Landkreis Debatte um Gen-Mais: Abgeordnete lehnen Ebners Antrag ab

Donnerstagabend im Bundestag: Ebner spricht über Gen-Mais. Foto: Achim Melde
Donnerstagabend im Bundestag: Ebner spricht über Gen-Mais. Foto: Achim Melde
DYK 31.01.2014
Der Grünen-Abgeordnete Harald Ebner hat am Donnerstag im Bundestag eine Niederlage einstecken müssen. Das Plenum hat gegen seinen Antrag gestimmt, die Zulassung einer Genmais-Sorte in Brüssel abzulehnen.

"Das Abstimmungsergebnis ist ein Armutszeugnis für das Parlament", stellt der Kirchberger Harald Ebner trotzig fest. Seit Wochen kämpft er gegen die bevorstehende Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 der Firma Pioneer durch den Ministerrat der Europäischen Union im Februar.

Nachdem das Thema bereits im Umweltausschuss, im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft sowie im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz auf der Agenda stand, hatte sich der Bundestag gestern auf Antrag Ebners mit dem Genmais befassen müssen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragte eine namentliche Abstimmung. Noch eindeutiger als die Grünen befürchtet hatten, haben sich gestern 451 von 590 Bundestagsabgeordnete gegen den Antrag ausgesprochen. Ebner wollte die Bundesregierung per Parlamentsbeschluss nach Artikel 23a des Grundgesetzes dazu zwingen, die Genmais-Zulassung in Brüssel abzulehnen.

Gegen diesen Antrag und damit für die Zulassung der Maissorte stimmten auch der Künzelsauer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten und die Haller SPD-Abgeordnete Annette Sawade. "Ich weiß nicht, wie meine Kolleginnen und Kollegen von SPD und CSU ihr heutiges Abstimmungsverhalten ihren Wählern erklären wollen", sagte Ebner gestern nach der Abstimmung.

Zuvor hatte der Umweltausschuss eine entsprechende Beschlussempfehlung abgegeben, dem der Bundestag gefolgt war. Im Ausschuss waren Grüne und Linkspartei überstimmt worden.

"Es ist fatal, dass die Volksvertreter von CSU und SPD sich offenbar aus falsch verstandener Koalitionsräson heute nicht durchringen konnten, für unseren Antrag zu stimmen", sagte Ebner gestern. "Dabei hätten sie die einmalige Chance gehabt, ihren deutlichen Worten gegen die Genmais-Zulassung auch Taten folgen zu lassen." Dies wäre auch im Sinne der Mehrheit der Bevölkerung, ist Ebner überzeugt. Der EU-Ministerrat soll am Dienstag, 11. Februar, über die Zulassung der Maissorte 1507 entscheiden.

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