Crailsheim „Alle könnten ihr Profil schärfen“

Ein Politiker beantwortet die Frage der Woche. Heute: Evelyne Gebhardt (SPD). Sie hat seit 1994 Sitz und Stimme im Europaparlament.
Ein Politiker beantwortet die Frage der Woche. Heute: Evelyne Gebhardt (SPD). Sie hat seit 1994 Sitz und Stimme im Europaparlament. © Foto: Partei
Crailsheim / HT 01.12.2017
Ein Politiker beantwortet die Frage der Woche. Heute: Evelyne Gebhardt (SPD). Sie hat seit 1994 Sitz und Stimme im Europaparlament.

Sollte nicht allein die Notwendigkeit einer starken, handlungsfähigen Bundesregierung auf europäischem Parkett Grund genug für die SPD sein, sich in Berlin erneut auf eine große Koalition einzulassen?

Verantwortung für Deutschland und Europa bedeutet nicht automatisch, dass die SPD erneut eine Koalition eingeht. Regieren ist schließlich kein Selbstzweck. Als Konsequenz aus der Bundestagswahl hatte sich die SPD für die Opposition entschieden. Und das Wahlergebnis bleibt auch nach den gescheiterten Verhandlungen von Union, FDP und Grünen ­unverändert: Verluste von über acht Prozent für die Union und über fünf Prozent für die SPD – insgesamt 13,8 Prozent für beide Koalitionspartner. Hieraus lässt sich keine Fortführung der gemeinsamen Regierung ableiten. Das Ergebnis war letztlich eine Abwahl der schwarz-roten Bundesregierung.

Gerade die Möglichkeit, eine Regierung durch eine Wahl auswechseln zu können, ist ein großer (wenn nicht der größte!) Vorteil der Demokratie. Wenn nun die beiden größten Parteien über mehrere Wahlperioden hinweg miteinander regieren, reduziert sich diese Möglichkeit erheblich. Dies mag kurzfristig stabilisierend wirken, führt aber langfristig zu Politikverdrossenheit und gefährdet damit die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie.

Ich plädiere deshalb für eine Minderheitsregierung. Dies würde den Bundestag als Parlament gegenüber den letzten Jahren deutlich stärken. Für jede einzelne Sachfrage müsste eine Mehrheit gefunden werden. Alle Beteiligten wären so verpflichtet argumentativ stringenter, sachorientierter und transparenter zu arbeiten. Im Europäischen Parlament etwa ist dies der Regelfall. Außerdem könnten alle Parteien wieder ihr Profil schärfen. Dass dies in den letzten Jahren offenbar zu kurz kam, zeigt das Wahlergebnis. Eine Minderheitsregierung wäre auf Bundesebene zwar „Neuland“. Aber der Deutsche Bundestag ist dafür stark und handlungsfähig genug. Eine große Koalition ist also alles andere als alternativlos.

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