Finanzen Ein Jahr, in dem Probleme zum Fiasko werden

Erwin Zoll 05.01.2018

Es wird ein Jahr, in dem alles zusammenkommt: Die hohen Gewerbesteuereinnahmen des Jahres 2016 bewirken, dass sich die Zahlen des kommunalen Finanzausgleichs drastisch verschlechtern. So erhält die Stadt als sogenannte Schlüsselzuweisung heuer nur 566 000 Euro, 1,9 Millionen Euro weniger als im vergangenen Jahr. Gleichzeitig steigt die Finanzausgleichsumlage, die die Stadt abführen muss, um 786 000 Euro auf 1,8 Millionen Euro. Die Kreisumlage klettert sogar um 982 000 Euro auf 2,6 Millionen Euro. Geringere Änderungen an anderen Stellen einbezogen, fehlen der Stadt im Vergleich zum Vorjahr rund 3,5 Millionen Euro.

Als wären dies nicht genug Probleme, kommt in diesem Jahr die Umstellung auf das neue kommunale Haushaltsrecht hinzu, nach dem auch Abschreibungen auf Gebäude und Infrastruktureinrichtungen in den Haushalt einfließen und durch Einnahmen gedeckt werden müssen. Dies allein macht 500 000 Euro aus, die erwirtschaftet werden müssen.

Um alle Löcher im Haushalt zu stopfen und um ihre Investitionen zu finanzieren, plant die Stadt eine Kreditaufnahme von 4,3 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2017 war eine Kreditaufnahme von knapp 720 000 Euro vorgesehen, die Schulden sollten auf 2,3 Millionen Euro anwachsen.

„Es tut weh, dass es in meinem ersten Amtsjahr so kommt“, sagte Bürgermeister Christian Mauch bei der Vorberatung des Etats für dieses Jahr, das er als „Haushalts-Fiasko-Jahr“ bezeichnete.

Zu den Investitionen dieses Jahres gehören die Stadtsanierung mit dem Schwerpunkt altes Rathaus (785 000 Euro), die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs vom Typ HLF 20 (erste Rate 146 000 Euro bei Gesamtkosten von 450 000 Euro) und als Übertrag aus dem Etat 2017 die Sanierung des Kindergartens „Alte Post“ (475 000 Euro).