Freiberg Freibergs Haushaltsplan 2016 in neuer Form - Stadträte müssen Doppik lernen

Blick auf die Oskar-Paret-Schule. Der Schulneubau zählt zu den größten Herausforderungen in Freiberg.
Blick auf die Oskar-Paret-Schule. Der Schulneubau zählt zu den größten Herausforderungen in Freiberg. © Foto: Martin Kalb
Freiberg / GÜNTHER JUNGNICKL 12.03.2016
Erstmals hat die Freiberger Stadtverwaltung nach fünf Jahren Vorbereitung einen "Doppik"-Haushaltsplan vorgelegt. Er zwingt vor allem altgediente Stadträte zum Umdenken.

Doppik ist ein Kunstwort und die Abkürzung für "Doppelte Buchführung in Konten". Bis zum Jahr 2020 soll diese Art der Haushaltsgestaltung, die in der Wirtschaft gang und gäbe ist, in allen Kommunen Baden-Württembergs eingeführt sein. Freiberg ist vielen anderen Städten und Gemeinden einen Schritt voraus, weil der Gemeinderat beschlossen hatte, damit bereits 2016 zu beginnen. Denn mit dem Umbau des Stadtzentrums (inklusive des neuen Oscar-Paret-Schulzentrums nebst Sporthalle) und dem mutmaßlichen Neubau einer Grundschule steht die Stadt in den kommenden Jahren vor gigantischen Herausforderungen.

Deshalb mahnte FDP-Stadtrat Dr. Thomas Baum zu Beginn der Gemeinderatssitzung dringend auch die anderen Fraktionen, über die finanzielle Zukunft der Stadt nachzudenken und regte dazu eine Klausurtagung an. Ohne jedoch diese Anregung in einem offiziellen Antrag einzubringen.

Bürgermeister Dirk Schaible nahm anschließend in seiner Haushaltsrede diese Anregung sogleich auf, indem er darauf hinwies, dass das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) ohnehin die Kommunen dazu zwinge, künftig noch stärker als bisher Prioritäten zu setzen.

Die "Leistungsziele" Freibergs stehen nämlich längst fest, und mit den Vorbereitungen zum Architektenwettbewerb für den Neubau des Schulzentrums in der Stadtmitte geht es bereits in diesem Jahr los. Zusammen mit der Neuordnung der Grundschulen steht die Stadt immerhin vor einem Investitionsvolumen von mehr als 120 Millionen Euro. "Eine große Herausforderung", findet Bürgermeister Schaible, vor der die Verantwortlichen jedoch "nicht den Kopf in den Sand stecken" dürften. Alle Vorhaben, die jetzt geplant würden, seien "keine Prestigeprojekte", beteuerte der Rathauschef, sondern kämen unmittelbar den Bürgern zugute.

Dafür, dass das alles (mit staatlicher Unterstützung) auch finanzierbar ist, steht Stadtkämmerer Stefan Kegreiß. Und der konnte mit der Vorstellung seines Haushaltsplans 2016 immerhin darauf verweisen, dass Freiberg erstens über erhebliche Rücklagen (rund 9,5 Millionen Euro) verfügt und zudem die Wirtschaftslage zurzeit so stabil sei, dass Steuereinbrüche vorerst nicht zu erwarten sind. Deshalb kann die Stadt in diesem Jahr sowohl mit Gewerbesteuereinnahmen von rund 10,5 Millionen Euro und Einkommenssteuern in fast der gleichen Höhe rechnen. Dass vor allem die Einkommenssteuer in den vergangenen acht Jahren kontinuierlich gestiegen sei, habe dem städtischen Haushalt mit den immer größeren Ausgaben für die Kinderbetreuung "sehr gut getan", stellte Kegreiß zufrieden fest.

Bei einem Volumen von 37,1 Millionen Euro komme Freiberg in diesem Jahr jedoch nicht umhin, an die Rücklagen zu gehen, beziehungsweise eine Kreditaufnahme von rund 3,5 Millionen Euro einzuplanen, erklärte Kegreiß. Denn es stünden bereits in diesem Jahr erhebliche Investitionen an. Als wichtigste nannte er Neubauten für eine Asylbewerber- (900 000 Euro) und eine Obdachlosenunterkunft (840 000 Euro), die Planungsrate für den OPS-Neubau und den Erwerb der Straßenbeleuchtung (je 700 000 Euro), die Renaturierung des Gründelbachs (653 000 Euro), die Sanierung der Hindenburgstraße (419 000 Euro), den Neubau einer Fahrzeughalle für den Bauhof und die Sanierung und den Neubau des Kindergartens "Murmel" (je 350 000 Euro) sowie Rückstellungen sowohl für Grundstückserwerbe (eine Million Euro) als auch für außerordentliche Tilgungsraten von Darlehen (1,05 Millionen Euro).

Der Haushaltsplan wird in den kommenden Wochen in den Gremien des Gemeinderats beraten, über eventuelle Anträge oder Fragen der Fraktionen soll dann in der Sitzung des Gesamtgemeinderats am 7. April 2016 entschieden werden. Verabschiedet wird das Zahlenwerk dann am 12. Mai 2016.

Bürgermeister Schaible bedankte sich ausdrücklich beim Team von Stadtkämmerer Kegreiß dafür, dass es die letzten fünf Jahre mit großem Engagement dafür genutzt hatte, die Umstellung des Rechnungswesens vom kameralen System auf Doppik so reibungslos zu gestalten. Der Gemeinderat spendete dazu angemessenen Beifall.