Satteldorf „Nicht zumutbar“

Auch mit Aufklebern wirbt die Bürgerinitiative für ihr Anliegen.
Auch mit Aufklebern wirbt die Bürgerinitiative für ihr Anliegen. © Foto: Archiv/Ute Schäfer
Satteldorf / pm 26.06.2018
Die Bürgerinitiative „Steinbruch Bölgental – Nein Danke!“ wendet sich in einem offenen Brief an die Satteldorfer Bürgerschaft. Sie ist zuversichtlich, dass der geplante Steinbruch verhindert werden kann.

Nachfolgend der offene Brief im Wortlaut:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir, die Bürgerinitiative „Steinbruch Bölgental: Nein Danke!“, möchten Sie bitten, die vom geplanten Steinbruch zwischen Bölgental und Gröningen betroffenen Bürger mit ihrer „Ja“-Stimme am 1. Juli zu unterstützen.

Das geplante Areal, mit einer Größe von circa 20 Hektar, einer Tiefe von bis zu 70 Meter und einem Abstand zur Wohnbevölkerung von nur 250 Metern ist für die Bewohner von Bölgental und Gröningen nicht zumutbar. Die Erfahrungen im Zusammenhang mit dem Steinbruch Kernmühle und vor allem der Umgang mit den dort lebenden Menschen war und ist bedauerlich.

Das bisherige Verhalten in Sachen Steinbruch Bölgental von Unternehmen und Gemeinde zeigt, dass die Belange der Bürger nicht vorrangig berücksichtigt werden. Es werden Ängste der derzeitig und zukünftig Betroffenen teilweise belächelt und teilweise, trotz wissenschaftlich fundierten Quellenangaben, als irrelevant zurückgewiesen. Den Bürgern wird gedroht, wenn Sie mit „Ja“ stimmen, rollt der Lkw-Verkehr durch Gröningen. Dies, obwohl das Unternehmen nicht garantieren kann, dass bei einem „Nein“ die Nordumfahrung tatsächlich zu realisieren ist.

Weshalb hat die Gemeinde bis heute nicht die Belange der Bevölkerung ausreichend aufgearbeitet?

Weshalb hat das Unternehmen bereits vor den Gemeinderäten Kenntnis über das Ergebnis des von der Gemeinde beauftragten Rechtsgutachtens und schmückt damit seine Homepage?

Warum wird eine Nordumfahrung garantiert, obwohl deren Realisierbarkeit nicht in Ansätzen gesichert ist und das Unternehmen hierauf keinen Einfluss hat?

Weshalb empfiehlt die Gemeinde ein „Nein“, ohne sämtliche Verhinderungsmöglichkeiten und Belange der Bevölkerung aufgearbeitet zu haben?

Eine Verhinderung ist nach Auffassung der Bürgerinitiative möglich und das einzige wirksame Mittel um, jedenfalls derzeit, eine für die Bevölkerung erträgliche Lösung zu erzielen. Mit einem „Nein“ beim Bürgerentscheid weiß das Unternehmen, dass es den Steinbruch umsetzen kann. Wie soll da eine Grundlage für Verhandlungen entstehen? Weshalb sollte das Unternehmen dann noch „große“ Zugeständnisse machen?

Das von der Gemeinde beauftragte Rechtsgutachten verdeutlicht dem juristisch versierten Leser, dass eine Verhinderung des Vorhabens lediglich mit erheblichen Risiken gestoppt werden kann. Es ist kein einziger vergleichbarer Fall benannt, im Rahmen dessen eine Gemeinde per Urteilsspruch gezwungen wurde, ihre Feldwege zur Verfügung zu stellen. Nicht berücksichtigt wurde zudem, dass das Unternehmen auch die privaten Flächen im Gebiet noch nicht alle erwerben konnte. Im Ergebnis bestätigt daher auch dieses Gutachten der Gemeinde wie auch die rechtliche Prüfung durch Rechtsanwalt Dr. Armin Wirsing aus Stuttgart, dass eine Verhinderung möglich ist. Auch das Beispiel der Bürgerinitiative Hengen (Firma Schäfer Kalk) bestätigt, dass eine Verhinderung möglich ist.

„Nicht mehr lebenswert“

Wir bitten Sie daher als Bürger der Gemeinde Satteldorf, die betroffenen Bürger dabei zu unterstützen, ihre Heimat, ihre Lebensqualität und ihre Zukunft zu erhalten. Versetzen Sie sich in die Lage der Betroffenen! Mit einem Steinbruch in derartiger Nähe zur Wohnbevölkerung wird es in den Orten Bölgental und Gröningen, nicht mehr lebenswert sein. Die nächste Generation wird sich eine Zukunft andernorts aufbauen, und das müssen wir als verantwortungsvolle Eltern und auch für die Zukunft unserer Gemeinde verhindern. Jeder Bürger der Gemeinde ist gleich viel wert – helfen Sie uns, dass dies auch so bleibt!

Bitte stimmen Sie daher mit einem „Ja“ für eine Verhinderung!

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