerbeförderungskosten an den verschiedenen denkbaren Standorten entwickeln werden?
  • Gibt es ein beurteilungsfähiges Konzept für die Nutzung industrieller Abwärme am Standort Freibad im Maulachtal? Welchen ökologischen und ökonomischen Nutzen hätte eine solche Lösung und ist sie technisch machbar?
  • Wie ist das Verhältnis der Besucherzahlen zwischen Schülern im Rahmen des Unterrichts und allen anderen Besuchern?
  • Hätte ein Standort im Maulachtal Auswirkungen auf die Schulsportstättensituation in der Kernstadt? Wenn ja, welche?
  • Liegen der Stadtverwaltung Erkenntnisse über die geologischen Baugrundverhältisse an möglichen Standorten vor? Wenn ja, wie beurteilt die Stadtverwaltung diese Erkenntnisse?

Im Juni gibt es von der Crailsheimer Stadtverwaltung Informationen zum Bürgerentscheid. Das wurde in der Gemeinderatssitzung im April, in der über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids entschieden wurde, bekannt gegeben.

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