In das Vorhaben war nicht wenig Hoffnung gesetzt worden. An einem Runden Tisch sollten sich Bürgerinnen und Bürger, die per Zufallsprinzip bestimmt worden sind, mit dem geplanten Steinbruch in Bölgental befassen und eine Stellungnahme erarbeiten. Doch dieses Projekt im Rahmen der informellen Bürgerbeteiligung, das von der Firma Schön & Hippelein beim Kommunikationsbüro Ulmer in Stuttgart in Auftrag gegeben worden war, ist auf ganzer Linie gescheitert. Am vergangenen Mittwoch informierte Projektleiter Frank Ulmer den Satteldorfer Gemeinderat darüber, dass ihm die Gruppe der sogenannten Zufallsbürger das Vertrauen entzogen hat, und er deshalb kein gemeinsames Positionspapier präsentieren kann.

„Absolut enttäuschend“

Nach Ulmer ergriff Uwe Polzin das Wort und zeigte sich „tief enttäuscht“ von der Art und Weise, wie die  Arbeit am Runden Tisch abgelaufen ist. Er ist einer von den neun „Zufallsbürgern“, die von einem Meinungsforschungsinstitut davon überzeugt werden konnten, mitzumachen. Polzin sagte, dass er im Namen von acht „Zufallsbürgern“ rede. Acht deshalb, weil der neunte auf Reisen und zum Zeitpunkt der Entscheidung nicht erreichbar gewesen sei. Er äußerte den Verdacht, dass die Runde von Anfang an dafür benutzt werden sollte, den Beteiligungsprozess in die Richtung der Interessen der Firma Schön & Hippelein zu lenken. Polzin hatte auf eine „umfangreiche und neutrale Aufarbeitung der Faktenlage“ gehofft, dafür sei aber keine Zeit gewesen. Darüber hinaus sei das ganz offensichtlich auch nicht gewünscht gewesen. Polzin kritisierte das informelle Beteiligungsverfahren als für die „Zufallsbürger“, die viel Zeit in das Projekt investiert hätten,  „absolut enttäuschend und beleidigend“.

Das Kommunikationsbüro Ulmer, das den Runden Tisch betreut, reagierte gestern auf die Gemeinderatssitzung vom Mittwoch: „Im Zuge des Beteiligungsverfahrens ist es nicht gelungen, ausreichend Vertrauen aufzubauen, um ein gemeinsames Statement herzustellen.“ Das Büro will den von ihm schriftlich festgehaltenen Zwischenstand der Gespräche am Runden Tisch dennoch in den nächsten Tagen publizieren, obwohl sich die „Zufallsbürger“ ganz energisch von diesem Papier distanzieren. Projektleiter Ulmer verteidigt die geplante Veröffentlichung (unter www.kooperationmitwirkung.de) mit dem Hinweis, dass die Informationen „von allgemeinem Interesse“ seien. Wann genau sie auf der Homepage veröffentlicht werden, wurde allerdings nicht mitgeteilt.

Besonders kritisiert wird von den „Zufallsbürgern“, die nach Ansicht von Projektleiter Ulmer eher als „Betroffenheitsbürger“ einzuschätzen sind, weil sie zumindest mittelbar in einem emotionalen Verhältnis zum geplanten Steinbruch stünden, dass die sogenannte Null-Variante, also der Verzicht auf das Vorhaben, zu keinem Zeitpunkt eine Option am Runden Tisch gewesen sei. Dass die Null-Variante kein Thema sein dürfe, sei zu Beginn der Arbeit nicht gesagt worden, bemängelt Polzin. Er räumte jedoch auch selbstkritisch ein, dass man „in die Mitmachfalle getappt“ sei.

Eben diese hatte in der der Gemeinderatssitzung vorangegangenen Informationsveranstaltung Ulrich Arndt aus dem Staatsministerium benannt. Der Jurist ist in der Regierungszentrale in Stuttgart für die Bürgerbeteiligung im Land zuständig. Er berichtete davon, dass viele Bürgerinitiativen bei informellen Beteiligungsprozessen nicht mitmachen, weil sie das jeweilige Vorhaben nicht mitgestalten, sondern verhindern wollen. Andererseits gebe es auch Projekte, wo Gegner trotzdem mitarbeiten, weil sie an Informationen interessiert sind, und der Projektbetreiber ihre Beteiligung nicht als stillschweigende Zustimmung missdeutet. Für ihn ist klar: Es könne einem Projektbetreiber nicht zugemutet werden, dass er in einem von ihm finanzierten informellen Beteiligungsprozess die Null-Variante, die das Aus für sein Vorhaben bedeuten würde, diskutieren lässt. Genau das ist jedoch nach den Worten von Polzin die Voraussetzung für die Satteldorfer „Zufallsbürger“. Für sie ist eine neutrale Herangehensweise, die auch ein Scheitern des Vorhabens einschließt, unabdingbar.

Wertschätzung ist wichtig

Ulrich Arndt, der die Stabsstelle für Bürgerbeteiligung im Staatsministerium leitet, unterstrich die Bedeutung von informellen Beteiligungsprozessen, die offiziellen Anhörungen vorausgehen. In diesem frühen Stadium seien  „kreative Lösungen“ erreichbar. Allerdings nur, wenn sich alle Beteiligten auf eine „wertschätzende Kommunikation“ einigten. Der Jurist hob, ohne auf Satteldorf einzugehen, die Bedeutung von „Zufallsbürgern“ hervor, weil sie geeignet seien, das zu formulieren, was die sogenannte schweigende Mehrheit in der jeweiligen Kommune denkt.