Nicht jeder Schwarzbau muss wieder abgerissen werden

gerhard stock 23.03.2012
Steigende Temperaturen und laue Lüftchen bringen auch Bauherren und -damen in Schwung. Ohne behördlichen Segen handelt es sich um „Schwarzbauten“, von denen letztes Jahr immerhin 28 Fälle registriert wurden.

„Doch nicht jeder Schwarzbau muss wieder abgerissen werden“, wirkt Rainer Hinkelmann schlimmsten Befürchtungen potenzieller Bausünder gleich mal beruhigend entgegen. Das sei erst der Fall, wenn die genaue Prüfung des Sachverhalts zu dem Ergebnis führt, dass das fragliche Objekt auch beim besten Willen „nicht genehmigungsfähig“ ist.

324 Bauanträgen aus Gerstetten, Steinheim, Königsbronn, Nattheim, Dischingen, Niederstotzingen, Sontheim/Brenz und Hermaringen hat der Fachbereich letztes Jahr den Freigabe-Stempel aufgedrückt, also genehmigt. 120 davon entfielen auf Wohngebäude (Neu-, Um- und Anbauten), 69 betrafen Garagen und Carports, 77 waren gewerblicher und 30 landwirtschaftlicher Natur, 28 „sonstige Gebäude“.

Früher, so Rainer Hinkelmann, war der Papierkrieg ein noch weitaus größerer. Nach deutlicher Entschlackung der Landesbauordnung sind aber „Gott sei Dank“ die Zeiten vorbei, da sogar für Querschnittverengungen in Kaminen, wie meist bei Heizungsmodernisierungen notwendig, behördlicher Segen erforderlich war. Deutliche Erleichterung gebracht hat auch das seit einigen Jahren mögliche Kenntnisgabeverfahren, typischerweise genutzt für Wohngebäude-Vorhaben in Gebieten, für die bereits ein Bebauungsplan existiert. Der Bauherr erklärt verbindlich, sich an die entsprechenden Vorgaben zu halten und gibt der Behörde sein Bauvorhaben zur Kenntnis. Sofern er innerhalb einer bestimmten Frist dann nichts mehr hört, gilt es als akzeptiert. Nachteil gegenüber der klassischen Genehmigung: größere Rechtsunsicherheit. Es soll nämlich auch schon vorgekommen sein, dass sogar Architekten nicht über entsprechende Bebauungsplan-Vorgaben im Bilde waren.

Wer unsicher ist, nutzt die Möglichkeit der Bauvoranfrage, im letzten Jahr insgesamt 16 Mal der Fall gewesen. „Dass etwas nicht genehmigt wird, kommt praktisch nicht vor“, so Rainer Hinkelmann, der gesteigerten Beratungsbedarf insbesondere bei Vorhaben im Außenbereich sieht.

Werden Verstöße festgestellt, kann's unangenehm werden für den Verursacher, die behördlichen Reaktionsmöglichkeiten reichen bis zur Anordnung des Rückbaus. Was, so Kreisbaumeister Jörg Bohnert, bei auf die Grenze gesetzten Garagen durchaus schon vorgekommen ist. Um Verstößen auf die Spur zu kommen, wird natürlich kontrolliert, und das nicht wenig. So erfolgten im letzten Jahr 401 Baukontrollen (2010: 395). Abriss droht dann, wenn die Behörde bei ihrer Prüfung zu dem Ergebnis kommen sollte, dass das Vorhaben nicht genehmigungsfähig ist.

Zwar kein „Schwarzbau“ im eigentlichen Sinn, aber: Negative Schlagzeilen gemacht hat letztes Jahr eine Biogasanlage bei Sontheim/Brenz, die weit größer als genehmigt gebaut wurde. In diesem Fall, so Rainer Hinkelmann, laufe die „Nachgenehmigung“, notwendige Gutachten seien derzeit noch in Arbeit.

Klar, dass Bußgelder verhängt werden, klar aber auch, dass oft versucht wird, übers ursprüngliche Ziel hinausgeschossene Bauvorhaben, zum Beispiel in Krautgartengebieten, nachträglich durch Änderungen der Bebauungspläne zu legalisieren. Der Planungshoheit der Gemeinden obliege es dann, solche Vergehen zu „heilen“. Wer mit einem Schwarzbau erwischt wird, für den wird's „mindestens doppelt so teuer wie normal“, die meisten Fälle umfassen kleinere bis mittlere Bauvorhaben, die entweder aus Unkenntnis der Rechtslage oder aus falschem Ehrgeiz errichtet wurden. Die erwähnte Biogasanlage oder auch ein Wohnhaus stellten, so Jörg Bohnert, 2011 „Ausreißer nach oben“ dar.

Grundsätzlich mehr Wert gelegt wird mittlerweile auf die Innenentwicklung der Gemeinden. Wollen die Kommunen neue Bebauungspläne genehmigt haben, prüft die Abteilung Hinkelmann, ob der Flächenverbrauch auf der grünen Wiese wirklich notwendig ist und ob nicht auch im Ortskern Bauland genutzt werden könnte.

Mit 93 Fällen (2010: 112) auf anhaltend hohem Niveau bewegte sich im letzten Jahr die Überwachung von Nachweisen nach dem E-Wärmegesetz. Wer neu baut, muss bekanntlich beim Heizen des Gebäudes zehn Prozent aus erneuerbaren Energien verwenden, was in der Regel im Kreis Heidenheim über Solarthermieanlagen oder Beifügung von Biogas geschieht. Das Landratsamt bekommt hierüber von den Handwerkern bzw. Kaminfegern eine Mitteilung und überwacht die Einhaltung. „Wir fordern die Bauherren dann auf, uns die zehn Prozent nachzuweisen, was in der Regel auch kein Problem ist“, erläutert Rainer Hinkelmann.