Erligheim "Vetternwirtschaft" ist rechtmäßig

Erligheim / ROLAND WILLEKE 05.07.2014
"Vetternwirtschaft" ist kein Hinderungsgrund für ein Gemeinderatsmandat. So die Erkenntnis aus der letzten Gemeinderatssitzung.

Der Gemeinderat hatte sich am Dienstag mit sogenannten Hinderungsgründen zu beschäftigen, die die neu gewählten Gemeinderäte davon abhalten könnten, ihr Mandat anzutreten.

Gefunden wurde nichts, weder beruflich - beispielsweise dürften Gemeinderäte nicht gleichzeitig Beamte oder Angestellte ihrer Gemeinde sein - noch privat. Zwar sind einzelne Gemeinderäte miteinander verwandt oder verschwägert, aber um so viele Ecken herum, dass die Gemeindeordnung keinen Hinderungsgrund mehr erkennt.

So sind Gemeinderat Thomas Volk und der neu in den Rat gewählte Alexander Schweiher zwar Cousins, aber da Vettern nur im vierten Grad miteinander verwandt sind, greift die Gemeindeordnung nicht mehr. Sie verbietet nur Verwandten bis zum dritten Grad, gleichzeitig im Gemeinderat zu sitzen.

Ähnliches gilt für die langjährigen Gremiumsmitglieder Gustav Schabinger und Frank Tiedemann, die im dritten Grad miteinander verschwägert sind, was laut Gemeindeordnung ebenfalls unproblematisch ist. Damit ist alles klar, und die Erligheimer "Vettern" können die nächsten Jahre wirtschaften, wie im Gremium selbstironisch bemerkt wurde.

Übrigens ungetrübt von blauem Dunst, denn mit den am 25. Mai nicht mehr gewählten beziehungsweise nicht wieder angetretenen Gemeinderäten Maritta Langer, Vincenzo Basile und Thorsten Loy verlassen, so Bürgermeister Rainer Schäuffele, die letzten Raucher das Gremium. Die ausscheidenden Gemeinderäte wurden vom Bürgermeister und ihren seitherigen Ratskollegen würdevoll verabschiedet.