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Missbrauch
Ringingen/Burladingen / Matthias Badura In einem neuen Eklat wird dem Bürgermeister, Missbrauch, Verdrehung von Fakten und Pflichtvergessenheit vorgeworfen.

Stadträtin Dörte Conradi war geladen. Die Amtsblatt-Darstellung von der Gemeinderatssitzung, in der es am 25. April um die „Ringinger Engstelle“ gegangen war, hat sie erbost. In der jüngsten Sitzung am Donnerstag stellte sie Bürgermeister Harry Ebert, den sie als den Autor des Berichtes ausmacht, zur Rede.

In dem Artikel hatte es geheißen, man sei knapp an der Beschlussfähigkeit vorbeigeschrammt, weil so wenige Gemeinderäte an der fraglichen Sitzung teilgenommen hätten – was dann so wirkt, als interessiere sich das Gremium nicht sonderlich für das Ringinger Problem.

Er habe, hielt Conradi dem Stadtoberhaupt vor, damit erneut das Mitteilungsorgan der Stadt missbraucht, um seine tendenziöse Sicht der Dinge zu verbreiten. (Unausgesprochen blieb, dass man Ebert solche Berichte mehrfach untersagt hat und auch Gerichte inzwischen klargestellt haben, persönlich gehaltene Darlegungen eines Stadtoberhauptes seien in einem amtlich-öffentlichen Nachrichtenblatt nicht zulässig.)

Es habe anscheinend „Methode“, so Conradi, wenn sich der Bürgermeister in Stadtratssitzungen jeder Diskussion entziehe, um sich dann anschließend im Amtsblatt zu äußern, wo ihm keine „lästigen und unbequemen Stadträte“ widersprechen könnten. Zudem sei diese Darstellung verdreht. Den Vorwurf, man sei  durch das Fernbleiben von Gemeinderäten knapp an der Beschlussfähigkeit vorbeigeschrammt, fand Conradi unerhört. Ebert sei es, der wiederholt in Sitzungen fehle und mehrfach nicht anwesend war, wenn es um das Thema Engstelle ging. So am 21. März, als er den Gemeinderat verließ, bevor der Punkt aufgerufen wurde, ebenso am 11. April, als er – der die Sitzungstermine immerhin festlegt – im Urlaub weilte. Und schließlich sie er auch beim einem ersten Ringinger Ortstermin am 16. April nicht zugegen gewesen.

Selber mit dabei war das Stadtoberhaupt zwar dann in der entscheidenden Beratung am 25. April. Diesen Termin habe er jedoch innerhalb weniger Tage einberufen, beschwerte sich Coradi: nämlich in der Urlaubszeit und am frühen Abend um 18 Uhr. Von daher fand sie es bemerkenswert, dass nicht wenige, sondern doch so viele Gremiumsmitglieder sich die Zeit nahmen, um dabei zu sein, immerhin seien die Räte auch beruflich verpflichtet. Es sei Ebert gewesen, der durch seine knappe Einladung die Beschlussfähigkeit gefährdet habe. Aus all dem, schloss die Stadträtin, sehe man eindeutig, wem das Thema wirklich wichtig sei.

Wie gewöhnlich gab der Bürgermeister auf diese direkte Kritik keine Antwort, dankte für die Meldung und ging zum nächsten Punkt über. Noch weitere Fragen aus dem Gremium?

Das ärgerte wiederum den Freien Wähler Alexander Schülzle, der sich trotz eines Winks aus seiner Fraktion, es dabei bewenden zu lassen, zu Wort meldete. In Schülzles Augen ist das wiederholte Fehlen des Bürgermeisters pflichtvergessen. Die Engstellen-Darstellung und das Verhalten des Bürgermeisters nannte Schülzle eine „bodenlose Unverschämtheit“. Ebert dankte auch für diesen Beitrag und rief zum nächsten Thema auf.

Ob der Bürgermeister damit, Überlegenheit demonstriert, liegt im Auge des Betrachters. In der umstrittenen Sitzung, in der es um die Engstelle ging, habe er sich schneidig und kampfbereit gezeigt, berichten Beobachter. Da allerdings, auch das war aufgefallen, saß eine Anzahl seiner Parteigänger aus dem AfD-Ortsverband im Publikum. Das war am Donnerstag nicht der Fall.

Einigermaßen beeindruckt zeigten sich jedenfalls zwei Mitarbeiter der Stuttgarter Zeitung, die dieser jüngsten Sitzung  ebenfalls beiwohnten. Welche Schlüsse sie zogen, wird man aller Voraussicht nach demnächst in ihrem Blatt nachlesen können.