Gemeinderat Sieben Räte machen Platz für sechs

Platzwechsel im Niederstotzinger Gemeinderat: Neu am Ratstisch sitzen jetzt (von links) Werner Heisele (SPD), Nathalie Rapp (BWI), Dieter Hartmann, Jürgen Rothmaier und Florian Allgayer (alle CDU-Wählerblock) sowie Peggy Mayer (BWI). Verabschiedet wurden (stehend von links) Paul Daniel Graf, Günter Mayr (beide BWI), Simone Schindler (SPD), Manfred Hummel, Matthias Klaiber (beide CDU-Wählerblock), Karl-Heinz Hirschbolz (BWI) und Hans Schwarz (CDU-Wählerblock).
Platzwechsel im Niederstotzinger Gemeinderat: Neu am Ratstisch sitzen jetzt (von links) Werner Heisele (SPD), Nathalie Rapp (BWI), Dieter Hartmann, Jürgen Rothmaier und Florian Allgayer (alle CDU-Wählerblock) sowie Peggy Mayer (BWI). Verabschiedet wurden (stehend von links) Paul Daniel Graf, Günter Mayr (beide BWI), Simone Schindler (SPD), Manfred Hummel, Matthias Klaiber (beide CDU-Wählerblock), Karl-Heinz Hirschbolz (BWI) und Hans Schwarz (CDU-Wählerblock). © Foto: Klaus Dammann
Niederstotzingen / KLAUS DAMMANN 05.08.2014
Mit 19 Mitgliedern zählt der Niederstotzinger Gemeinderat seit kurzem einen Sitz weniger als bisher. Verabschiedungen und Neuverpflichtungen standen im Mittelpunkt der konstituierenden Sitzung.

Insgesamt 93 Sitzungen mit rund 400 Stunden Dauer und über 1000 Tagesordnungspunkten seien in den vergangenen fünf Jahren vom Gemeinderat absolviert worden, berichtete Bürgermeister Gerhard Kieninger eingangs der als „singulär“ bewerteten Sitzung. Durchschnittlich alle drei Wochen habe das Gremium getagt und somit habe man sich zu jedem Thema rund eine halbe Stunde ausgetauscht. Dies sei ein „Zeichen der Gewissenhaftigkeit“, mit der der Gemeinderat seine übertragenen Aufgaben erfülle.

Kieninger betonte in seiner Rede die verordnete „Einengung kommunaler Selbstverwaltung“ und sagte, dass das Arbeiten für die Bürger ohne einen Gemeinderat als Entscheidungsgremium nicht uneingeschränkt möglich sei. „Die hier geleistete Arbeit ist Grundlage unseres Staates.“

Der Schultes nahm im Anschluss die Verabschiedung von sieben bisherigen Stadträten vor, die am Ratstisch Platz für sechs neue Gremiumsmitglieder machen. Eine Legislaturperiode gehörten Paul Daniel Graf und Günter Mayr für die Fraktion Bürger- und Wählerinitiative (BWI) dem Gemeinderat an. Kieninger erinnerte daran, was in diesen fünf Jahren diskutiert worden sei und wo man heute stehe. Als Beispiel nannte er die Situation bei der Werkrealschule.

Nach zehn Jahren verlässt Simone Schindler (SPD-Fraktion) den Rat. Er werde sie als couragierte junge Frau, die das Steuer in der Hand hält, in Erinnerung behalten, so der Bürgermeister und erwähnte ihr Engagement unter anderem für die Städtepartnerschaft mit Bages.

Karl-Heinz Hirschbolz (BWI) und Hans Schwarz (CDU-Wählerblock) waren 15 Jahre Mandatsträger. Schwarz habe sich besonders bei den Themen Wasserschutz und Landwirtschaft, Hirschbolz bei Baufragen seinen Sachverstand eingebracht, hob Kieninger hervor. Wie Simone Schindler erhielten sie als Abschiedsgeschenk ein Vogelherdpferd in Silber.

