Dörzbach Abgeordnet, angefragt: Gebührenfreie Kitas?

Ein Politiker beantwortet die Frage der Woche. Heute: Arnulf von Eyb (CDU). Er sitzt seit 2011 im Landtag.
Ein Politiker beantwortet die Frage der Woche. Heute: Arnulf von Eyb (CDU). Er sitzt seit 2011 im Landtag. © Foto: CDU
Dörzbach / HT 24.11.2017

Viele Eltern in Baden-Württemberg wünschen sich, was die große Koalition in Niedersachsen umsetzen will: gebührenfreie Kitas. Warum sperrt sich die hiesige CDU bis zum heutigen Tag dagegen?

Die große Koalition in Niedersachsen hat das Ziel gebührenfreie Kitas in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Dies ist zumindest einmal eine Absichtsbekundung. Wie die große Koalition dies bewerkstelligt und welche Konsequenzen das hat, wird sich zeigen. Klar ist, dass eine gebührenfreie Kita nicht nebenbei geschaffen und finanziert werden kann.

Das ist aus meiner Sicht auch der Knackpunkt der Frage. Ich glaube, dass vielleicht kein falscher, aber zumindest ein sekundärer Fokus gewählt wird, denn wir müssen eine Entscheidung treffen. Wollen wir kostenfreie Kitas oder ist es wichtiger, die Qualität sowohl in der Schulbildung aber eben auch in den Einrichtungen für die jüngeren Kinder zu verbessern? Hier sollte der Schwerpunkt liegen. Deswegen halte ich es für zielführender, unsere Ressourcen zunächst einmal zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung einzusetzen.

Befürworter der Gebührenfreiheit bringen oft das Argument der Chancengleichheit an, Eltern mit geringem Einkommen sollen entlastet werden. Es ist jedoch fraglich, ob durch gebührenfreie Kitas ebenjene entlastet werden, denn die Kommunen stellen hierfür bereits Angebote und gestaffelte Beiträge zur Verfügung, sodass hier kein dringender Handlungsbedarf besteht. Vielmehr ist es zentral, sicherzustellen, dass die steigende Nachfrage nach Betreuungsplätzen qualitativ und quantitativ aufgefangen wird.

Ich persönlich finde ein verpflichtendes drittes Kindergartenjahr durchaus erwägenswert. Dieses würde dann zum einen gebührenfrei, gleichzeitig aber nicht die gesamte, teilweise von den Kommunen getragene Finanzierung auf den Kopf stellen. Zum anderen ermöglicht es den Kindern einen garantierten Zugang zu Bildung ganz im Sinne der Chancengleichheit.