Haushalt Blaubeuren ist 2019 ambitioniert unterwegs

Der Kindergarten Pusteblume (vorne rechts) wird auf der Wiese für etwa 1,5 Millionen Euro erweitert. Was aus dem maroden Hauptschulgebäude dahinter wird, ist unklar.
Der Kindergarten Pusteblume (vorne rechts) wird auf der Wiese für etwa 1,5 Millionen Euro erweitert. Was aus dem maroden Hauptschulgebäude dahinter wird, ist unklar. © Foto: Thomas Spanhel
Blaubeuren / Thomas Spanhel 06.12.2018

Zwei neue Kindergärten, neue Wohnbaugebiete, neue Feuerwehrausstattung und viele Sanierungsvorhaben: Die Stadt Blaubeuren will im kommenden Jahr mehr als sieben Millionen Euro investieren und insgesamt über 50 Millionen Euro umsetzen. „Stolze Beträge“ und viele wichtige Zukunftsprojekte, wie Bürgermeister Jörg Seibold in seiner Haushaltsrede in der Ratssitzung am Dienstagabend herausstellte: „Wir sind ambitioniert unterwegs, machen aus unseren Möglichkeiten viel.“ Der Grund: Die Rücklagen in Höhe von 9,2 Millionen Euro dank guter Steuereinnahmen verschaffen finanzielle Spielräume. Und: Man müsse heute handeln, um sich fit für die Zukunft zu machen, zitierte Seibold den friedlichen Freiheitskämpfer  Mahatma Gandhi.

Entsprechend will die Stadt ihrer Linie treu bleiben und als „eine starke Kinderbetreuungsstadt“ gelten. Bei der Betreuungsquote von Kindern unter drei Jahren liege Blaubeuren schon jetzt „an der Spitze im Land“. Durch den Kindergarten-Neubau in Seißen, in der zentral gelegenen „Pusteblume“ und in Pappelau verbessere sich das Angebot bei der Kinderbetreuung weiter. Zentrale Zukunftsthemen sind für Seibold die Investitionen in die Feuerwehr sowie die Erschließung neuer Wohnbauflächen in Beiningen, Gerhausen, Asch und später auch in Weiler. Das Blautopfareal soll mit viel Geld weiterentwickelt werden, für den Ausbau eines schnellen Datennetzes wird die Stadt bis 2022 fast vier Millionen Euro bereitstellen.

Seibold betonte, dass viele wichtige Projekte aufgrund finanzieller und personeller Grenzen nicht angegangen werden könnten: etwa neue Feuerwehrgerätehäuser, zusätzliche Klassenzimmer fürs Gymnasium oder die Neugestaltung des Areals „Auf dem Graben“ mit dem alten Hauptschulgebäude: Das sei aber nicht „aus dem Blickfeld verschwunden“.

Einmütig stimmten alle Stadträte dem Haushaltsplan für 2019 zu. Die weiter gute Einnahmesituation und die Aussicht, in absehbarer Zeit keine neuen Schulden machen zu müssen, ließen ein „hohes Niveau an Dienstleistungen“ sowie „hohe Investitionen in Bau- und Unterhaltsmaßnahmen“ zu, urteilte Stadtrat Rainer Federle für die Freien Wähler: „Blaubeuren hat einen Kompass und liegt auf Kurs.“ Falls sich weitere finanzielle Spielräume ergeben würden, könne man sich mit den Themen Kinderbetreuung in Sonderbuch-Asch und auf dem Hochsträß, mit Gerätehäusern für die Feuerwehr  oder der Umgestaltung des Blautopf-Areals beschäftigen. Reiner Baur, CDU-Fraktionsvorsitzender, blickt angesichts „guter bis sehr guter Konjunkturdaten“ optimistisch auf das Jahr 2019. Angesichts von einer Million Euro höherer Zuschüsse des Landes für die Gemeinschaftsschule gebe es schon jetzt neue Spielräume: „Dies eröffnet uns die Perspektive, das Projekt Hauptschulgebäude bereits in 2019 zu projektieren und in 2020 zum Abschluss zu bringen.“

Hans Jörg Kuhn sagte als Sprecher der SPD: Blaubeuren gehe es, schwäbisch gesprochen, auch 2019 „nicht schlecht“  – was auf Hochdeutsch „gut“ bedeute. Im nächsten Jahr werde es spannend, wenn in der neuen Haushaltsführung dann auch die Vermögenswerte der Stadt sichtbar werden.

Fraktionssprecher Frieder Bohnacker fagte für die Grünen, ob die Stadt künftig nicht mehr „an Stellschrauben“ drehen müsse, um „besser die natürlichen Ressourcen zu schonen“. Das Missverhältnis zwischen riesigem „Flächenfraß“ und geringem Einwohnerzuwachs sei enorm.

Größter Posten für Kindertagesstätte

Investitionen Am teuersten wird 2019 in Blaubeuren der Bau einer neuen Kindertagesstätte in Seißen für rund drei Millionen Euro. Die Erweiterung des Kindergartens Pusteblume kostet 1,5 Millionen Euro, daneben sollen einige hunderttausend Euro in neue Baugebiete in Gerhausen, Beiningen und Asch fließen, in die Ausrüstung der Feuerwehr, ins Blautopf-Areal, Innenstadtentwicklung und Sporthallen.

Finanzlage Der Haushalt der Stadt Blaubeuren hat im Jahr 2019 ein Gesamtvolumen von 50,8 Millionen Euro. Gewerbesteuern sollen bei 7,5 Millionen Euro liegen, der Einkommensteueranteil bei rund 7,3 Millionen Euro. Die Rücklage steht Ende 2019 bei 2,2 Millionen Euro, die Schulden betragen 4,7 Millionen Euro.

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