Meßstetten Geht in der Kaserne alles zurück auf Anfang?

Bekommt Meßstetten eine zweite Chance als Bundeswehrstandort? Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD lässt aufhorchen.
Bekommt Meßstetten eine zweite Chance als Bundeswehrstandort? Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD lässt aufhorchen. © Foto: Gudrun Stoll
Meßstetten / Gudrun Stoll 13.02.2018
Die Passagen zur Sicherheitspolitik im neuen Koalitionsvertrag lassen in Meßstetten aufhorchen.

Noch handelt es sich bei den 177 Seiten um einen formalen Entwurf. Die verschiedenen Parteigremien müssen noch zustimmen. Die CDU trifft sich Ende Februar zu einem Parteitag, bei der SPD werden abschließend bis zum 2. März die Mitglieder abstimmen, ob sie den ausgehandelten Koalitionsvertrag akzeptieren.

Nachdem sicher scheint, dass das Verteidigungsministerium bei der CDU bleibt und in den überregionalen Medien Amtsinhaberin Ursula von der Leyen auch als künftige Verteidigungsministerin gehandelt wird, knüpfen in Meßstetten die Diskussionen dort an, wo sie im Herbst des vorigen Jahres vorerst auf Eis gelegt wurden.

Bekommt Meßstetten eine zweite Chance als Bundeswehrstandort? Diese Frage trieb den Ort seit Sommer 2017 um, nachdem sich hartnäckig das Gerücht hielt, die Bundeswehr kehre nach der Schließung der Lea auf den Geißbühl zurück. Unsere damaligen Anfragen beim Pressestab des Verteidigungsministeriums wurden abschlägig beschieden. Zum Standort Meßstetten gebe es keine veränderte Sachlage, die ein Abweichen von der getroffenen Stationierungsentscheidung rechtfertigen würde, hieß es. Eine weitere Nutzung der Zollernalb-Kaserne sei nicht geplant. Nicht dementiert wurden allerdings die Pläne nach einem radikalen Umbau der Bundeswehr. Eine grundlegende Kurskorrektur deutete auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch in Balingen kurz vor der Bundestagswahl im September 2017 an. Die geschrumpfte und auf Auslandseinsätze getrimmte Bundeswehr werde wieder wachsen und im Nato-Bündnis den Schwerpunkt auf die Landesverteidigung legen, sagte sie. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Zollernalb-Kaserne wieder dauerhaft genutzt werde, sei aber eher gering, gab sie zum damaligen Stand des Verfahrens zu Protokoll.

Die Diskussionen um eine Reaktivierung des Geländes für die Streitkräfte – in den Fokus rückte dabei der Bunker Martin – endeten abrupt, als die ehemalige Kaserne als möglicher Standort für eine weitere Polizeischule des Landes Baden-Württemberg ins Gespräch kam. Die Hoffnungen von Bürgermeister Frank Schroft auf eine Zusage erwiesen sich als trügerisch. Das Wie und Warum des Entscheidungsprozesses brachte die gesamte Region in Aufruhr und gegen das Innenministerium und seinen Amtschef Thomas Strobl auf.

Nun richtet sich der Blick wieder nach Berlin, wo „ein neuer Aufbruch für Europa, eine neue Dynamik für Deutschland und ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ proklamiert wird. Diese Überschrift jedenfalls trägt der von CSU, CDU und SPD ausgehandelte Koalitionsvertrag. Zum Profil der Bundeswehr wird ausgeführt, dass Personal, Material und Finanzen aufgestockt werden und sich der Akzent zwar nicht völlig von den Auslandseinsätzen abkehrt, aber verstärkt der Landesverteidigung im Bündnis zuwendet.

Diese fundamental notwendige Neuausrichtung wurde bereits im Oktober 2017 bei der Jahrestagung des Deutschen Bundeswehrverbandes in Stetten a.k.M thematisiert. „Die Züge, die Material, Personal und Infrastruktur liefern sollen, müssen losfahren und auch ankommen“, forderte dessen Vorsitzender Oberstleutnant André Wüstner. Ansonsten könne die seit 2011 auf Abbau getrimmte und mittlerweile zur kleinsten Armee aller Zeiten geschrumpfte Bundeswehr, die sich mit der größten Herausforderung aller Zeiten konfrontiert sehe, ihre Aufgabe in der völlig veränderten weltpolitische Lage nicht wahrnehmen. Hierfür müsse die Bundeswehr ihre teils stillgelegte Infrastruktur neu beleben, modernes Gerät beschaffen und weiteres Personal rekrutieren. Das werde Milliarden kosten.

Stetten a.k.M., dessen Garnison auf knapp 2600 zivile und militärische Dienststellen angewachsen ist, steht hierfür beispielhaft. Oberst Carsten Drümmer kündigte beim Neujahrsempfang an, dass der Bund viel Geld in die Hand nehme, um die erforderliche Funktions- und Unterkunftsinfrastruktur zu schaffen. Vorgesehen seien weit über 100 Millionen Euro.

Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass Prozesse bei der Bundeswehr evaluiert und optimiert werden. Die Wege auf dem Großen Heuberg zwischen den Toren der Albkaserne über den Truppenübungsplatz hin zu den Pforten der einstigen Zollernalb-Kaserne sind kurz. Ob sich daraus Gedankenspiele über eine engere Verzahnung ableiten lassen? Schließlich müssen in Stetten bereits weitere Unterkünfte für Soldaten gebaut werden.

Einen Passus aus dem Koalitionsvertrag kennen die Meßstetter in- und auswendig. Wörtlich heißt es in dem Papier: „Vor einer endgültigen Abgabe von Liegenschaften der Bundeswehr werden wir vor dem Hintergrund der Trendwenden jeweils noch einmal den zukünftigen Bedarf prüfen. Unseren Bedarf werden wir auch in Hinblick auf Liegenschaften prüfen, deren Abgabe bereits vollzogen ist.“

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