„Als ich das im Urlaub gesehen habe, ist mir fast der Kaffeelöffel aus der Hand gefallen.“ So beschreibt Bürgermeister Wolfgang Class seine Reaktion auf die „Statistik der Woche“, die die Zeitungen im Landkreis am 20. August veröffentlicht hatte. Darin war die Pro-Kopf-Verschuldung der Städte und Gemeinden im Kreis Schwäbisch Hall dargestellt – mit einem einsamen Spitzenplatz für die Stadt Langenburg. Deren Schulden betrugen am 31. Dezember 2018 3865 Euro pro Einwohner und waren damit mehr als doppelt so hoch wie die der Stadt Crailsheim, die 1716 Euro pro Kopf betrugen.

In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Gemeinderat etwas näher mit den städtischen Finanzen beschäftigt. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass in der Gesamtverschuldung, die der „Statistik der Woche“ zugrunde lagen, die genehmigten Kassenkredite enthalten sind. Sie betragen derzeit noch drei Millionen Euro, werden jedoch bis Ende 2019 auf 2,1 Millionen Euro zurückgeführt, weil noch Zuschüsse für Baumaßnahmen wie die Sanierung der Schule oder die Erweiterung des Kindergartens eingehen werden.

Keine Zeichen, dass Langenburg Raten nicht zahlen kann

„Die Verschuldung ist hoch, aber es gibt keine Anzeichen dafür, dass wir unsere Raten nicht bedienen könnten. Wir können die Schulden planmäßig abbauen“, sagte Class. Statt der geplanten 8,3 Millionen Euro, die die Schulden bis Ende 2019 laut Haushaltsplan betragen sollten, soll die Stadt dann mit lediglich 6,6 Millionen Euro in der Kreide stehen.

Die Investitionen in die Stadthalle, die Mensa und die Schule, in den Kindergarten, in den Hochbehälter an der Hauptstraße und in den Ziegelbach nannte Class als Gründe für den Anstieg der Schulden in der Vergangenheit. „Das ist keine Verschuldung aufgrund von Misswirtschaft. Wir haben vielmehr investiert, auch weil unsere Bevölkerung wächst“, sagte der Bürgermeister.

Gleichwohl sei es nötig, den Haushalt zu konsolidieren, sagte Class – und zu diesem Zweck legte er dem Gemeinderat als Diskussionsgrundlage eine Liste möglicher Maßnahmen vor. Demnach soll Langenburg weder für die Reaktivierung der Nebenbahn noch für den geplanten Radweg zwischen Bächlingen und Oberregenbach Geld ausgeben. Investitionen sollen zeitlich gestreckt werden und der Schuldenabbau Priorität haben.

Hundesteuer könnte erhöht werden

Bei den Steuern denkt Class an die Hundesteuer, die von 90 auf 120 Euro jährlich erhöht werden könnte, und an die Gewerbesteuer, bei der er eine Erhöhung um 2,6 Prozent für möglich hält. Erhöht werden könnten seiner Auffassung nach auch das Essensgeld für die Mensa und die Gebühr für die Kinderferienbetreuung. Infrage kommt für Class auch, dass die Stadt aus dem Wasserverband „Obere Jagst“ austritt, den Kostenersatz für die Feuerwehreinsätze erhöht und den Kindergartenvertrag mit der Kirchengemeinde Langenburg kündigt oder anpasst.

Schließlich gehört zum – nicht abschließenden – Katalog des Bürgermeisters eine neue Fremdenverkehrsabgabesatzung. Diese Abgabe hat auch Stadtrat Johann Pollanka ins Visier genommen. Er hatte in der Sitzung ­zuvor die Erhöhung der Fremdenverkehrsabgabe von 70 Cent auf 1,50 Euro beantragt; zudem solle die Abgabe ab der ersten Übernachtung statt wie bisher ab der dritten Übernachtung erhoben werden.

Als „nicht dramatisch“ bezeichneten Stadtrat Bernhard Adamski und Stadträtin Anette Sperber die Verschuldung der Stadt. Adamski wies als Beispiel für Investitionen der Vergangenheit auf die Sanierung der Kläranlage hin, und Sperber betonte: „Wir haben in gute, sinnvolle Sachen investiert.“ Wie Stadtrat Fürst Philipp wies Sperber darauf hin, dass die neue Form, die der Haushaltsplan ab dem kommenden Jahr haben werde, den Wert des geschaffenen Anlagevermögens widerspiegeln werde.

Johann Pollanka forderte ­dagegen, „massiv an der Entschuldung zu arbeiten“. Er sei erst zufrieden, wenn die Pro-Kopf-Verschuldung auf 1000 Euro gesunken sei.

Wolfgang Class hat angekündigt, einzelne Punkte seiner Konsolidierungsliste auf die Tagesordnungen der nächsten Gemeinderatssitzungen zu setzen. Das Gremium solle dann entscheiden.