Besigheim / Von Michael Soltys  Uhr

Das ist umfangreich und es wird teuer.“ Mit diesen Worten kündigre Bürgermeister Steffen Bühler in der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik eine Aufgabe an, die das Stadtbauamt in den nächsten Jahren dauerhaft beschäftigen wird. Das Personenbeförderungsgesetz macht es notwendig, bis zum Beginn des Jahres 2022 alle Bus-Haltestellen in Besigheim vollständig barrrierefrei zu gestalten, um Rollstuhlfahreren und anderen behinderten Menschen einen problemlosen Zugang zum ÖPNV zu gewähren.

Umfangreiche Aufgabe

Wie umfangreich es wird, machte Stefan Maier, der Leiter des Tiefbauamtes in der Sitzung anhand von Zahlen deutlich. In Besigheim gibt es 45 Haltestellen, in Ottmarsheim sind es sechs. Davon in Besigheim sind lediglich drei bedingt barriereifrei, eine in der Jahnstraße und künftig auch die beiden Haltestellen in der Schwalbenhälde, die bei den Bauarbeiten in der Marienstraße umgestaltet werden sollen. Das wurde deutlich, nachdem alle Haltestellen untersucht und erfasst, und ihr Zustand dem Verkehrs- und Tarifverbund der Region mitgeteilt wurde.

Das heißt im Umkehrschluss, dass 48 Haltestellen in der Stadt barrierefrei gestaltet werden müssen. Bei geschätzten Kosten von 10 000 bis 20 000 Euro pro Halltestellen rechnet die Stadt deshalb mit Sanierungskosten zwischen einer halben Million und einer Million Euro, „wahrscheinlich stärker in Richtung des höheren Wertes“, machte Maier in seiner Vorlage an den Ausschuss deutlich.

An einem Rechtsanspruch auf barrarriefreie Haltestellen gibt es keinen Zweifel. Im Grundsatz fordert der Gesetzgeber eine komplette Umgestaltung aller Haltestellen bis Anfang 2022. Allerdings sind begründete Ausnahmen möglich, was in der Regel wohl Haltestellen mit einem sehr niedrigen Fahrgastaufkommen betreffen dürfte. Für die Stadt Besigheim bedeutet dies: Sie wird jetzt eine Reihenfolge erstellen, welche Haltestellen sofort, welche später barrierefrei gestaltet werden. Anders lasse sich die Aufgabe angesichts der Kosten nicht stemmen, so die Begründung. Danach wird im Gemeinderat festgelegt, wie viele Haltestellen pro Jahr umgerüstet werden, etwa sechs bis sieben im kommenden Haushaltsjahr, schätzt Maier: „Wir werden die nächsten zehn Jahre sechsstellige Beträge dafür brauchen“, sagte er im Ausschuss.

Es gibt Zuschüsse

Was die Finanzierung erleichtern dürfte: Es gibt Zuschüsse des Landes für den Umbau und Neubau von bis zu 50 Prozent der Kosten, allerdings nur wenn pro Jahr die Grenze von 100 000 Euro überschritten wird und wenn der komplette Standard umgesetzt wird, machte Maier deutlich. Dazu gehört beispielsweise eine Rangierfläche von 2,5 Metern Breite, um Rollstuhlfahrern den Zutritt zum Bus zu ermöglichen. Allein diese Anforderung zu erfüllen, ist an vielen Stellen der Stadt schwierig, wurde im Ausschuss deutlich.