Straßen Straßensanierung: Eine Herkulesaufgabe für Dischingen

Die Branntweinstraße in Dischingen gehört zu den innerörtlichen Bereichen, in denen die Straßenschäden besonders groß und daher vorrangig sanierungsbedürftig sind.
Die Branntweinstraße in Dischingen gehört zu den innerörtlichen Bereichen, in denen die Straßenschäden besonders groß und daher vorrangig sanierungsbedürftig sind. © Foto: Christian Thumm
Dischingen / Klaus Dammann 21.11.2017
Der Gemeinderat muss von einem gewaltigen Investitionsstau von fast 14 Millionen Euro Kenntnis nehmen. Eine Arbeitsgruppe soll sich mit dem Thema befassen.

Fünf Jahre – das ist das Zeitfenster, das sich der Dischinger Gemeinderat eigentlich für die Sanierung des schlechten Zustands der Gemeindeverbindungsstraßen und Wege in der ganzen Gemeinde gesetzt hat. Von dieser Zeitvorstellung muss sich das Gremium nun verabschieden. Angesichts eines ermittelten enormen Kostenvolumens von 13,9 Millionen Euro nur für die besonders geschädigten Verkehrswege wird man wesentlich länger mit den Instandsetzungen zu tun haben.

In der Sitzung des Gemeinderats am Montagabend berichtete Bürgermeister Alfons Jakl, dass in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Kolb eine Erhebung und Klassifizierung der Straßenschäden erfolgt sei. Die Ergebnisse seien in vier Schadensklassen eingeteilt worden: von SK 1 (schwere Schäden) bis zu SK 4 (keine Schäden). Im Hinblick auf die anfallenden Kosten sagte Jakl: „Das Ergebnis hat uns schon etwas erschreckt. Es sind gewaltige Summen, die da im Raum stehen.“

Der Gesamteindruck zählt

Überprüft habe man alle Straßen, die vom öffentlichen Verkehr genutzt werden – außer Waldwegen, untergeordneten Feldwegen und klassifizierten Straßen wie Landes- und Kreisstraßen, schilderte Ingenieur Helmut Kolb. Es seien keine Einzelschäden wie Schachtdeckel, sondern nur ganze Straßen beurteilt worden. Kolb: „Es zählt immer der Gesamteindruck der Straße.“

An den Straßen und Wegen gebe es Setzungen und Netzrisse, komplette Ausbrüche, Flickstellen oder auch sich auflösende Feldwege, so der Planer. Es seien heutzutage größere Lasten und breitere Fahrzeuge, die auf die Verkehrswege kommen.

Die Sanierungsmethoden würden von Teilsanierung bis Vollausbau reichen. Die Nutzung der jeweiligen Straße sei eine große Frage im Hinblick auf eine Priorisierung beim Sanierungsbedarf. Kolb nannte in der Sitzung auch Beispiele für Straßen in der Schadensklasse 1: in Frickingen beispielsweise die Römerstraße nach Norden, in Ballmertshofen die Oberdorfstraße, die Ortsdurchfahrt in Hofen. Die größten Anteile für SK-1-Straßen gebe es in Dischingen, zum Beispiel im Bereich der Branntweinstraße.

Bei der Erhebung seien rund 152 Kilometer Strecke erfasst worden. In der Stufe SK 1 lägen 15 Prozent oder rund elf Kilometer der asphaltierten und 19 Prozent (2,5 Kilometer) der geschotterten Wirtschaftswege, 27 Prozent (9,5 Kilometer) der Gemeindeverbindungsstraßen und 20 Prozent (rund sechs Kilometer) der innerörtlichen Gemeindestraßen. „Ein Fünftel der Straßen ist in sehr schlechtem Zustand.“ Einschließlich der Verkehrswege mit mittleren Schäden (SK 2) seien es sogar 50 Prozent. Insgesamt umfasse das Wegenetz der Gemeinde 195 Kilometer. Den Gesamtwert der Dischinger Straßen bezifferte Kolb auf etwa 60 Millionen Euro.

Der Kostenaufwand von 13,9 Millionen Euro sei binnen fünf Jahren nicht umsetzbar. Kolb empfahl, die Einstufung der Wege nochmals zu prüfen. Außerdem gelte es zu überlegen, ob einzelne asphaltierte Wirtschaftswege nicht auf Schotterung zurückgeführt werden könnten. Dies reduziere die Sanierungskosten. Ferner müssten die Zuschussmöglichkeiten ausgelotet werden.

Finanzierung als Problem

„Es ist brutal, was an Investitionsstau vorhanden ist“, so Jakl. Der Fünfjahresplan sei nicht machbar. „Und das sind nur die Straßen.“ In einem Ausbaubeitrag der Anlieger, im Gemeinde-Verkehrsfinanzierungsgesetz, in Flurbereinigung oder Grundsteuer-Erhöhung sah er keine geeigneten Finanzierungsmöglichkeiten. Beim Ausgleichsstock werde eine wesentliche Verbesserung der Straßen gefordert und es seien maximal zwei Förderanträge im Jahr möglich. Hoch gerechnet seien 50 Prozent zu bekommen. Die früher für den Unterhalt ausgegebenen 300 000 Euro seien nichts. „Diesen Investitionsstau abzubauen, ist eine Herkulesaufgabe.“

Der Bürgermeister regte an, einen Arbeitskreis aus Verwaltung, Planer und Ortsvorstehern einzurichten, um das Thema anzugehen und auch eine Neuordnung der Feldwege in übergeordnete und weniger vorrangige vorzunehmen. Weiter schlug er vor, bestimmte Feldwege lediglich noch für den landwirtschaftlichen Verkehr freizugeben. Kolb mahnte, die Unterhaltungsmaßnahmen an Straßen in anderen SK-Stufen nicht außen vor zu lassen, da diese sonst in die Stufe SK 1 kommen könnten.

Teilweise bestehe für die Gemeinde bei den sehr schadhaften Straßen auch Verkehrssicherungspflicht, beantwortete Kolb eine Frage von Gemeinderat Stefan Kragler. Auf Nachfrage von Erika Wiedmann, ob Gemeindeverbindungsstraßen nicht herunter gestuft werden könnten, sagte Jakl, dass dies manchen recht wäre. Das Land zahle nämlich 5300 Euro je Kilometer für den Unterhalt dieser Verbindungen. Leider sei das Geld aber nicht dafür eingesetzt worden.

„Eine solche Arbeitsgrundlage fehlte in den vergangenen 30 Jahren“, meinte Anton Scherer zu der vorgestellten Erhebung. Er kritisierte außerdem das Gremium: Man habe jahrzehntelang von der Substanz gelebt. „Jetzt kann keiner mehr sagen: Ich habe das nicht gewusst.“ Es gelte, das Ergebnis den Bürgern ehrlich mitzuteilen, so Franz Göttle. Es sei nicht nur eine Schuld aus der Vergangenheit, befand Karl-Heinz Pappe: Die Lasten auf den Straßen seien heute andere als einst.

„In Bezug auf den Straßenzustand ist nichts schön zu reden“, sagte der Bürgermeister. Man müsse verhindern, dass noch mehr Schäden aus der SK 2 hinzukommen. Die Arbeitsgruppe solle befinden, was und wo man etwas macht. Göttle schlug vor, dass auch ein Gemeinderat in der Gruppe dabei sein sollte – Anton Scherer nahm diese Aufgabe an. Einstimmig beschloss man dann die Einrichtung des Arbeitskreises.

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