Haushalt Gemmrigheim ist wieder handlungsfähig

Die Sanierung der Schule ist das wichtigste und teuerste Projekt in Gemmrigheim in den kommenden Jahren. Die Gemeinde kalkuliert mit Ausgaben von drei Millionen Euro bis 2021.
Die Sanierung der Schule ist das wichtigste und teuerste Projekt in Gemmrigheim in den kommenden Jahren. Die Gemeinde kalkuliert mit Ausgaben von drei Millionen Euro bis 2021. © Foto: Martin Kalb
Gemmrigheim / Von Uwe Deecke 18.07.2018

Rückzahlungen von zu viel eingenommener Gewerbesteuer ans Finanzamt, hatten Gemmrigheim 2017 schwer zu schaffen gemacht. Grund waren die schlechten Geschäftszahlen des größten Steuerzahlers, der EnBW. Die Kommune musste auf Erspartes zurückgreifen, die Rücklagen reichten aus, um die Forderung in Millionenhöhe zu begleichen. Gleichwohl wurde eine Haushaltssperre verhängt, um alle Ausgaben penibel zu überwachen.

Nach der Aufhebung kann die Kommune nun wieder verlässlich planen. Das geht aus dem Haushalt für 2018 hervor, der am Montag in der Sitzung des Gemeinderates diskutiert und verabschiedet wurde. Kämmerin Bernhardine Weidler hatte alle Hände voll zu tun, um sich mit dem neuen Haushaltsrecht vertraut zu machen und den Entwurf erstmals in dieser Form vorzulegen. Sie errechnete für 2018 Erträge in Höhe von 10,49 Millionen Euro, die Aufwendungen in Höhe von rund 10 Millionen Euro gegenüber stehen. Sie sei nun in der glücklichen Lage mit einem Überschuss in Höhe von rund 500 000 Euro planen zu können, so Weidler im Gemeinderat.

Im Finanzhaushalt ergeben sich Einzahlungen in Höhe von rund 10 Millionen Euro, die Auszahlen belaufen sich auf rund 8,5 Millionen Euro, was einen Überschuss von 1,5 Millionen bedeutet. Bei den Investitionen gibt es im Jahr 2018 Auszahlungen von 1,5 Millionen Euro für Bautätigkeit, die Einzahlungen belaufen sich auf 950 000 Euro. Hier liegt der Überschuss bei 970 000 Euro.

Im Ergebnishaushalt macht sich vor allem die Gewerbesteuer mit 2,5 Millionen Euro bemerkbar, Einnahmen, die aber in den Folgejahren deutlich niedriger angesetzt werden. Bei den Ausgaben rangieren die Personalkosten mit 3,2 Millionen Euro an der Spitze, gefolgt von 2,8 Millionen für Umlagen und 2,1 Millionen für Sach- und Dienstleistungen wie Straßen- oder Gebäudekosten.

Die Finanzplanung bis 2021 sieht einen Rückgang der Erträge von 10,49 Millionen Euro auf dann 9,7 Millionen vor, die Aufwendungen steigen im gleichen Zeitraum von rund 10 Millionen auf rund 10,4 Millionen Euro. Das ordentliche Ergebnis sinkt daher von 545 000 (2018) auf minus 643 000 Euro, wobei das Plus in diesem Jahr dem neuen Haushaltssystem geschuldet sei.

„Um den Haushaltsausgleich zu gewährleisten, sind künftig höhere Erträge, geringere Aufwendungen und Sonderergebnisse aus der Veräußerung von Grundstücken erforderlich“, heißt es im Haushaltsplan. Zugrunde liegt dem Plan aber nach den Gewerbesteuereinnahmen von 2,5 Millionen in diesem Jahr in den Folgejahren nur noch ein vorsichtiger Ansatz von 650 000 Euro.

Größte Brocken im investiven Bereich sind bis 2021 die Sanierung der Grundschule (3 Millionen Euro), das Sanierungsgebiet Torstraße (2,3 Millionen Euro) und die Waldstraße (350 000 Euro). „Der Haushalt enthält keinerlei Kreditaufnahme bis 2021“, so Weidler. Gleichwohl würden die liquiden Mittel von 5,4 Millionen auf 0,5 Millionen abnehmen.

„Was uns wichtig war, war die Handlungsfähigkeit wieder herzustellen“, lobte Sven Herold (CDU) die Arbeit der Kämmerin. „Es ist klar, dass wir jetzt wieder ins aktive Geschäft einsteigen können“, sagte Ralf Schober, ebenfalls von der CDU.

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel