„Das Thema ist für einen Samstagmorgen schwere Kost, gleichzeitig ist es eines der wichtigsten unserer Zeit“, so Rainer Hinderer. Der Landtagsabgeordnete der SPD aus Heilbronn hielt zum Einstieg der Jahrestagung der Partei im Gasthaus Bären in Bietigheim einen Vortrag über Rechtsextremismus und -populismus. Rund 30 Mitglieder des SPD Ortsvereins, darunter Vorsitzende Brigitte Bartenstein, waren gekommen. „Die Abgrenzung ist schwierig, der Übergang fließend. Wo hört Rechtspopulismus auf und wo fängt Extremismus an?“, fragte Hinderer. Rund 1700 Personen in Baden-Württemberg würden ein klar rechtsextremes Weltbild vertreten, davon seien 770 Personen gewaltbereit. Im Hinblick auf rechtsorientierte Parteien, brachte Hinderer immer wieder Beispiele aus dem Baden-Württembergischen Landtag ein. Dort ist die AfD mit 18 Mitgliedern vertreten: „Diese Parteien sind gegen das bestehende System. Sie vertreten beispielsweise sexistische Positionen. Zwei weibliche Mitglieder der AfD erzählen im Landtag auch, dass Frauen an der Chancenungleichheit selbst schuld seien.“ Als „teilweise die ehemalige Klientel der SPD“ beschrieb der Landtagsabgeordnete die AfD-Wähler mit ihren soziodemografischen Merkmalen: niedrige Bildung, Arbeiter und eher männlich.

In Sachen Soziale Medien, stehe die SPD der AfD hinten an. Die AfD nutze die sozialen Netzwerke deutlich frequentierter. Deswegen sei die Reichweite um einiges größer, als bei den etablierten Parteien. Auf Facebook habe die Baden-Württembergische AfD rund 28 000 Fans, die Landes-SPD dagegen nur 12 600. Was bedeutet das nun für die SPD? „Wir müssen uns weiterhin inhaltlich gut aufstellen, Populismus und Provokationen entlarven, im Alltag rechtspopulistischen Aussagen deutlich entgegentreten und Social Media nicht der AfD überlassen“, so Hinderer.

Raum für Diskussionen

Brigitte Bartstein öffnete nach dem Vortrag die Runde für Diskussionen. Kendra Kroll-Kunz plädierte für die sozialen Netzwerke: „Auf diesen Plattformen können sich Menschen finden, die sonst nie aufeinandergetroffen wären. Menschen gleicher Gesinnung. Sie unterliegen einem schnellen Tempo und einer großen Reichweite, dem können wir uns nicht entziehen.“ Auch Thomas Reusch-Frey findet es falsch, die sozialen Medien zu verteufeln. Gleichzeitig forderte er dazu auf, dass sich die SPD wieder stärker profilieren müsse: „Die AfD bedient ein Lebensgefühl, und zwar die Angst und Unsicherheit. Deswegen ist sie so erfolgreich. Welches Lebensgefühl wollen wir darstellen? Für mich ist das der gesellschaftliche Zusammenhalt.“

Bevor man sich als Partei profilieren könne, müsse man seine Zielgruppe genau festlegen, so Daniel Haas. „Vor 100 Jahren galten wir als Arbeiterpartei, doch wer sind die Arbeiter von heute?“, fragte der 31-Jährige. Weitere Redebeiträge betonten, dass man als SPD stolz auf die Parteigeschichte sein könne. Dennoch dürfe man sich nicht auf einer „glorreichen Vergangenheit“ ausruhen, so Landtagsabgeordneter Hinderer, man müsse eine klare Zukunftsstrategie erarbeiten und nach außen vertreten.