Schrozberg Büchereientscheid: Gute Verlierer und Gewinner

Schrozberg / Harald Zigan 13.03.2018
Wie das Rathaus und die Fraktionen im Schrozberger Stadtparlament auf das Referendum zum Neubau einer kommunalen Bibliothek und auf eine stärkere Bürgerbeteiligung reagieren.

Zum zweiten Mal in der ­Geschichte der Stadt Schrozberg stand ein Beschluss des Gemeinderates auf dem Prüfstand der Bürger: Nach dem Bürgerentscheid über das Freibad im Jahr 2016 galt das Referendum am vergangenen Sonntag der Frage, ob die Kommune eine neue Bücherei baut. Bei einer etwas mageren Wahlbeteiligung von 47,2 Prozent votierten (wie berichtet) 61,5 Prozent der Wähler für das Projekt.

Die knappe Zwei-Drittel-Mehrheit für die Bücherei spiegelt interessanterweise auch ziemlich genau das Meinungsbild im Schrozberger Stadtparlament wider, das im September 2017 mit 16 zu 7 Stimmen für einen Neubau der Bibliothek auf dem früheren Stabilo-Areal direkt gegenüber der Schule votierte.

Was beim Bürgerentscheid am Sonntag überraschte: In den Teil­orten stimmten die Wähler völlig anderes als im Mutterort ab. Während sich Gegner und Befürworter in den drei Stimmbezirken in Schrozberg mehr oder weniger ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten, fiel das Ergebnis in den Außenbezirken eindeutig aus – in ­allen Teilorten gab es eine glas­klare Mehrheit für den Bücherei-Neubau, die in Leuzendorf einen Spitzenwert von 83,1 Prozent erreichte.

Im Vorfeld des Bürgerentscheids war immer wieder die Rede davon, dass nur ungenügend über das Vorhaben und seine Details unterrichtet worden sei. Diesen Schuh will sich Jacqueline Förderer allerdings nicht anziehen: „Wer sich für das Thema Bücher­ei interessierte, konnte sich durchaus informieren“, sagte die Bürgermeisterin gegenüber unserer Zeitung.

„Immer wieder neue Fakten“

Dass erst in jüngster Zeit alle einschlägigen Informationen geballt auf den Tisch kamen, liege auch am langen Planungsprozess für die Bücherei: „Da gab es immer wieder neue Fakten“, sagte Jacqueline Förderer.

Stadtrat Hans-Joachim Feuchter (Wahlgemeinschaft für Jedermann), der zusammen mit seinem Kollegen Frank Weiß (SPD) den Bürgerentscheid auf den Weg brachte, sieht dagegen in Schrozberg noch große Defizite in Sachen Bürgerbeteiligung: „Man muss bei solchen Großprojekten auf die Bürger direkt zugehen wie kürzlich bei der Zukunftswerkstatt, dann entwickeln sich auch Vorschläge.“

Nach der Niederlage beim Bürgerentscheid bleibe bei ihm jedenfalls „emotional nichts zurück.“ Sorgen macht sich Hans-Joachim Feuchter aber um die finanzielle Situation der Stadt: Eine Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer sei jetzt schon absehbar.

Für Stadtrat Frank Weiß bedeutet der Bürgerentscheid auch, „künftig noch mehr Informationen aus dem Rathaus zu erhalten – was ich in diesem Fall vermisst habe.“ Das Referendum hätte man sich sparen können, „wenn man vorher mit den Bürgern gesprochen hätte.“

Stadtrat Lothar Mühlenstedt (CDU) sieht dagegen „generell kein Manko“ bei der Einbindung der Bürger: „Bei größeren Projekten wie der Bücherei wären aber Info-Abende durchaus sinnvoll.“

In dem Votum der Bürger sieht Stadtrat Ulrich Herrschner (Freie Wähler) auch einen „Vertrauensbeweis für den Gemeinderat.“ Die Bürger noch stärker in die kommunalpolitischen Entscheidungsstrukturen einzubinden, könne „sinnvoll, aber auch sehr aufwändig sein.“ Jedenfalls „waren wir gute Verlierer beim Freibad und wollen jetzt gute Gewinner bei der Bücherei sein“, sagte Ulrich Herrschner.

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel