Landkreis Arnulf von Eyb (CDU): "Es kann nur eine europäische Lösung geben"

Der CDU-Abgeordnete Arnulf von Eyb macht sich für eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise stark.
Der CDU-Abgeordnete Arnulf von Eyb macht sich für eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise stark. © Foto: CDU
SWP 12.02.2016
Ein Parlamentarier beantwortet die Frage der Woche: "In Deutschland wird um die Bewältigung der Flüchtlingskrise gerungen. Unterstützen Sie den Kurs der Kanzlerin - oder sehen Sie ihn genauso kritisch wie der Hohenloher Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten?"

In Deutschland wird um die Bewältigung der Flüchtlingskrise gerungen. Unterstützen Sie den Kurs der Kanzlerin - oder sehen Sie ihn genauso kritisch wie der Hohenloher Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten?

Die Flüchtlingskrise ist in ihrem Ausmaß und in ihrer Tragweite sicher die größte Herausforderung unseres Landes seit der Wiedervereinigung. Deutschland kann diesen Ansturm nicht allein bewältigen, denn die Dimensionen des Flüchtlingsstroms übersteigen bei Weitem die Leistungsfähigkeit und Kapazität der einzelnen EU-Mitgliedstaaten.

Ich bin überzeugt, dass wir die Krise nur bewältigen können, wenn wir sie als europäische Angelegenheit betrachten und für eine staatenübergreifende Lösung werben und diese auch einfordern. Die EU ist deshalb mehr denn je gefordert, realistische, vor allem aber pragmatische Lösungen für diese alles überragende Herausforderung zu finden. Bei der Bewältigung darf kein Mitgliedsstaat allein gelassen werden. Unsere Bundeskanzlerin führt mit ihrem Kurs den von Adenauer und Kohl vorgezeichneten Weg einer europäischen Integration nur konsequent weiter.

Wir dürfen nicht vergessen, dass die EU nicht nur ein gemeinsamer Rechts- und Wirtschaftsraum, sondern auch eine Solidargemeinschaft ist. Dies muss insbesondere vor dem Hintergrund dieser Krise deutlich werden. Allerdings darf Unterstützung keine Einbahnstraße sein. Das müssen wir in den kommenden Wochen vor allem gegenüber den osteuropäischen Ländern deutlich machen, die verstärkt Anstrengungen unternehmen müssen. Wir sind uns alle einig, dass Menschen, die in unser Land kommen, unverzüglich erfasst und registriert werden müssen. Die Aufnahme der vielen unregistrierten Flüchtlinge im Spätsommer war eine Ausnahmeentscheidung in einer humanitären Notlage. In den vergangenen Wochen sind wir jedoch wieder zu den geregelten Verfahren zurückgekehrt. Auch wird mit Hochdruck daran gearbeitet, die Identität aller Flüchtlinge im Nachhinein festzustellen.

Klar ist aber auch: Wer zu uns kommt und hier leben will, muss unsere Kultur und Werte anerkennen. Wir sollten die Stärke unserer Position nicht unterschätzen. Denn unsere Lebensform ist eine einladende und die Integrationskraft unserer Gesellschaft groß. Damit müssen wir die Flüchtlinge anstecken und unser Klima des Zusammenhalts bewahren.

Arnulf von Eyb ist seit 2011 Landtagsabgeordneter der CDU. Er vertritt den Wahlkreis Hohenlohe.