Braunsbach Es geht nicht im Hoppla-Hopp-Galopp

Die zurzeit stillgelegte Windkraftanlage Orlach 6 im Windpark Braunsbach. Beim Wintergespräch der Gemeinde Braunsbach hat sich Umweltminister Franz Untersteller (Bündnis 90/Die Grünen) zu dem Thema geäußert.
Die zurzeit stillgelegte Windkraftanlage Orlach 6 im Windpark Braunsbach. Beim Wintergespräch der Gemeinde Braunsbach hat sich Umweltminister Franz Untersteller (Bündnis 90/Die Grünen) zu dem Thema geäußert. © Foto: Ufuk Arslan
Braunsbach / Norbert Acker 14.02.2018
Umweltminister Franz Untersteller  nimmt beim Braunsbacher Wintergespräch Stellung zur seit fast einem Jahr stillstehenden Windkraftanlage Orlach 6.

Manchmal würden auch Umwege zum Ziel führen. Das sagte Umweltminister Franz Untersteller (Bündnis 90/Die Grünen) auf Nachfrage dieser Zeitung vor dem Braunsbacher Wintergespräch am vergangenen Freitag zur seit März vergangenen Jahres stillgelegten Windkraftanlage Orlach 6 im Windpark Braunsbach. Das Regierungspräsidium (RP) Stuttgart müsse nun prüfen, ob die vom Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim gerügten Verfahrensfehler „geheilt“ (siehe Stichwort) werden können. Der VGH hatte Ende Dezember eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart bestätigt, nach der eine Vorprüfung zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nicht ausreichend für die Baugenehmigung gewesen ist (wir berichteten). Seither liegt das Verfahren beim RP. „Das darf aber nicht im Hoppla-Hopp-Galopp passieren“, so der Minister zur Arbeit des RPs. Alles müsse Hand und Fuß haben, das sei auch für Investoren wichtig. „Dass ich jemand bin, der sich wünschen würde, dass es hier eine Lösung gibt, versteht sich von selbst“, so Untersteller. Er sei aber auch kein Orakel.

Unvermeidliches Thema

Im Falle von Orlach 6 sei das erste Mal seit Jahren nicht ausreichend nachgewiesen worden, ob eine vollumfängliche UVP nötig ist, ergänzte der Minister dann im Wintergespräch. Auch Moderator Marcel Miara hatte ihn auf das „unvermeidliche Thema“ angesprochen. „Das muss ich erst mal akzeptieren. Ich hoffe, dass es einen Weg gibt“, so Untersteller zum VGH-Beschluss. Grundsätzlich müsste aber klar sein, dass alle arten- und umweltschutzrechtlichen Vorgaben eingehalten werden müssten. Er stellte aber auch eines klar: „Sie können davon ausgehen, dass die Genehmigungsbehörden gut und zuverlässig arbeiten.“ Er sei zuversichtlich, dass es dem RP gelingt, die Fehler zu heilen. Untersteller stellte zur Energiewende Folgendes fest: „Ich habe noch niemanden getroffen, der dagegen wäre. Aber oft heißt es dann, bitte nicht bei mir.“ Dabei habe man einfach keine Wahl, und Windenergie und Fotovoltaik seien nun einmal die kostengünstigsten Alternativen.

„Ich freue mich über Unterstellers Zuversicht“, sagt am Montag Harald Endreß, Geschäftsführer der ZEAG Erneuerbare Energien GmbH. Das Tochterunternehmen des Heilbronner Energieversorgers ZEAG hat die fünf Anlagen im Windpark Braunsbach gebaut. Endreß war am Freitag selbst zum Wintergespräch gekommen. Jetzt gehe es darum, dass auch wirklich Wege gefunden werden, um den seit fast einem Jahr andauernden Zustand des Stillstands für die Anlage zu beenden. Daran hänge auch die Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft. Gewinne werde diese nämlich erst erwirtschaften, wenn alle fünf Anlagen in Betrieb seien. „Momentan fehlen aber 20 Prozent“, so Endreß. „So wird sich niemand beteiligen.“

Braunsbachs Bürgermeister Frank Harsch hatte das Wintergespräch auch genutzt, um die Querelen um Orlach 6 anzusprechen. „Ich stehe hinter der Energiewende“, sagte er. Bei den Genehmigungsverfahren hätte man aber „die Relationen verloren“.

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