Kreisverkehr Rüeck: Kunst im Kreisverkehr ist nicht gefährlich

Kritisiert einen Erlass des Verkehrsministers: Der CDU-Landtagsabgeordnete Helmut Rüeck.
Kritisiert einen Erlass des Verkehrsministers: Der CDU-Landtagsabgeordnete Helmut Rüeck.
SWP 21.02.2013
Ein Erlass des Verkehrsministeriums verbietet Kunst auf Kreisverkehren. Das erzeuge in vielen Kommunalverwaltungen eine starke Verunsicherung, stellt der CDU-Landtagsabgeordnete Helmut Rüeck fest.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sei mit seinem Erlass "über das Ziel hinausgeschossen", kritisiert der CDU-Abgeordnete aus Crailsheim. Der Verkehrsminister begründet seinen Erlass mit EU-Recht. Eine entsprechende Richtlinie gelte nur für transeuropäische Straßen, nicht aber für Gemeinde-, Kreis- und Landesstraßen, erklärt Rüeck. Auch der CDU sei die Verkehrssicherheit wichtig, betont Rüeck. Aber nicht jedes Kunstwerk in jedem Kreisverkehr sei eine Gefahr für Autofahrer. Es müsse im Einzelfall bei einer Verkehrsschau geprüft werden, ob ein Kunstwerk die Sicherheit des Straßenverkehrs gefährdet, oder nicht. "Die Menschen wie auch die Gemeinden profitieren von der Kunst in den Kreisverkehren", ist sich der CDU-Abgeordnete sicher. "Sie trägt maßgeblich zur Attraktivität einer Stadt bei." Derzeit gebe es allerdings für die Menschen auf dem Land wichtigere Themen als dieses, "aber hier traut sich der Minister nicht ran". So seien beispielsweise die Straßen im Landkreis Schwäbisch Hall in einem so schlechten Zustand, dass dringender Handlungsbedarf herrsche, so Rüeck.