Zusammenarbeit Kommunen ziehen an einem Strang

Bietigheim-Bissingen / Uwe Mollenkopf 17.01.2018

Der neue Vertrag für die gemeinsame Kunstschule Labyrinth ist unter Dach und Fach. Ludwigsburgs Oberbürgermeister Werner Spec und Bietigheim-Bissingens OB Jürgen Kessing haben am Montag in Ludwigsburg ihre Unterschriften darunter gesetzt. Die Vertragsänderung war nötig geworden, weil mit Kornwest­heim der dritte Partner ausgeschieden ist. Letzteres ist allerdings kein Indiz, dass das Modell der interkommunalen Zusammenarbeit zu bröckeln beginnt. Im Gegenteil. Mit Blick auf den Gutachterausschuss für Grundstückspreise denkt die Stadt Bietigheim-Bissingen sogar über ein neues Projekt nach.

Die Zusammenarbeit zwischen Kommunen ermögliche es, ein größeres Angebot zu schaffen und zugleich effizienter zu sein, indem man sich die Kosten dafür teilt, beschreibt Pressesprecherin Anette Hochmuth einen Vorteil von Kooperationen über die Stadtgrenzen hinweg. So teilten sich im Falle der Kunstschule Labyrinth bisher drei Kommunen die Kosten für die Einrichtung. Anfang 2017 erklärte allerdings der Kornwestheimer Gemeinderat aus Spargründen zum 31. Juli seinen Ausstieg (die BZ berichtete). Für die anderen beiden Partner, Ludwigsburg und Bietigheim-Bissingen, war es indes keine Frage, die 1988 gegründeten interkommunale Einrichtung fortzusetzen. Die Kosten sind überschaubar: Der Mehraufwand für Bietigheim-Bissingen wurde von der Stadtverwaltung auf künftig etwa 5000 Euro pro Jahr veranschlagt. Die Gesamtkosten für Bietigheim-Bissingen lagen 2016 mit 327 Schülern bei 48 000 Euro.

Ähnlich gelagert ist auch die Zusammenarbeit mehrerer Kommunen in der Städtischen Musikschule, allerdings in größerem Umfang. Hier kooperieren Bietigheim-Bissingen, Freudental, Löchgau, Ingersheim, Sachsenheim und Tamm.

Gemeinsame Abwasserreinigung

Zu den ältesten interkommunalen Projekten der Stadt zählt laut Hochmuth die Abwasserreinigung. Die Kläranlage Nesselwörth in Bietigheim, die 2010 ihr 50-jähriges Bestehen feierte, war von Anfang an großzügig geplant worden. Mittlerweile wird dort auch das Abwasser aus Ingersheim, Sachsenheim, Sersheim, Tamm, zweier Vaihinger Stadtteile und aus Pleidelsheim gereinigt. In diesem Fall diene die Kooperation mit anderen Städten und Gemeinden der Effizienzsteigerung. Durch die Größe der Anlage sei es kostengünstiger, so die Sprecherin. Die beteiligten Kommunen können auf eigene Anlagen verzichten.

Kostenersparnis ist auch ein Punkt bei der Kooperation im Tourismusbereich. Beim 3B-Tourismus sei eine touristische Fachkraft für mehrere Städte zuständig, so die Sprecherin der Stadt. Das habe außerdem zur Folge, dass das Leistungsspektrum größer werde. Weitere, großräumigere Kooperationen im Bereich Tourismus stellen die Mitwirkung der Stadt im Kraichgau-Stromberg-Tourismus, in der AG Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg und in der AG Deutsche Fachwerkstraße dar.

Um Kooperation in Sachen Umwelt geht es in der Grünen Nachbarschaft, an der neben Bietigheim-Bissingen die Gemeinden Freiberg, Ingersheim, Ludwigsburg, Remseck und Tamm beteiligt sind. Sie entstand 1975 im Zuge der Verwaltungsreform. Zum erklärten Ziel gehört es, gemeindeübergreifend durchgängige Wegesysteme für die Naherholung zu schaffen.

Gewissermaßen das Gegenstück dazu bilden die Zweckverbände Eichwald, Gewerbepark Bietigheimer Weg und Laiern. In diesem Fall ist es das Ziel, Flächen gemeinsam zu entwickeln, nachdem diese in Bietigheim-Bissingen selbst knapp geworden sind. Ein aktuelles Projekt ist wie berichtet die Erweiterung des Zweckverbands Laiern, die 2015 ins Stocken geraten ist.

Möglicherweise wird in Zukunft noch ein weiteres interkommunales Vorhaben dazukommen. Es gebe Überlegungen, die Zuständigkeit des Gutachterausschusses für Grundstückspreise auf die Gemeinden Tamm und Ingersheim auszudehnen, sagt Anette Hochmuth. Mit denen arbeitet die Stadt bereits in der Verwaltungsgemeinschaft Bietigheim-Bissingen, Ingersheim, Tamm zusammen. In diesem Fall sei das Land die treibende Kraft, die die Kommunen dazu drängt, größere Einheiten zu bilden.

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