Schulden Der Schuldenberg wächst weiter

Die Esbachbrücke in Kirchberg im Tal macht einen recht vernagelten Eindruck. Für 175 000 Euro soll das marode Bauwerk in diesem Jahr durch einen Neubau ersetzt werden. Foto: Erwin Zoll
Die Esbachbrücke in Kirchberg im Tal macht einen recht vernagelten Eindruck. Für 175 000 Euro soll das marode Bauwerk in diesem Jahr durch einen Neubau ersetzt werden. Foto: Erwin Zoll
ERWIN ZOLL 01.02.2013
Obwohl die Einnahmen sprudeln, steigen die Schulden: Bei der Verabschiedung des Haushaltsplans war im Kirchberger Gemeinderat Skepsis zu bemerken. Dennoch wurde der Etat einstimmig beschlossen.

"Wir gehen mit soliden Daten in das neue Jahr", betonte Bürgermeister Stefan Ohr zu Beginn der Haushaltsdebatte. Er betonte, dass sich die Ertragslage in den letzten Monaten deutlich verbessert habe. Gleichzeitig verwies Ohr darauf, dass die Verschuldung der Stadt in diesem Jahr erneut ansteigt. "Die Verschuldung ist eine Größe, die auch in den nächsten Jahren das kommunale Handeln prägen wird", sagte Ohr.

Die günstige Entwicklung bei den Einnahmen verdeutlicht ein Blick in den Verwaltungshaushalt, in dem die laufenden Einnahmen und Ausgaben geplant werden. Hier rechnet Kämmerin Sonja Groh mit einem Überschuss von 718 000 Euro. Diese sogenannte Zuführung liegt also deutlich über dem vorgeschriebenen Mindestbetrag von 458 000 Euro und noch mehr über den im Vorjahr eingeplanten 203 000 Euro.

Für die Stadt bedeutet diese Zuführung einen tatsächlichen Spielraum von 260 000 Euro. Dieser Betrag, die sogenannte Nettoinvestitionsrate, bleibt nach Abzug der Tilgungen übrig und kann für Investitionen frei verwendet werden.

In den folgenden drei Jahren soll die Zuführung jedoch auf bis zu 307 000 Euro sinken; das bedeutet, dass sie nicht einmal für die Tilgungen ausreicht. Dafür müssen dann Erlöse aus Grundstückverkäufen und Anliegerbeiträge herhalten. "Der Investitionsspielraum bleibt eingeschränkt", meint Stefan Ohr.

Wenn alle Kredite wie vorgesehen aufgenommen werden müssen, dann wachsen die Schulden der Stadt bis Ende des Jahres um 244 000 Euro an. Sie würden dann 6,9 Millionen Euro betragen, das sind 1591 Euro je Einwohner (Vorjahr 1410 Euro).

Dass die Schulden anwachsen obwohl auch die Einnahmen steigen, liegt an einem Großprojekt, dass die Stadt in diesem Jahr in Angriff nehmen will: Der Ausbau der Ortsdurchfahrt in Gaggstatt ist allein in diesem Jahr mit fast 1,3 Millionen Euro veranschlagt. An Zuschüssen und Erstattungen rechnet die Stadt Kirchberg mit rund 770 000 Euro, sodass knapp 500 000 Euro an der Stadtkasse hängen bleiben werden.

Alle Fraktionen erklärten ihre Zustimmung zum Haushaltsplan. Für die Unabhängige Wählervereinigung erklärte Harald Blumenstock, die Planung bis 2016 zeige, dass sich die Entwicklung der Schulden nicht bessern werde, zudem müsse man auch mit unvorhergesehenen Maßnahmen rechnen. "Wenn wir die Einnahmen nicht deutlich steigern können, müssen wir Projekte verschieben oder uns von ihnen verabschieden", sagte Blumenstock.

Für die Fraktion der Aktiven Bürger würdigte Jürgen Scharch die "defensive Planung" der Stadtverwaltung. Der Haushaltsplan enthalte keine Zahlen, die nicht haltbar seien. Gleichzeitig hob Scharch das Kirchberger Gewerbe hervor: "Das Gewerbe ist sehr wichtig, damit muss die Verwaltung sorgsam und pfleglich umgehen", sagte Scharch.

"Wir hoffen, dass der Gemeinderat weiterhin in sozialen und ökologischen Projekten die Priorität sieht", betonte Bernard Cantré für die Unabhängige Grüne Liste. Dass die Schulden der Stadt trotz höherer Einnahmen steigen, liege am Ausbau der Ortsdurchfahrt in Gaggstatt; dies müsse man den Bürger so erklären.