Bönnigheim / Uwe Deecke  Uhr

Vieles war im Jahr 2017 besser als erwartet: Die Gewerbesteuer betrug 6,7 Millionen statt der angenommenen 5,5 Millionen Euro. Die Zuweisungen bei der Einkommensteuer betrug 6,4 statt der geplanten 5,9 Millionen Euro. Am Ende standen Einnahmen von 32 Millionen Euro, davon rund 25 Millionen aus dem Verwaltungshaushalt und rund sieben Millionen aus dem Vermögenshaushalt. Insgesamt wurden Einnahmen erzielt, die es erlaubten, die Rücklage zum Ende 2017 auf 8,6 Millionen Euro zu erhöhen, wie Tim Bergmann  von der Kämmerei  zum Jahresabschluss 2017 im Gemeinderat erklärte.

Doch es hätte sogar noch mehr sein können, wie sein Bericht ausweist. An Grundstückserlösen, vor allem aus der Aufsiedelung am Schlossfeld, waren 7,03 Millionen im Plan, verkauft wurden aber nur Grundstücke im Wert von 3,7 Millionen Euro – was auch an den besonderen städtebaulichen Vorstellungen im Gemeinderat lag.

Grundstücksverkauf stockt

Auch auf dem Lauffener Feld stockte der Grundstücksverkauf. Die geplante Einnahme von 1,1 Millionen Euro kam nicht zustande. Im Vermögenshaushalt waren Bauinvestitionen von rund acht Millionen Euro eingeplant, jedoch wurden nur 2,8 Millionen Euro ausgegeben, was dem Haushalt zusätzlich Luft verschaffte.

Bei den Ausgaben stiegen die   Personalkosten erneut auf 6,5 Millionen Euro, was einen Höchststand bedeutet und auf die Kinderbetreuung zurückzuführen ist. Diese Kosten haben sich seit 2001 verdoppelt und machen der Kommune zunehmend zu schaffen. „Eine größere nachhaltige Bewirtschaftungs- und Ausgabendisziplin ist weiterhin erforderlich, insbesondere eine viel strengere Orientierung an den Ansätzen im Haushaltsplan“, konstatiert der Bericht mit Blick auf die Zukunft.

Auch im laufenden Jahr sind hohe Ausgaben für das Personal nötig. Auf der Ausgabenseite stehen die Personalkosten nun mit rund 7,8 Millionen Euro an der Spitze, das sind 800 000 Euro mehr als letztes Jahr. Das Plus an Einwohnern verursacht diese Mehrausgaben, um die die Stadt nicht herum kommt. Insgesamt steigt nach dem Entwurf für 2019 das Haushaltsvolumen auf den Rekordwert von 36,1 Millionen Euro. Doch für einen ausgeglichenen Haushalt müssen rund drei Millionen Euro aus der Rücklage entnommen werden, und es muss auch im nächsten Jahr in die Rücklage gegriffen werden, die dann aufgebraucht sein wird.

Ein „strukturelles Defizit“, sieht Kämmerer German Thüry angesichts dieser Entwicklung, wenn die nötigen Investitionen nicht mehr aus dem laufenden Betrieb gedeckt werden können. „Die Rücklage wird deshalb abgebaut, weil wir eine Investitionswelle vor uns haben“, sagte der Kämmerer auf Anfrage der BZ. Im Jahr 2020 werde nach den momentanen Vorgaben ein Kredit nötig, weil das Schulzentrum erweitert werden und der Ausbau der Kinderbetreuung stattfinden muss, dazu kämen die normalen Ausgaben für Straßenbau, Abwasser, wie sie in jedem Jahr vorliegen. Bönnigheim habe in den letzten Jahren „sehr sportlich“ investiert. Beispiele sind die Schlossfeld-Aufsiedelung und die Innenstadtsanierung, die die Investitionen bestimmten.

Das Ganze im Blick

Dabei ist es durchaus unsicher, ob die Stadt weiterhin auf eine gute Wirtschaftslage und entsprechende Einnahmen bauen kann. Der jüngste Konjunkturbericht des Landes, der Anfang Juni veröffentlicht wurde, deutet auf eine Eintrübung der wirtschaftliche Lage hin, was sich auf die Umlagen bei den Einkommensteuern sowie die Gewerbesteuer für die Kommunen auswirken würde.

Nicht überreagieren, das Ganze aber schon im Blick zu behalten, dazu rät Thüry aktuell. Es gehe hier auch um Branchen, die in Bönnigheim gar nicht vertreten seien, und wie sich eine Konjunkturdelle lokal auswirke, müsse man beobachten. „Wir treten an, sparsam und wirtschaftlich zu agieren“, so der Kämmerer. Man müsse sich heute fragen, was machbar und finanzierbar sei, gibt sich German Thüry bei den künftigen Investitionen realistisch.