Besigheim Künftig mehr Stellplätze pro Wohnung

In den Wohngebieten Besigheims, wie hier in der Seitenstraße, quillen die Straßen über vor Autos. Bei Neubauten werden Bauherren künftig 1,5 Auto-Stellplätze pro Wohnung nachweisen müssen.
In den Wohngebieten Besigheims, wie hier in der Seitenstraße, quillen die Straßen über vor Autos. Bei Neubauten werden Bauherren künftig 1,5 Auto-Stellplätze pro Wohnung nachweisen müssen. © Foto: Helmut Pangerl
Michael Soltys 25.07.2018

Bauherren müssen in Besigheim künftig mehr Platz für ihre Autos schaffen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung an diesem Samstag eine neue Stellplatzsatzung verabschiedet. Sie besagt, dass künftig pro neu erbauter Wohnung 1,5 Stellplätze nachgewiesen werden müssen, in Einfamilienhäusern mindestens zwei Stück.  Die neue Satzung gilt im gesamten Stadtgebiet einschließlich Ottmarsheim, soweit ein Bebauungsplan besteht oder es sich um „im Zusammenhang bebaute Flächen“ handelt.  Ausgenommen davon ist lediglich fast  die gesamte Altstadt von Besigheim, inklusive der  Vorstadt. Hier gibt es einfach nicht genügend Platz, um Stellplätze anzulegen, so die Argumentation.

Der Gemeinderat hatte den Entwurf der Satzung bereits im März verabschiedet. Immer wieder hatten Stadt und Gemeinderäte in der Vergangenheit vor der Frage gestanden, wie die Stadt mehr Stellplätze verlangen könne, wenn es für bestimmte Gebiete keine Regelung im  Bebauungsplan gibt.  Damit aber hat die Stadt erst in den 1990er-Jahren begonnen.

Nur für Neubauten

In den meisten Wohngebieten und in der Altstadt gibt es deshalb keine Regelungen über die Verpflichtung, Stellplätze anzulegen.  Die Landesbauordnung schreibt in solchen Fällen lediglich einen Stellplatz pro Wohnung vor. Mittlerweile gibt es in Besigheim aber 625 Pkw pro 1000 Einwohner, deutlich mehr als im Durchschnitt des Landes und des Landkreises, argumentiert die Stadt. Insgesamt waren 2017 in Besigheim 7542 Pkw registriert, die Zahl der Haushalte liegt bei 5695. Demnach gibt es rein rechnerisch 1,32 Pkw pro Haushalt. Ein weiteres Problem: Wird neu gebaut, verdichtet sich das Wohngebiet, die Zunahme der Pkw macht sich noch deutlicher bemerkbar.

Die neue Regelung gilt nur für Neubauten. Eine Verpflichtung der Bauherren, auch bei Erweiterungen im Bestand 1,5 Stellplätze nachzuweisen, lässt sich laut Stadt  rechtlich nicht durchsetzen.

Nach der Verabschiedung des Entwurfs hatte das Landesdenkmalamt Bedenken dagegen erhoben,  dass einige Randlagen der Altstadt nördlich der Hauptstraße/Vorstadt und südöstlich der Stadtkirche von der erhöhten Stellplatzverpflichtung ausgenommen werden. Die Stadt verweist jedoch darauf, dass gerade nördlich der Hauptstraße einige Neubauten entstehen werden und es dort so gut wie keine öffentlichen Parkplätze gibt. Deshalb müsste gerade dieses  Gelände zwingend in den Geltungsbereich der Stellplatzordnung integriert werden.

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