Region Breitband für den ländlichen Raum ausbauen

Region / SWP 09.10.2014
Das schnelle Internet auf dem Lande soll bis 2018 kommen. Das hat der Unterausschuss Kommunales des Bundestags am Montag beschlossen.

Die Fraktionen von CDU/ CSU und SPD haben der Drucksache 18/1973 "Moderne Netze für ein modernes Land - Schnelles Internet für alle" mit breiter Mehrheit zugestimmt. "Wir haben damit unser Vorhaben einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s bis 2018 unterstrichen", so Annette Sawade, die zugleich Vorsitzende des Unterausschusses ist.

Die Politikerin wisse, dass es sich dabei um ein sehr ehrgeiziges Ziel handele, heißt es in einer Pressemitteilung. "Schließlich genügt ein Blick in meinen Wahlkreis und auf die dortigen weißen Flecken. Wir haben uns aber das Ziel gesetzt, die digitale Spaltung zwischen Ballungszentren und ländlichen Räumen zu überwinden", so Sawade. Das sei ein sehr anspruchsvolles Ziel, lag doch Ende 2013 die diesbezügliche Versorgungsquote erst bei knapp 60 Prozent (konkret: 16 Prozent im ländlichen und 80 Prozent im städtischen Raum). Daraus werde deutlich, so Annette Sawade weiter, dass insbesondere im ländlichen Raum die Finanzierungsmöglichkeiten erweitert werden müssten. Auch müsse unter anderem eine bessere Koordinierung bei Baumaßnahmen und Genehmigungen ermöglicht werden.

Der Unterausschuss Kommunales, so Sawade, habe ein Votum abgegeben. "Damit haben wir dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur eine Empfehlung ausgesprochen. Der Antrag muss aber noch abschließend im Plenum behandelt werden. Das wird wohl am Donnerstag der Fall sein." Der Antrag wolle bewirken, dass zusätzliche staatliche Gelder bereitgestellt werden, um die Breitbandziele bis 2018 umsetzen zu können. Die Bundesregierung werde aufgefordert, Erlöse aus Frequenzvergaben, die 2015 erzielt werden können, für dieses Ziel vorzusehen. Die Förderprogramme sollten so ausgestaltet werden, dass sie eine große Hebelwirkung auf private Investitionen sowie die Schließung der Versorgungslücken haben. Auch die Voraussetzung für einen Breitband-Bürgerfonds, in den Privatpersonen sowie institutionelle Anleger investieren können, solle geprüft werden.

In Bezug auf die Finanzierung der Versorgungslücken habe zwar grundsätzlich die Glasfaser Vorrang. Um aber schnelle Umsetzungen zu ermöglichen, werde auch die Mobilfunktechnik weiter zum Einsatz kommen.

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