Handel Buigen-Center: Antrag auf Insolvenz steht im Raum

Im Mittelpunkt der Stadt und im Mittelpunkt eines Rechtsstreits: das Buigen-Center. Die Uniplus als Eigentümerin der Geschäftszeile im Erdgeschoss möchte kein Hausgeld an die Eigentümergemeinschaft zahlen. Gestern hat das Amtsgericht Heidenheim ein Urteil gefällt.
Im Mittelpunkt der Stadt und im Mittelpunkt eines Rechtsstreits: das Buigen-Center. Die Uniplus als Eigentümerin der Geschäftszeile im Erdgeschoss möchte kein Hausgeld an die Eigentümergemeinschaft zahlen. Gestern hat das Amtsgericht Heidenheim ein Urteil gefällt. © Foto: Räpple
Herbrechtingen / günter Trittner 10.05.2013
War bislang schon die Vermarktung der Ladenflächen im Buigen-Centrum ein schwieriges Unterfangen, so könnte ein schwelender Rechtsstreit zur weiteren Verzögerung der auch städtebaulich erwünschten Aufwertung des Gebäudes führen. Am Freitag kam es zu einem Urteil am Amtsgericht.

Im Jahre 2011 hat die in Illertissen ansässige Uniplus-Projektentwicklungsgesellschaft die untere Etage des Buigen-Centrums aus einem Insolvenzverfahren heraus gekauft. Geschäftsführer Ulrich Nickel gab sich zuversichtlich, gute Nachmieter für den seit 1997 leer stehenden Edeka-Markt und die andere freien Flächen finden zu können. Gleichzeitig blieb die Uniplus-Projektentwicklungsgesellschaft ab 2012 der Eigentümergemeinschaft das Hausgeld für die Einheiten 1- bis 5 schuldig. Auf 36 000 Mark ist die Summe mittlerweile aufgelaufen, welche seit August letzten Jahres die Eigentümergemeinschaft über ein Gerichtsverfahren einzutreiben versucht.

Strittig ist unter den Parteien die beim Grundbuchamt aufbewahrte Teilungserklärung, in welcher unter anderem über Gemeinschafteigentum und Sondereigentum befunden wird.

In dem gestern Mittag verkündeten Urteil hat Manfred Schmidt, Richter am Amtsgereicht Heidenheim, die Uniplus-Projektentwicklungsgesellschaft zur sofortigen Zahlung des Hausgeldes verpflichtet. Da gegen dieses Urteil Rechtsmittel eingelegt werden können, geht Schmidt allerdings davon aus, dass dies für die Eigentümer nur ein „Etappensieg“ sein könnte und die beklagte Partei die nächste Instanz in Stuttgart anrufen könnte.

Am 14. Mai das weitere Vorgehen besprechen

Besprochen wird die Entscheidung des Amtsgerichts von den Eigentümern bei einer auf Dienstag, 14. Mai, einberufenen Versammlung. Thematisiert wird dort auch das weitere Vorgehen. Denn durch den Ausfall des Hausgeldes der Uniplus hat sich die Liquiditätslage der Eigentümergemeinschaft verschlechtert. Um anstehende Brandschutzmaßnahmen finanzieren zu können, wird eine Sonderumlage von 100 000 Euro ins Kalkül gefasst, die wieder von allen Eigentümern der insgesamt 24 Einheiten zu zahlen wäre – damit auch von der Uniplus.

Alternativ steht die Variante im Raum, den Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens zu stellen. Dann würden gleichzeitig alle Verträge der Eigentümer über das gemeinschaftliche Treppenhaus gekündigt, die Aufzüge darin stillgelegt und die Türen mittels neuer Schließzylinder verschlossen, um weitere Unterhaltskosten nicht entstehen zu lassen. Damit wäre freilich auch die zentrale Erschließungsachse von der Tiefgarage in das dreigeschossige Gebäude durchschnitten.

Dies würde wiederum die Pläne der Stadtverwaltung konterkarieren, die nach Jahren des Zuwartens, gerade am kommenden Donnerstag dem Gemeinderat vorschlagen wird, dem Rathausplatz ein neues Bild zu geben. Dem vorausgehen muss eine auf 1,4 Millionen Euro taxierte Sanierung der von den Technischen Werken Herbrechtingen betriebene Tiefgarage unter dem Buigen-Center. Da zeitlich befristete Mittel aus der Städtebauförderung eingesetzt werden, muss Ende 2014 mit dem Bau begonnen werden.

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