Bürgerentscheid Lärmschutz in Walheim: Ja oder Nein?

Besigheim / Michael Soltys 09.06.2018

Bekommt der Ort eine Lärmschutzwand oder nicht? Darüber entscheiden die Walheimer an diesem Sonntag, 10. Juni, bei einem Bürgerentscheid. Mit einer Liste von 340 Unterschriften hatte eine Gruppe von Bürgern den Bürgerentscheid zu Beginn dieses Jahres im Gemeinderat durchgesetzt. Gegen 18.30 Uhr wird Bürgermeister Albrecht Dautel am Sonntag das Ergebnis in der Gemeindehalle bekannt geben. Bis 18 Uhr können die Bürger dort ihre Stimme abgeben.

Hintergrund ist der seit zweieinhalb Jahren ungelöste Zwist, ob die Bahn in der Gemeinde Lärmschutzwände an ihre Gleise bauen soll oder nicht. Obwohl die Bahn den Gemeinden die Lärmschutzwände kostenlos anbietet, hatte sich der Walheimer Gemeinderat dagegen ausgesprochen. Der Ort ist durch die Bahnlinie ohnehin in zwei Hälften getrennt, eine Lärmschutzwand würde dies noch verstärken, war ein zentrales Argument.

Der Gemeinderat ist in der Sache gespalten und mit ihm das ganze Dorf. Um aus der Sackgasse herauszufinden, hatte Dautel vorgeschlagen, der Gemeinderat möge einen Bürgerentscheid beschließen, in dem die Walheimer selbst über die Sache entscheiden sollten. Die hierfür erforderliche Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat kam jedoch nicht zustande.

Das war der Punkt, an dem sich Katharina Schmidt und Kurt Schober entschlossen, ein Bürgerbegehren von sich aus in Gang zu setzen, mit dem Ziel, den Gemeinderat zu einem Bürgerentscheid zu zwingen, was ihnen auch gelang. Um ihn zu gewinnen, brauchen sie die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, diese muss jedoch mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten betragen.

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