Kreis Heidenheim Wieviel darf Glasfaser kosten – und wieviel Personal?

Kassensturz: Wieviel will Steinheim wofür ausgeben im kommenden Jahr?
Kassensturz: Wieviel will Steinheim wofür ausgeben im kommenden Jahr? © Foto: stock.adobe.com, sp4764
Kreis Heidenheim / Carolin Wöhrle 05.12.2018
Soll ein kleiner Weiler Glasfaser bekommen? Und wie hoch dürfen Personalkosten sein? Im Gemeinderat wurde über den Haushalt 2019 diskutiert.

Stück für Stück arbeiteten sich Verwaltung und Gemeinderat in den vergangenen beiden Gemeinderatssitzungen durch die größten Investitionen und regelmäßigen Ausgaben, die im kommenden Jahr auf Steinheim zukommen werden.

Größere Diskussionen gab es dabei beispielsweise über die Investitionen für die Internetversorgung im Weiler Küpfendorf: Für einen gigabit-fähigen Glasfaserausbau würde die Gemeinde im kommenden Jahr 180.000 Euro investieren, 2020 noch einmal 454.000 Euro. Förderung gäbe es in Höhe von 248.000 Euro.

Eine stattliche Investitionssumme, gemessen an der geringen Anzahl der Haushalte. Das Problem: Während die großen Netzanbieter wie Telekom zwar vielerorts in größeren Orten mit ihrer Vectoring-Technik zum Null-Tarif ausgebaut haben, bleiben die kleinen Teilorte und Weiler außen vor. Für die Unternehmen rechnet sich das schlichtweg nicht. So auch in Küpfendorf. Steinheim müsste dort also selbst ausbauen – und zwar mit der sogenannten Fibre-to-the-Building-Technik, bei der die Glasfaserleitungen bis an die Gebäude gelegt werden.

Die Bewohner Küpfendorfs hätten dann auf lange Sicht sogar eine bessere Internetversorgung als die Steinheimer im Hauptort.

Für einige Gemeinderäte allerdings fehlte das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen. Mathias Brodbeck (FWV): „So viel Geld für so wenige Haushalte? Mit dieser Kosten-Dimension tue ich mir wirklich schwer. Das sollten wir uns gut überlegen.“

„Fühle mich da verarscht“

Brodbecks Fraktionskollege Gottfried Braun hingegen hatte vor allem Probleme damit, dass die Planungen für eine solche Investition aus seiner Sicht bereits wieder zu weit fortgeschritten seien – zumal Zuschussanträge laut Ortsbaumeister Hans-Peter Brenner bereits gestellt worden sind. „Wir sind schon wieder so weit, dass Förderanträge gestellt wurden. Der Gemeinderat erfährt aber erst jetzt von den Plänen und soll, wenn er etwas dagegen hat, das Geld wieder aus dem Haushalt herausnehmen. Ich fühle mich da verarscht.“

Glasfaser mit Sperrvermerk

Der Gemeinderat einigte sich am Ende darauf, das Geld zwar im Haushalt zu belassen, die Ausgaben aber mit einem Sperrvermerk zu versehen. Das Geld kann damit nicht ausgegeben werden, ohne dass die Räte zuvor noch einmal darüber abstimmen. Zunächst einmal soll zumindest festgestellt werden, wie gut die Internetversorgung in Küpfendorf derzeit ist und ob es eventuell Alternativen zum Fibre-to-the-Building gäbe.

Alljährlich ein Ärgernis für Teile des Gemeinderats sind die stetig steigenden Personalausgaben. Fürs kommende Jahr sind laut Haushaltsplan fast 5,9 Millionen Euro eingestellt. 2017 wurden noch 5,3 Millionen Euro fällig. Etwas, das Peter Keck (Arbeitnehmerblock) auffiel und gerne erklärt haben wollte.

Steinheim gönnt sich mehr Personal als andere

Hauptamtsleiterin Beate Jung begründete die Kostensteigerungen zum einen mit zusätzlichen Arbeitsstunden in der Bücherei, mit der neuen U-3-Gruppe im Kindergarten Unterm Regenbogen und mit einer vorgesehenen Tariferhöhung ab April 2019. Zusätzlich wird der Mindestlohn zum 1. Januar erhöht. Keck gab sich nicht ganz damit zufrieden: „Ich würde gerne wissen, wie wir im Vergleich zu anderen Gemeinden bei den Personalkosten dastehen.“ Ein Vergleich allerdings, so Jung, sei schwierig. Steinheim leiste sich nämlich Dinge, die andere Gemeinden nicht vorweisen können: „Wir betreiben gleich vier kommunale Kindergärten. Zudem haben wir mehr eigene Forstmitarbeiter.“

Ein Posten im Haushaltsplan, der ebenfalls im Vergleich zu den Ausgaben der vergangenen Jahre ansteigen wird, sind die Unterhaltungsmaßnahmen für die Gemeindestraßen und für die Feldwege. „Was die Feldwege anbelangt, sind wir in den vergangenen Jahren immer deutlich unter dem Ansatz geblieben“, erklärte Kämmerer Holger Weise. Das soll sich nun ändern: 2019 sind allein für Unterhaltungsmaßnahmen wie beispielsweise Aufschottern 150.000 Euro eingestellt. Hinzu kommen noch Neu-Investitionen in Feldwege, wie beispielsweise Verbreiterungen, in Höhe von 200.000 Euro.

Für den Unterhalt der Gemeindestraßen sind – zusätzlich zu den Investitionen – 250.000 Euro eingestellt. Zu den Maßnahmen werden hier auch Grünanlagen und die Erneuerung der Straßenbeleuchtung gehören.

Der Haushalt 2019 soll in der letzten Sitzung vor Weihnachten verabschiedet werden.

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