Bolheim Dem Richter ehrenamtlich bei der Arbeit helfen

Peter Aufleger in seiner Funktion als Schöffe bei einem seiner Termine im Amtsgericht Heidenheim.
Peter Aufleger in seiner Funktion als Schöffe bei einem seiner Termine im Amtsgericht Heidenheim. © Foto: Christian Thumm
Bolheim / Elena Kretschmer 18.07.2018
Der 72-jährige Bolheimer Peter Aufleger sitzt seit zehn Jahren als Schöffe mit im Gerichtssaal und hilft dem Richter bei der Urteilsfindung. Bald werden die Würden neu vergeben, doch für den 72-Jährigen ist es die letzte Amtsperiode.

Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil . . . Dieser Satz hat Peter Aufleger in den vergangenen zehn Jahren regelmäßig begleitet. Denn seit 2008 ist der 72-jährige Bolheimer als ehrenamtlicher Richter am Heidenheimer Amtsgericht tätig. Dazu gekommen ist er über das gängige Verfahren: „Wenn man Schöffe werden möchte, läuft das über die Gemeinde. Die stellt alle fünf Jahre Vorschlagslisten auf. Die liegen eine Woche öffentlich aus und werden dann ans Amtsgericht geschickt, wo die endgültige Wahl stattfindet.“

Für die Liste vorgeschlagen werden können dabei Menschen aus allen Bevölkerungsschichten, wobei es gewisse Einschränkungen gibt. Beispielsweise dürfen nur deutsche Staatsangehörige Schöffen werden, die bei Beginn der Amtsperiode mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sind. „Für mich ist also Ende des Jahres Schluss“, sagt Aufleger mit Bedauern in der Stimme. „Das Ganze ist wirklich eine interessante Tätigkeit. Man kriegt viel mit und sich da einzufinden, ist sehr spannend.“

Den Richter ergänzen

Als Schöffe hilft Aufleger dem Berufsrichter als gleichberechtigter, ehrenamtlicher Richter bei der Urteilsfindung in Strafverfahren. „Im Gericht soll ich meine persönliche Meinung vertreten, Erfahrungen aus meinem täglichen Leben in die Verhandlungen einbringen“, erklärt der Bolheimer. Damit ergänzt er die juristische Sichtweise des Berufsrichters. Schöffen sind nur dem Gesetz unterworfen und zu absoluter Neutralität verpflichtet. „Neben dem Richter sind zwei Schöffen anwesend und wir können ihn auch überstimmen“, ergänzt er.

Wie die Anklage lautet, erfährt Aufleger immer erst kurz vor der Verhandlung: „Ich soll ja möglichst unbefangen an die Sache rangehen und mir nicht schon vorher eine Meinung einholen. Ich darf nur das gesprochene Wort verwerten.“ Etwa zwei Wochen vorher bekommt er die Einladung. Insgesamt sind es etwa acht bis zehn Sitzungstage pro Jahr – für Aufleger immer montags, da tagt das Erwachsenen-Schöffengericht. Er bekommt die Fahrkosten erstattet und eine kleine Aufwandsentschädigung. Außerdem ist sein Ehrenamt verpflichtend: „Wenn ich eine Sitzung mutwillig verpasse, kann ich dafür belangt werden.“

Kein Respekt

Die Fälle sind nicht immer einfach. „Viele Angeklagte achten den Richter nicht. Da fallen dann Sätze wie ,Sie haben mir gar nichts zu sagen€. Sowas ist schon frustrierend“, erläutert der 72-Jährige. „Nirgends wird man so angelogen wie vor Gericht, aber man darf keine Miene verziehen.“ Oft gehe es um Drogenmissbrauch, Drogenhandel, aber auch Vergewaltigungen. „Da gab es eine Verhandlung, bei der ist mir richtig schlecht geworden, als die Frau unter Tränen erzählt hat, was man mit ihr angestellt hat.“

Während einer Verhandlung wird zunächst die Anklage verlesen, der Angeklagte und/oder der Rechtsanwalt nehmen Stellung. Es folgen die Zeugenaussagen. Zwischendrin dürfen auch die Schöffen Fragen stellen. Nachdem Staatsanwalt und Verteidiger ihre Plädoyers vorgestellt haben, ziehen sich der Richter und die Schöffen zurück und diskutieren über den Fall. Schließlich folgt das Urteil.

„Manchmal, bei großen Verhandlungen, muss man schon schlucken. Wenn man den Gerichtssaal verlässt und draußen dann 20 bis 30 bedrohlich wirkende Leute warten. Da geht man dann doch vorsichtiger durch. Aber es ist noch nie was passiert.“ Er vertritt seine Meinung und „ob ich angefeindet werde oder nicht, juckt mich nicht“.

Brutale Fälle

Besonders eingeprägt hat sich bei ihm ein Fall, in dem ein junger Mann wegen einer Zigarette brutal zusammengeschlagen wurde, „sodass man auf den Beweisfotos wirklich die Schuhabdrücke im Gesicht erkennen konnte“. Aufleger ergänzt: „Da wird einem schon kurz schwummrig. Oder auch wenn ein Angeklagter fünf Jahre lang einsitzen muss und dann wieder rauskommt. Da guckt man sich schon kurz um, wenn der hinter einem läuft. Aber wenn man so ein Amt macht, muss man auch mit den Konsequenzen leben.“

Dann überkommt den 72-Jährigen etwas Wehmut: „Ich hätte es gerne nochmal gemacht. Aber ich habe mich entschlossen, so langsam alle Ehrenämter abzugeben.“ In Zukunft will er sich mehr um seine Enkeltochter in Konstanz kümmern und weiterhin viel Sport machen.

Die Schöffenwahl 2018

Laut Rainer Feil, Amtsgerichtsdirektor in Heidenheim, liegen die Listen der Gemeinden (siehe Erklärung im Text) für die Schöffenwahl fast alle vor. Die Frist läuft am 3. August ab. Auch der Kreistag ist seiner Pflicht nachgekommen, hat sieben Vertrauenspersonen und ihre Vertreter gewählt und muss die Liste bis 17. August dem Amtsgericht zustellen. „Diese Vertrauenspersonen, ein von der Landesregierung zu bestimmender Verwaltungsbeamter – in unserem Fall der Landrat oder sein Vertreter – und ich bilden den Wahlausschuss, der letztlich die Schöffen wählt“, erklärt Feil.

Wenn ihm alle Unterlagen (Listen, Wahlmänner etc.) gesammelt vorliegen, gilt es, einen Termin für die Wahl festzulegen. „Die wird definitiv im September stattfinden“, so Feil. Insgesamt werden zwölf Hauptschöffen für die Strafkammern und zwei für die Jugendstrafkammern im Landgericht Ellwangen gewählt. Für das Amtsgericht Heidenheim werden zehn Hauptschöffen und acht Hilfsschöffen (die einspringen, wenn ein Hauptschöffe ausfällt) für das Erwachsenenschöffengericht benötigt, sowie sechs Haupt- und acht Hilfsjugendschöffen. Der Ausschuss lost außerdem aus, welcher Schöffe an welchem Tag verfügbar sein muss.

Die zu wählenden Schöffen werden je nach Einwohnerproporz einer Gemeinde festgelegt. Das Landratsamt hat beispielsweise eine Liste mit 32 Personen für die Jugendschöffenwahl beim Amtsgericht eingereicht, die Stadt Heidenheim eine mit 23, die Gemeinde Steinheim eine mit vier, in Sontheim Brenz sind es zwei, in Nattheim vier, in Niederstotzingen drei, in Herbrechtingen sechs, in Giengen neun und in Dischingen drei.

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