Burladingen Wolfgang Grupp wäre für Neuwahlen

Trigema-Chef Wolfgang Grupp meint: Wenn ein Bürgermeister oder Politiker seine Überzeugungen oder seine „Basis“ grundlegend ändert, dann sollte eine Neuwahl gesetzlich vorgeschrieben sein – damit die Bürger ihre frühere Wahlentscheidung überdenken können.
Trigema-Chef Wolfgang Grupp meint: Wenn ein Bürgermeister oder Politiker seine Überzeugungen oder seine „Basis“ grundlegend ändert, dann sollte eine Neuwahl gesetzlich vorgeschrieben sein – damit die Bürger ihre frühere Wahlentscheidung überdenken können. © Foto: Archiv
Burladingen / Matthias Badura 14.03.2018
Der Trigema-Chef äußert sich zum AfD-Beitritt des vormals parteilosen Burladinger Bürgermeisters Harry Ebert.

Bürgermeister Harry Ebert ist vergangene Woche offiziell der AfD beigetreten, nun tobt der Meinungskrieg in Leserbriefen und sozialen Medien. Schon bei vorangegangen Querelen hatte sich an der Person Harry Eberts die alte kommunalrechtliche Frage entzündet, ob es nicht grundsätzlich möglich sein sollte, ein Stadt­oberhaupt abwählen zu können, wenn es sich etwas zu Schulden kommen lässt oder den Bürgern aufgrund von Verfehlungen als nicht mehr tragbar erscheint.

Abwahl oder Neuwahl?

Zuletzt wiederholte der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute diese Forderung in Bezug auf Harry Ebert in einer Pressemitteilung. Wolfgang Grupp, Inhaber und Geschäftsführer des Textilunternehmens Trigema, denkt anders. Der Unternehmer, den viele als ein moralisches Leitbild und als eine Autorität in Burladingen ansehen, wäre nicht für die Abwahl, sondern dafür, dass in einem Fall wie dem Harry Eberts eine Neuwahl obligatorisch wird. Bürgermeister Ebert kandidierte als parteiloser Bewerber für das Amt des Stadtoberhauptes. Mit seinem Eintritt in die AfD, so sieht es Grupp, haben sich die Grundlagen der Wähler­entscheidung geändert, da sollten die Bürger das Recht haben, neu abstimmen zu dürfen.

Wäre die Möglichkeit einer Neuwahl im Gesetz vorgesehen, ist der Unternehmer überzeugt, würde es sich ein Bürgermeister oder Politiker überlegen, ob er die Seiten wechselt oder öffentlich für eine neue Überzeugung eintritt, also fortan für etwas steht, wofür er vorher nicht stand. Allerdings stellte Grupp gegenüber der HZ klar: Jeder Mensch dürfe seine Überzeugung haben, ihm persönlich sei die Parteizugehörigkeit oder Konfession eines anderen gleichgültig, solang der sie nicht mit seiner eigentlichen Aufgabe in Verbindung bringt oder vermischt.

Harry Ebert erklärte zu Wochenbeginn gegenüber der Presse, er werde die Politik der AfD von seinen Bürgermeisteramt  trennen. Parteipolitik habe im Rathaus nichts zu suchen. Die AfD setzt hingegen auf das Burladinger Stadtoberhaupt als einen tatkräftigen Unterstützer bei der Kommunalwahl 2019. Man will, so der Kreisvorstand, auf breiter Front mit eigenen Listen antreten und in die Kommunalparlamente einziehen.

Als Reaktion auf Eberts AfD-Beitritt kündigte wiederum der Kreisvorstand von Bündnis90/Die Grünen an, man werde in Burladingen eine Liste aufstellen, um Ebert und der AfD Paroli zu bieten.

Welche Listen zustande kommen, ist heute nicht abzusehen. Momentan sieht es aber so aus, als ob dies die „parteipolitisch­ste“ Kommunalwahl wird, die Burladingen je jerlebt hat.

Bürgermeister ist seit 1999 im Amt

Mitgliedschaft Harry Ebert ist seit 1999 Burladinger Bürgermeister, kurz nach seiner ersten Wahl trat er der CDU bei, verließ sie dann aber wieder, auch saß er eine Zeitlang für die Freien Wähler im Balinger Kreistag. In der vergangenen Woche trat er der AfD bei.

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