Dischingen Regionalverband stimmt für Suevit-Gebiet bei Hofen

Aus Suevit gebaut: die Nördlinger St.-Georgs-Kirche mit ihrem Turm Daniel.
Aus Suevit gebaut: die Nördlinger St.-Georgs-Kirche mit ihrem Turm Daniel. © Foto: Sabrina Balzer/Archiv
Dischingen / Klaus-Dieter Kirschner 18.05.2018
Alfons Jakls Kritik am Termin des Regionalverbands hat für Wirbel gesorgt. Die Fläche bei Hofen hat das Gremium dennoch reserviert.

Wenn ihm die Sitzung heute wichtig gewesen wäre, dann hätte er (gemeint war Dischingens Bürgermeister Alfons Jakl) seinen Termin verschoben. So äußerte sich dem Sinn nach im Planungsausschuss Niederstotzingens Ex-Bürgermeister Gerhard Kieninger, der dem Regionalverband Ostwürttemberg vorsteht. Die Freien Wähler, vertreten durch ihren Sprecher Herbert Witzany (Westhausen) zeigten sich hingegen verschnupft: „Uns hat der Bericht in der Heidenheimer Zeitung sehr geärgert.“

23 Standorte

Zur Erinnerung: Es ging um die Fortschreibung des Regionalplans in puncto Sicherung der Rohstoffvorkommen. Am 17. April 2017 hatte dieses Thema ausführlich den Planungsausschuss beschäftigt, der damals wegen dreier von insgesamt 23 Standorten, an denen Steinmaterial abgebaut werden könnte, noch Klärungsbedarf sah. Es ging um die Nähe zur Wohnbebauung sowie um die Stärke erforderlicher Sprengungen und um die Belastung durch Lastwagen, die das herausgebrochene Steinmaterial abtransportieren. Eine Reihe Gutachter und Experten seien gehört, sogar eine Sprengung von Suevit (Schwabenstein) beobachtet worden. Und im Gelände sei man auch gewesen und habe sich speziell für die Suevit-Vorkommen in unmittelbarer Nähe des Dischinger Teilorts Hofen interessiert.

Jakl, der auf Auslandsdienstreise weilt, hatte ziemlich sauer auf den Regionalverband reagiert, weil der den Sitzungstag vom 13. Juli auf den 16. Mai vorgezogen habe und er (Jakl) so nicht in wichtiger Angelegenheit für seine Gemeinde das Wort ergreifen konnte. Kieninger wollte im Detail dazu deswegen nichts sagen, weil die Beratungen und Entscheidungen im Ältestenrat in nicht öffentlicher Sitzung geführt und getroffen werden. Es habe seitens Jakl auch keinen Antrag auf Vertagung gegeben.

Sicherheit für Steinbruchbetreiber

Regionalrat Norbert Bereska (Nattheim) sorgte sich: Ob auch wirklich alles bedacht und rechtlich unanfechtbar sei? Angeblich sei Dischingen nicht umfänglich angehört worden. Verbandspräsident Gerhard Kieninger hielt dagegen: „Wir haben alle Bedenken und Ablehnungsgründe noch einmal geprüft. Wir können abstimmen.“ Verbandsdirektor Thomas Eble sprach von einer Fülle von Bedenken, Argumenten und auch Einwendungen, die seit dem vergangenen Jahr aufgearbeitet wurden. Bei den Suevitflächen seien einige verkleinert worden und eine angedachte Vorratsfläche bei Eglingen gänzlich aus dem Regionalplan genommen worden. Jetzt müsse man aber auch an die Steinbruchbetriebe denken. Die Erweiterung oder Neuanlage von Steinbrüchen habe ein längeres Genehmigungsverfahren vor sich. Tätig werden könnten die Firmen aber erst, wenn der Regionalplan in seiner Fortschreibung verabschiedet sei. Heute lege man eine allseits akzeptable wie verträgliche Planung vor.

„Hier ist gründlichste Arbeit abgeliefert worden“, urteilte Aalens Landrat Klaus Pavel: Selten habe man sich auch in den Fraktionen so intensiv mit Themen auseinandergesetzt: „Es ist alles korrekt verlaufen und die Geschichte reif zur Verabschiedung.“ Heute gehe es doch nur darum, entsprechende Flächen als Vorratsflächen zu sichern. Es gehe indes nicht um die Genehmigung für den Gesteinsabbau. Würde man die Flächen nicht reservieren, könnten zum Beispiel dort andere Nutzungen beginnen. Und dann seien die Flächen nimmer erreichbar.

„Bitte bei der Wahrheit bleiben“

Laut Herbert Witzany ist der Terminplan im Ältestenrat beschlossen worden. Dem abwesenden Dischinger Schultes Jakl riet Witzany im Blick auf den Zeitungsartikel, „doch bitte bei der Wahrheit zu bleiben“. In leidenschaftlicher Rede hielt Karl Maier (SPD) nach sieben bis acht Jahren gründlicher Vorberatung die Zeit für reif, nun den Satzungsbeschluss zu fassen: „Die Rohstoffsicherung ist doch ein Herzstück unserer Arbeit im Regionalverband. Wir haben eben 23 Vorranggebiete: Heute machen wir den Weg frei, damit die Firmen in geordnete Genehmigungsverfahren einsteigen zu können.“ Bürgermeister Volker Grab (Ellwangen) sah den Sinn des Satzungsbeschlusses auch darin, künftigen Generationen den Gesteinsabbau zu ermöglichen.

Gerhard Kieninger versicherte, dass man nicht bloß die Belange der Steinbruchbetriebe betrachtet habe, sondern auch die Auswirkungen auf die Gebäude im Falle von Sprengungen und die sonstigen Belastungen für die Bürger (zum Beispiel durch den Schwerlastverkehr). Bei zwei Enthaltungen empfahl der Planungsausschuss dem anschließend tagenden Regionalparlament den Satzungsbeschluss. Dies geschah dann auch ohne größere Aussprache. Kieninger hatte hier eindrücklich gemacht, wie viele Gutachter und Experten angehört wurden und wo welche Ortsbesichtigungen seit dem April 2017 veranstaltet wurden. Nach insgesamt sieben Minuten war der Tagesordnungspunkt abgehakt, und der im April 2017 vertagte Satzungsbeschluss bei drei Enthaltungen nachgeholt worden.

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