Burladingen Acht Fragen an Harry Ebert

Michael Eisele, Vorsitzender der CDU-Fraktion, fragte nach der Arbeitsmoral des Burladinger Bürgermeisters. Harry Ebert selbst fehlte in der Sitzung des Gemeinderates.
Michael Eisele, Vorsitzender der CDU-Fraktion, fragte nach der Arbeitsmoral des Burladinger Bürgermeisters. Harry Ebert selbst fehlte in der Sitzung des Gemeinderates. © Foto: Matthias Badura
Burladingen / Von Matthias Badura 23.06.2018
Der Bürgermeister war nicht in der Gemeinderatssitzung. Beigeordneter Berthold Wiesner musste den Fraktionen Rede und Antwort stehen.

Die CDU-Fraktion hatte für die Sitzung des Burladinger Gemeinderates am Donnerstag acht Fragen vorbereitet, die sie von Bürgermeister Harry Ebert beantwortet haben wollte. Dass Ebert, wie es in Vergangenheit  öfters der Fall war, in der Sitzung fehlte, hielt Fraktionssprecher Michael Eisele nicht davon ab, seine Fragen dennoch zu stellen. Rede und Antwort stehen musste ihm der Erste Beigeordnete Berthold Wiesner.

Erstens wollte er namens seiner Fraktion wissen, aus „welchem wichtigen Grund“ Harry Ebert an diesem Abend fehle, schließlich zähle die Gemeinderatssitzung zu den „zentralen Aufgaben“ eines Bürgermeisters. Wiesner sagte dazu, er wisse nur, dass das Stadtoberhaupt verhindert sei. Die Gründe kenne er nicht. Weiter wollte Eisele erfahren, wie lange sich Harry Ebert jüngst im Urlaub aufgehalten habe – und in Verbindung damit, wer während seiner Abwesenheit generell das Rathaus führt.

Es müssten zwei, drei Wochen gewesen sein, schätzte Wiesner. Während der Vakanz sei er als Beigeordneter weisungsbefugt und für Auskünfte zuständig. Mit Ausnahme des Ärztehauses allerdings!

Wenn er und der Bürgermeister gleichzeitig fort seien, fuhr Wiesner fort, nehme Hauptamtsleiter Schäfer die Position ein. Sei auch Schäfer in Urlaub, übernehme der stellvertretende Kämmerer Richard Schreiber die Leitung.

Wie man den Kommentaren der Räte anmerkte, hielten sie diese Regelung für etwas ungewöhnlich. Tatsächlich kommt es aber vor, dass in Ferienzeiten weder Ebert noch Wiesner noch Schäfer im Rathaus weilen. „Wie kann es sein, dass Bürgermeister und Stellvertreter gleichzeitig nicht anwesend sind?“, wunderte sich Eisele. Ob dann vieles einfach liegen und unbearbeitet bleibe? Das sei nicht der Fall, suchte Wiesner zu versichern. Eisele hakte gleichwohl nach: ,„Ganz konkret“ habe man bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht das Protokoll einer Arbeitssitzung über den Marktplatz erhalten, obwohl Harry Ebert aufgefordert worden war, es dem Gemeinderat zuzuleiten. An der Sitzung hatten unter anderem Vertreter der Volksbank Hohenzollern, Benevit-Geschäftsführer Kaspar Pfister und der Bürgermeister teilgenommen. Dabei waren von der Verwaltung vorgelegte Pläne korrigiert worden, die nach Ansicht Kaspar Pfisters und des Gemeinderates der ursprünglichen Konzeption des Projektes Ärztehaus/Marktplatz zuwiderliefen.

Damit in Zusammenhang verlangte Eisele auch Auskunft darüber, warum die Beschlüsse der Sitzung nicht umgesetzt wurden? Hier konnte Wiesner eine befriedigende Antwort geben: Die Beschlüsse seien inzwischen größtenteils in die Pläne eingearbeitet; das Protokoll werde dem Gremium demnächst zugehen, die neue Planung in der kommenden Gemeinderatssitzung vorgestellt

Zu dem Zeitpunkt hatte sich die Fraktionschefin der Freien Wähler, Rosi Steinberg, in das Frage-Antwort-Spiel eingeschaltet. Auch ihre Fraktion würde all das brennend interessieren, meinte sie. In Bezug auf die Marktplatzsitzung ärgerte sich Steinberg, warum man die Auskünfte auf solche Weise einholen müsse? „Es wäre doch ganz einfach gewesen.“ Wieder einmal gerate eine Sache zu einem Drama, weil Harry Ebert sie durch sein Verhalten behindere. „Das ist alles geklärt“, begütigte Wiesner. „Ja, aber ein bisschen Druck war schon nötig“, fügte Dörte Conradi, CDU, hinzu.

Als achten Punkt wollte Eisele noch erfahren, wie der Stand im Rechtsstreit zwischen Bürgermeister Ebert und einer Lokalzeitung sei (Anmerkung, es handelt sich nicht um die HZ.) Wiesner meinte dazu, er habe darüber keine Information. Harry Ebert selbst hatte zu einem früheren Zeitpunkt lapidar geäußert, er und die Prozessgegner seien „verschiedener Ansicht“. Tatsächlich dürften die seit Monaten dauernden Rechtshändel für eine der beiden Seiten erhebliche Kosten nach sich ziehen.

Was nochmals die Schneidstuhlreiter betrifft, deutete Wiesner am Donnerstagabend an, die Stadt werde nach ihrer gerichtlichen Niederlage im Streit um den zerkratzten Stadthallenboden wohl die Prozessebene verlassen und keinen Widerspruch gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes einlegen.

Frank Löffler offiziell vereidigt

Wechsel CDU-Stadträtin Laura Herrmann musste wegen eines beruflich bedingten Ortswechsels aus dem Burladinger Gemeinderat ausscheiden. An ihrer Stelle wurde am Donnerstag Frank Löffler vereidigt.

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