Winterlingen Einspruch gegen Bürgermeisterwahl

Winterlingen / Volker Schweizer 01.07.2018
Gegen die Bürgermeisterwahl in Winterlingen wurde Einspruch erhoben. Das Landratsamt bestätigte den Eingang eines entsprechenden Schreibens.

Gegen die Bürgermeisterwahl am Sonntag, 17. Juni, in Winterlingen wurde Einspruch eingelegt. Es ist Andreas Rick, der Gegenkandidat des wiedergewählten Amtsinhabers Michael Maier, der die Wahl anficht.

Wie Rick erklärt, habe er bereits nach dem Beschluss des Winterlinger Gemeinderates, keine öffentliche Kandidatenvorstellung durchzuführen, das Landratsamt um eine Prüfung gebeten. 

Nach seinem Einwand damals im Mai hat Andreas Rick jetzt direkt nach dem Wahlsonntag auch schriftlich Einspruch eingelegt. Das bestätigte das Landratsamt Zollernalbkreis am Montag. Die Eingabe sei innerhalb der Einspruchsfrist, die am 29. Juni endete, eingegangen. Als Grund werde auch hier insbesondere der Verzicht auf eine Kandidatenvorstellung genannt, berichtet Pressesprecherin Marisa Hahn.

Nun haben sich zwei Vorgänge überschnitten, denn wie Marisa Hahn erklärt, könne ein gewählter Bürgermeister sein Amt eigentlich erst nach rechtskräftiger Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl antreten. Die Verpflichtung von Michael Maier fand allerdings schon eine Woche nach der Wahl statt. Dieser Akt habe aber keine rechtsbegründende Wirkung, das heißt, durch die Verpflichtung seien „keine vollendeten Tatsachen“ geschaffen worden. Der Bürgermeister bleibe während der Prüfung im Amt.

Maiers erste Amtszeit endet erst mit Ablauf des 12. September. Marisa Hahn: „Sollte über den Einspruch und die Gültigkeit der Wahl bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht rechtkräftig beschieden sein, führt der Bürgermeister nach Freiwerden seiner Stelle die Geschäfte weiter, sein Dienstverhältnis besteht so lange weiter.“ Unbeantwortet blieb die Frage, wie lange die Prüfung dauert.

Zu dem knappen Beschluss des Winterlinger Gemeinderates gegen eine Kandidatenvorstellung hatte das Landratsamt im Mai wie folgt Stellung genommen: „Im Vorfeld einer Bürgermeisterwahl kann die Gemeinde den Bewerbern, deren Bewerbungen zugelassen worden sind, Gelegenheit geben, sich den Bürgern in einer öffentlichen Versammlung vorzustellen. Geregelt ist dies in der Gemeindeordnung. Dem Wesen der Volkswahl entspricht es, dass sich die Bevölkerung ein Bild von der Persönlichkeit des Bewerbers machen kann. Dieses zu vermitteln, ist in erster Linie Sache des Bewerbers selbst. Nach der Gemeindeordnung steht es im Ermessen der Gemeinde, ob sie den Bewerbern Gelegenheit zur Stellungnahme gibt. Die Bewerber haben keinen Anspruch auf eine Bewerbervorstellung und auch nicht auf eine fehlerfreie Ermessensentscheidung der Gemeinde.“

Info Andreas Rick ist 47 Jahre, verheiratet und Vater von zwei Kindern. Er lebt mit seiner Familie in  Harthausen und arbeitet hauptberuflich bei den Städtischen Werken in Hechingen.

Eindeutiges Wahlergebnis

Die Bürgermeisterwahl in Winterlingen am 17. Juni brachte ein eindeutiges Votum für den 53-jährigen Amtsinhaber (seit 2010) Michael Maier. Er erhielt 67,2 Prozent der Stimmen und ließ damit seine Gegenkandidaten weit hinter sich: Andreas Rick erzielte 18,7 Prozent, Ewald Hoffmann 10,6 Prozent. Norbert Haug und Friedhild Miller erhielten jeweils ein Prozent der Wählerstimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,3 Prozent.

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