Meßstettens Bürgermeister Frank Schroft kritisiert Landrat Günther-Martin Pauli – der hatte im Gespräch mit unserer Zeitung an die Eigenverantwortung appelliert, auch die der Kommunen. Damit suggeriere Pauli jedoch einen Gestaltungsspielraum, den die Rathäuser gar nicht hätten, wirft Schroft dem Landrat nun vor.

Schroft: Mit Verwunderung...

Mit Verwunderung habe er die Einschätzung des Landrats zu den Corona-Maßnahmen zur Kenntnis genommen, schreibt der Meßstetter Bürgermeister in einem Brief an den Landrat, der unserer Redaktion vorliegt.
Pauli hatte ausdrücklich auch die Eigenverantwortung der Kommunen betont. Denn das ganze System, so die Ausführung Paulis, beruhe eigentlich auf der kommunalen Selbstverwaltung. Die kommt dem Landrat offenkundig zu kurz, doch damit irritierte er Schroft.
Letzterer schreibt an den Landrat:
„Diese Aussagen kann ich in dieser Form nicht unkommentiert stehen lassen. Sie suggerieren damit, dass den Städten und Gemeinden ein Gestaltungsspielraum bei der Auslegung der aktuellen Corona-Regelungen zusteht. Dies ist allerdings unzutreffend. So liegt die Zuständigkeit nach der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ausdrücklich bei der Kreisbehörde beziehungsweise dem Gesundheitsamt. Ein Spielraum für Lösungsansätze durch die Ortspolizeibehörden sehe ich darin nicht.“
Schroft merkt an, nicht ausschließen zu wollen, dass den kommunalen Amtsinhabern angesichts der Fülle an teils widersprüchlichen Verordnungen etwas entgangen sein könnte. „Daher bitte ich Sie um eine Stellungnahme, in welchen Bereichen die Kommunen eigeninitiativ an Lösungen arbeiten können.“
Sicherlich sei Pauli bekannt, schreibt Schroft, dass sich Meßstetten bereits vor Wochen mit dem Landratsamt in Verbindung gesetzt habe – bezüglich einer Öffnungsperspektive für das Sport- und Freizeitgelände auf dem Blumersberg und das Wildgehege. „Allerdings scheitert auch diese Öffnung zu unserem sehr großen Bedauern immer noch an der Corona-Verordnung des Landes“, so Schroft weiter.

Gegen „Schwarze-Peter-Spiele“

Gerade in Krisenzeiten sei eine gute behördenübergreifende Zusammenarbeit wichtig, heißt es in dem Schreiben, die Schroft dem Rechts- und Ordnungsamt sowie dem Gesundheitsamt grundsätzlich attestiert. Der Meßstetter Bürgermeister betont: „Insofern ist es mir ein besonderes Anliegen, dass jede Behörde die ihr zugeschriebene Verantwortung wahrnimmt und derartige Schwarze-Peter-Spiele unterbleiben.“