Doppelt gemoppelt hält besser: Diesen Eindruck kann gewinnen, wer den Bürgerdialog zum Ausbau der A 6 zwischen 2011 und 2016 verfolgt hat und nun das offizielle Planfeststellungsverfahren für die Abschnitte zwischen Bretzfeld, Öhringen und Kupferzell betrachtet. Dies läuft seit Februar 2018 im Doppelpack und sollte Mitte 2019 fertig sein. Jetzt dauert es bis Ende 2020.

Dabei sollte doch der Bürgerdialog sicherstellen, dass Konflikte um Lärmschutz, Flächenverbrauch und Entwässerung frühzeitig ausgeräumt werden, damit das Hauptverfahren möglichst geräuschfrei vonstatten geht. Doch das Gegenteil ist der Fall.  Der Baustart rutscht nach hinten. 2025 statt 2023. Erst 2030 sei der Abschnitt zwischen dem Weinsberger Kreuz und der Landesgrenze komplett ausgebaut. Stand heute.

Hohenlohe

Regierungspräsidium: Unterschiedliche Verfahren

Verkehrte Welt, könnte man meinen. Doch Stuttgart sieht das anders. Der Bürgerdialog sei völlig losgelöst vom Planfeststellungsverfahren zu betrachten, da schlussendlich nur dieses über das Baurecht entscheide.

Haben die 175 Stellungnahmen nicht gefruchtet, die Bürger von Bretzfeld bis Kupferzell für die ersten drei Bauabschnitte eingereicht haben? Hat es das RP versäumt, die umstrittensten Punkte bei Flächenverlust, Entschädigung und Lärmschutz rechtzeitig aus dem Weg zu räumen?

Fakt ist, dass für die Ausbauabschnitte 2 und 3 mehr als 600 private Stellungnahmen genau zu diesen Punkten eingegangen sind. Beim Planfeststellungsverfahren können sich alle Bedenkenträger nochmals melden. Und jeder kann nach dem erfolgten Beschluss dagegen klagen.

Das erklärte Ziel des RP, diesen Prozess zu beschleunigen, wurde erst einmal verfehlt. Erst wenn das Planfeststellungsverfahren steht, kann das zwei- bis dreijährige Vergabeverfahren beginnen. Dies liegt dann nicht mehr beim RP, sondern ist Sache der Autobahngesellschaft des Bundes, die am 1. Januar 2021 in Betrieb gehen soll. Der Südwest-Sitz ist in Obertürkheim und eine Außenstelle in Heilbronn. „Personal und Projekte“ gingen fließend in die „Autobahn GmbH des Bundes“ über.

Die Frage des Personals

Welche Faktoren könnten die Planungen noch verzögern? Das RP nennt die „Richtlinie für bautechnische Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten“. Und „die sehr hohe Auslastung der Ingenieurbüros. Aber auch die Personalkapazitäten des RP und weiterer Behörden beeinflussen den Planungsfortschritt.“ Derzeit seien regulär drei Mitarbeiter ausschließlich für den A-6-Ausbau zuständig. „Mittelfristig ist vorgesehen, das Personal in den notwendigen Bereichen zu verstärken.“ Der Laie würde sagen: Nicht gerade viel für die Mammutaufgabe.

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Crailsheim/Schrozberg