Haushalt Schrozberger Gemeinderat debattiert über fünf Anträge zum Haushalt 2015

Die Stadtverwaltung von Schrozberg residiert in einem historischen Kleinod. Für Gehbehinderte und Rollstuhlfahrer gibt es aber keinen barrierefreien Zugang ins Schloss. Das leidige Thema stand auch beim Haushalt 2015 zur Debatte.
Die Stadtverwaltung von Schrozberg residiert in einem historischen Kleinod. Für Gehbehinderte und Rollstuhlfahrer gibt es aber keinen barrierefreien Zugang ins Schloss. Das leidige Thema stand auch beim Haushalt 2015 zur Debatte. © Foto: Peer Hahn
HARALD ZIGAN 26.02.2015
Der Schrozberger Haushalt für das Jahr 2015 mit einem Volumen von 18,1 Millionen Euro ist unter Dach und Fach - nach einer Debatte über fünf Anträge zum Etat, die drei Fraktionen des Stadtparlaments stellten.

Einen Haushaltsplan einfach durchwinken - das ist seit jeher undenkbar in Schrozberg, wo vier Fraktionen im Gemeinderat auch über das Wohl und Wehe der Stadtkasse wachen, die von der Kämmerin Carmen Kloss ohnehin mit großer Umsicht verwaltet wird.

Durchaus muntere und mit Verve geführte Debatten über die finanziellen Leitlinien zählen zu den Markenzeichen der Schrozberger Kommunalpolitik. Und so war es auch heuer, als in dritter Lesung über den Haushalt für das Jahr 2015 zu befinden war.

Ein Antrag zum Etat, den Stadtrat Lothar Mühlenstedt für die CDU-Fraktion eingespeist hatte, passierte das Gremium problemlos: Einstimmig votierten die Stadträte dafür, 50 000 Euro für die Wirtschaftsförderung in die Hand zu nehmen und auch den einschlägigen Rat von Experten einzuholen.

Sorgen um das Defizit beim Friedhofswesen macht sich die SPD-Fraktion - und stellte den Antrag, angesichts eines Kostendeckungsgrades von 78 Prozent die Gebühren um 30 Prozent zu erhöhen. Bürgermeister Klemens Izsak kündigte an, dass im Jahr 2015 ohnehin eine neue Kalkulation dieser Gebühren vorgesehen sei. Er schlug zudem vor, den Haushaltsansatz in dieser Sparte schon mal um 20 000 Euro zu erhöhen. Damit war auch Stadtrat Armin Bönisch (SPD) zufrieden - und zog den Antrag seiner Fraktion zurück. Stadtrat Hans-Joachim Feuchter regte noch an, die Erhöhungen zeitlich zu strecken und nicht auf einen Schlag umzusetzen.

Die "Wahlgemeinschaft für Jedermann" hatte drei Anträge zum Haushalt gestellt. Im Mittelpunkt des fraktionellen Begehrs stand dabei die "Tourismusschiene Schrozberg 2015": Mit einer ganzen Reihe von "Bausteinen", die von einem Eisenbahnmuseum bis hin zu Wohnmobilstellplätzen und einem Biergarten beim "Gästehaus im Tal" reichen, soll die Stadt Schrozberg aus dem touristischen Windschatten geholt werden.

Bürgermeister Klemens Izsak verwies darauf, dass sich die meisten "Bausteine" bereits in der Diskussion befinden und nach und nach mit der "bestmöglichen Förderung" abgearbeitet werden sollten.

Die Freibadsanierung und eventuelle Museumsprojekte hätten ohnehin keine Chance auf Zuschüsse aus dem EU-Programm "Leader". Stadtrat Feuchter war's damit recht - sofern die Stadtverwaltung an diesen touristischen Elementen "dranbleibt" und Förderanträge rechtzeitig stellt.

Die "Jedermänner" pochten zudem auf einen barrierefreien Zugang zum Schloss, wo die Stadtverwaltung residiert - ein kompliziertes Unterfangen, weil das Landesdenkmalamt den Durchbruch von historischem Gemäuer zum absoluten Tabu erklärt hat. Stadtrat Feuchter sah die Problematik ebenfalls und verzichtete letztlich auf eine Abstimmung.

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