Bisingen / Andrea Spatzal In der Kirchspielgemeinde Bisingen wurde der Haushaltsplan 2019 verabschiedet.

Die 9000-Einwohner-Gemeinde Bisingen ist weiter auf Wachstumskurs. Das spiegelt sich auch im Haushaltsplan wieder, der am Dienstagabend verabschiedet wurde. Die großen Herausforderungen der Zukunft sind Bildung, Betreuung und Bauplätze. Der Fokus ist stärker als bisher auf die kommenden Generationen gerichtet. Das hob CDU-Fraktionsvorsitzender Dieter Fecker in seiner Haushaltsrede hervor.

Traditionell verständigen sich in Bisingen alle vier Fraktionen – CDU, Freie Wähler, SPD und ALB – auf eine gemeinsame Stellungnahme. Wie Konrad Flegr (ALB) schon mehrfach feststellte, darf das als Zeichen dafür gelten, dass die Gemeinderäte „alle gemeinsam am gleichen Strick ziehen, um unsere Gemeinde in eine gute Zukunft zu führen“.

Dieter Fecker dankte der Verwaltung und insbesondere dem bisherigen Kämmerer Thomas Neher und seinem Stellvertreter Frank Zeller für die fristgerechte Aufstellung des ersten Doppik-Haushalts. Damit wurde zwar „das Rad nicht neu erfunden“, so Fecker, aber an der doppelten Buchführung lasse sich besser als bisher ablesen, ob die Gemeinde „in der Lage ist, ihren Konsum selbst zu finanzieren“ oder ob sie „von der Substanz lebt oder sogar auf Kosten der nachfolgenden Generationen“. Haushaltspolitik darf nicht zu Lasten künftiger Generationen gehen. Jede Generation darf nur so viel verbrauchen, wie sie sich auch leisten kann.“

Eine „kostenechte“ Finanzierung, wie sie die neue Haushaltsführung vorsieht, sehen Bisingens Gemeinderäte als schwer realisierbar an. Schon am Beispiel der Kindertagesbetreuung zeige sich, dass der Abmangel – oder wie es jetzt heißt: der Nettoressourcenbedarf – weiter steigen wird. „Wenn die Generationenfrage gestellt wird, müsste auch die Frage der Finanzierung in der Kindertagesbetreuung neu diskutiert werden“. Auch die (vom Bund festgelegten) Gebühren für einen Personalausweis deckten den tatsächlichen Verwaltungsaufwand bei weitem nicht. „Die Doppik in Reinform wird nicht zu haben sein, weil von außen zu viele Zwänge da sind“, so das Fazit.

Nach diesen einleitenden Worten warf Dieter Fecker den Blick auf die anstehenden Ausgaben und Aufgaben. Manche davon seien nur schwer beeinflussbar, wie beispielsweise die Personalkosten als größter Block im Ergebnishaushalt und die hohen laufenden Aufwendungen in die Infrastruktur.

Andere Bereiche habe die gemeinde Bisingen für die nächsten Jahre ganz gezielt in den Fokus genommen. Ganz oben auf der Liste stehen „Bildung und Betreuung“. Die hier anstehenden hohen Investitionen würden vom Gemeinderat befürwortet, „um unseren Kinder und Jugendlichen einen optimalen Start in das Berufsleben zu ermöglichen“. Mit der geplanten Erneuerung des Sportbodens in der Kirchspielsporthalle und der Generalsanierung des Schulsportstadions könne das Schul- und Vereinsleben nachhaltig unterstützt werden.

Eine Investition in die Zukunft ist auch das dritte „große B“: Bauplätze. „Diese müssen auch in den Ortsteilen in ausreichender Anzahl zur Verfügung stehen“, so die Forderung der Fraktionen. Dabei dürfe aber auch die innerörtliche Bebauung nicht vernachlässigt werden. Der Gemeinderat müsse mit den zur Verfügung stehenden Bauplätzen verantwortungsbewusst umgehen und „nicht bereit sein, alles zu verkaufen, um die Kassen zu füllen.

Ein „Mammutprojekt“, ohne dass davon viel zu sehen sein wird, seien die gesetzlich vorgeschriebenen Investitionen in die Kanalisation und den Straßenbau. Auch im Feuerwehrwesen habe die Gemeinde mit den bereits getätigten hohen Investitionen noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht.

Wie wichtig der Breitbandausbau ist, habe sich im Industriegebiet Bisingen Nord gezeigt. „Wir hatten den Mut zu investieren und bekamen interessante Gewerbeansiedlungen als Ertrag zurück“, stellte Fecker fest.

Mit Blick auf die Kommunalwahlen am 26. Mai prognostizierte der Sprecher, dass den künftigen Gemeinderat das Maute-Areal und der Marktplatz „noch sehr oft beschäftigen werden“. Es dürfe keinesfalls einen „Schnellschuss“ geben, denn das hätte „fatale Folgen für Bisingen und die nachfolgenden Generationen“. Das Maute-Areal in Verbindung mit dem Marktplatz bezeichnete Fecker als „die letzte Chance, im Zentrum der Gemeinde etwas Nachhaltiges zu entwickeln“.

Zuletzt brach der CDU-Fraktionschef noch eine Lanze für die geplante Kameraüberwachung am Schulzentrum. Diese Investition sei nötig, „um dem Vandalismus Einhalt zu gebieten und damit unsere Gebäude und Einrichtungen nicht sinnlos zerstört werden“.

Trotz hoher Investitionen keine neuen Schulden

Sechs Millionen Euro an Investitionen will die Gemeinde Bisingen 2019 tätigen. Dazu zählen das neue Feuerwehrgerätehaus Bisingen mit einer Rate von zwei Millionen Euro, Investitionen in die Abwasserbeseitigung (Klärtechnik, Pumpwerk, Abwasserteiche) mit rund 600 000 Euro und die Sanierung des Wasserbehälters mit 500 000 Euro. 700 000 Euro werden für Gebäude- und Grundstückserwerb vorgehalten und 100 000 Euro für den Breitbandausbau. Weitere Posten sind die Erneuerung des Sportbodens in der Kirchspielsporthalle (250 000 Euro), Anbauten an die Festhallen in Thanheim (60 000 Euro) und Wessingen (80 000 Euro), ein Zuschuss fürs alte Wagnerhaus in Zimmern (27 500 Euro), die Burgbeleuchtung (80 000 Euro), die Kameraüberwachung (40 000 Euro) sowie eine öffentliche Toilette am Bahnhof (30 000 Euro).

Im Fokus stehen weiterhin die Sanierung des Schulzentrums, die Kita-Erweiterung, Straßensanierungen und als große Herausforderung das Maute­-Areal.

Neue Schulden sollen dieses Jahr nicht aufgenommen werden. Der Schuldenstand soll weiter abgebaut werden und bis zum Jahresende auf die Elf-Millionen-Marke sinken. Das Liquiditätspolster der Gemeinde liegt bei mehr als sieben Millionen Euro.