Wahlkampf Ursula von der Leyen beim Wahlkampf in Balingen

Bei ihrem CDU-Wahlkampfauftritt in der Balinger Stadthalle schöpfte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch aus ihrem reichen Erfahrungsschatz als ehemalige Familienministerin beziehungsweise Arbeitsministerin.
Bei ihrem CDU-Wahlkampfauftritt in der Balinger Stadthalle schöpfte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch aus ihrem reichen Erfahrungsschatz als ehemalige Familienministerin beziehungsweise Arbeitsministerin. © Foto: Volker Bitzer
Balingen / Klaus Irion 13.09.2017

Kehrt die Bundeswehr womöglich doch wieder in größerer Zahl nach Meßstetten zurück? Wer am Dienstagabend in der Balinger Stadthalle von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Antwort auf diese Frage erhofft hatte, wurde enttäuscht. Allerdings: Explizit dementiert hat die CDU-Politikerin gewisse Hinweise, die auf dem Großen Heuberg seit einigen Wochen für wilde Spekulationen sorgen, auch nicht. In ihr Lob auf „die Männer und Frauen, die für unser Land hervorragende Arbeit leisten und es verdient haben, modern und sicher ausgerüstet zu sein“ schloss sie ausdrücklich die Kaserne in Stetten am kalten Markt mit ein und verwies auf die Millioneninvestitionen, die in den kommenden Jahren getätigt würden.

Eingangs des Wahlkampfabends hatte bereits der Balinger Bürgermeister Helmut Reitemann auf die Verbindungen der Kreisstadt zur Bundeswehr verwiesen. „Wir sind zwar keine Garnisonstadt, aber hatten immer schon guten Kontakt zu den Standorten in der Nachbarschaft.“ Hinzu komme die inzwischen langjährige Kooperation in Sachen BW Musix.

Auch der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß, auf dessen Einladung hin Ministerin von der Leyen nach Balingen gekommen war, lobte „die hervorragende Arbeit der Bundeswehr“. Doch auch abseits der Kasernen profitiere die Region von den Investitionen, die in Berlin angestoßen würden. „Es geht uns in vielen Bereichen so gut wie nie.“ Man stehe auf der Zollernalb trotz des erheblichen Strukturwandels der vergangenen Jahrzehnte gut da.

Dieses von Bareiß gezeichnete Bild der hiesigen Gegebenheiten hat sich laut von der Leyen inzwischen auch in Berlin herumgesprochen, denn: „Sie haben einen argumentationsstarken Abgeordneten, der sich mit ganz viel Verve für Ihre Region einsetzt.“

Eine Region in deren unmittelbarer Nachbarschaft, genauer gesagt in Oberndorf, einst Heiner Geißler das Licht der Welt erblickte. Der streitbare CDU-Mann war am Dienstag im Alter von 87 Jahren verstorben. Die Anwesenden gedachten ihm mit einer Schweigeminute, und Ursula von der Leyen berichtete, wie sie Heiner Geißler in ihrer Anfangszeit als Politikerin als Ratgeber kennen und schätzen gelernt hatte. „Heiner Geißler gehörte zu einer Generation, die nach der Katastrophe des zweiten Weltkriegs unsere Demokratie wie nie zuvor verteidigt hat.“ So wie es heute auch innerhalb der 29 Mitgliedsstaaten der Nato geschehe.

Womit die Verteidigungsministerin auf das schwierige Verhältnis zum Nato-Partner Türkei zu sprechen kam, für dessen Probleme Deutschland in den vergangenen Jahren sehr viel Geduld aufgebracht habe. „Ich rechne es der Türkei auch hoch an, dass sie rund drei Millionen Flüchtlinge auf ihrem Territorium aufgenommen hat.“ Das rechtfertige aber keineswegs, wie Präsident Erdogan nun die Bundeskanzlerin und die Bundesrepublik insgesamt beleidige. „Wenn die Türkei von uns Respekt einfordert, soll sie uns gegenüber auch Respekt zeigen.“

Respekt, den sie „vom Mitbewerber“ um die Kanzlerschaft – der Name Martin Schulz fällt in von der Leyens Rede nur einziges einmal – und dessen SPD in Sachen deutscher Mittelstand auch einfordert. „Wer den Mittelstand als Rückgrat unserer Gesellschaft stärker finanziell belasten will, der schwächt unsere gesamte Gesellschaft.“ Die Verteidigungsministerin verwies auf das Jahr 2005, „als wir der kranke Mann Europas waren“. Heute sei Deutschland dessen Zugpferd.

Es war nicht von der Leyens einziger Blick zurück. Am Beispiel der technischen Entwicklungen im Bereich des Telefons in den vergangenen 35 Jahren wollte sie den Anwesenden die mögliche Furcht vor der digitalisierten Welt nehmen. Eine Welt, in der die CDU ihren Vorstellungen nach in den kommenden vier Jahren die Familien (finanziell) weiter stärken werde. Sei es durch höhere Kinderfreibeträge, durch einen Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung oder mittels eines Baukindergelds. „Und das alles unter Führung unserer verlässlichen und zuverlässigen Kanzlerin Angela Merkel“, so von der Leyen.

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