Das Pferdchen in Gold gab es für Matthias Klaiber und Manfred Hummel (beide CDU-Wählerblock), die beide 25 Jahre als Stadträte wirkten. Zu Klaiber sagte der Bürgermeister, dass sie einst die Anfangsjahre Kieningers als Schultes in Niederstotzingen erlebt und unter anderem über die Frage des Ortschaftsrats für Oberstotzingen diskutiert hatten. Hummel sei über Jahrzehnte der „Außenposten“ der Stadt im kleinen Teilort Lontal gewesen.

An die Verabschiedung fügte sich die Wieder- bzw. Neuverpflichtung der bei der Kommunalwahl Ende Mai gewählten Stadträte nahtlos an. Alle 19 Gremiumsmitglieder sprachen den Eid und wurden dann von Kieninger per Handschlag auf ihre ehrenamtliche Tätigkeit zum Gemeinwohl verpflichtet. Neu im Rat sitzen nun Florian Allgayer, Jürgen Rothmaier und Dieter Hartmann für die Fraktion CDU-Wählerblock, Peggy Mayer und Nathalie Rapp (BWI) sowie Werner Heisele (SPD).

Im Wege der Einigung waren von den Fraktionen vorab bereits Vorschläge eingereicht worden zur Neubesetzung der Ausschüsse und Ämter in Gremien. Jeweils einstimmig beschlossen wurden folgende Besetzungen:

Technischer Ausschuss: Manfred Roth, Dieter Hartmann, Berthold Wetzler mit Reihenstellvertretern Uli Lindenmayer, Florian Allgayer, Jürgen Rothmaier (CDU), Helmut Kircher, Manuela Kammerer, Nathalie Rapp mit Reihenstellvertretern Klaus-Ulrich Kunze, Peggy Mayer, Marianne Nikola (BWI) sowie Martin Däumling, Harald Noller mit Reihenstellvertretern Theodor Feil, Werner Heisele (SPD);

Verwaltungsausschuss: Sylvia Bader, Bernd Hegele, Uli Lindenmayer mit Reihenstellvertretern Berthold Wetzler, Manfred Roth, Dieter Hartmann (CDU), Marianne Nikola, Klaus-Ulrich Kunze, Peggy Mayer mit Reihenstellvertretern Manuela Kammerer, Helmut Kircher, Nathalie Rapp (BWI), Theodor Feil, Ursula Hegele mit Reihenstellvertretern Martin Däumling, Werner Heisele (SPD);

Arbeitskreis Städtepartnerschaft: Jürgen Rothmaier (Stellvertreter Uli Lindenmayer, CDU), Manuela Kammerer (Klaus-Ulrich Kunze, BWI), Werner Heisele (Ursula Hegele, SPD);

Verwaltungsverband Sontheim-Niederstotzingen: Sylvia Bader (Bernd Hegele, CDU), Klaus-Ulrich Kunze (Helmut Kircher, BWI), Theodor Feil (Werner Heisele, SPD);

Zweckverband Landeswasserversorgung: als Stimmführer Bürgermeister Gerhard Kieninger (Stellvertreter Klaus-Ulrich Kunze), Florian Allgayer (Ursula Hegele).

Einhellig bestätigt wurden die 2013 für vier Jahre gewählten Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadtwerke Niederstotzingen GmbH: Neben Bürgermeister Kieninger (als Vertreter der jeweilige stellvertretende Bürgermeister) sind dies Bernd Hegele (CDU), Marianne Nikola (BWI) und Theodor Feil (SPD).

Ohne Gegenstimmen erfolgte abschließend auch die Wahl der erneut drei Stellvertreter des Bürgermeisters. Der Hierarchie nach als erster, zweiter und dritter Stellvertreter wurden jeweils in geheimer Wahl Bernd Hegele (CDU-Wählerblock), Klaus-Ulrich Kunze (BWI) und Theodor Feil (SPD) gewählt.